Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
(pri) Ein Gespenst geht um in der Welt, das Gespenst des Populismus. Eigentlich nichts Schlechtes, hat doch schon der gerade wieder sehr angesagte Martin Luther verlangt, dem Volke aufs Maul zu schauen, dem »populus« also, wie es im Lateinischen heißt. Wenn dann aber ein skrupelloser Demagoge wie zum Beispiel Donald Trump die Welt aus seiner […]
(pri) Wenn die SPD dieser Tage wieder einmal über ihre Strategie angesichts ständig sinkender Umfragewerte berät, bräuchte es einen Befreiungsschlag – zum Beispiel durch Nutzung der Bundestagsmehrheit links von CDU und CSU zu einem konstruktiven Misstrauensvotum, das Merkel stürzen könnte. Solch ein kühner Schritt ist aber nicht zu erwarten – und dennoch lässt das demografische […]
(pri) CDU und CSU streiten in der Flüchtlingspolitik weniger um die Sache als darum, wer am Ende Recht behält. Auch hier stellt Angela Merkel zuerst die Machtfrage. Das Schicksal der Menschen gerät dabei aus dem Blick. Es ist wie mit dem sprichwörtlichen heißen Eisen, das man lieber nicht anrühren sollte. Über die tiefen Differenzen innerhalb […]
(pri) – Was Egon Bahr vor 21 Jahren in einem Gespräch über SPD-Deutschlandpolitik, Kohls roten Teppich, diplomatisches »Spielmaterial« und das Problem der PDS sagte Egon Bahr, Jahrgang 1922, sein Leben lang, das gestern endete, intensiv mit den deutsch-deutschen Beziehungen beschäftigt – als Staatssekretär im Bundeskanzleramt und Bevollmächtigter der Bundesregierung in Berlin, als Bundesminister für besondere […]
(pri) Heute vor 25 Jahren fanden in der DDR die letzten Volkskammerwahlen statt – erstmals mit konkurrierenden Parteienlisten und einem erbitterten Wahlkampf. Sieger dieser Wahl wurde die »Allianz für Deutschland«, eine von der westdeutschen CDU erdachte Schöpfung, die unter Helmut Kohls maßgeblicher Leitung sechs Wochen zuvor in Westberlin aus der Taufe gehoben und zwei Wochen […]
(pri) Wer sich in den deutschen »Qualitätsmedien« dieser Tage über das Wahlergebnis in Estland informieren wollte, hatte ausgesprochen schlechte Karten. Erst sprang ihm die Desinformation einer großen Schlappe der für ein vernünftiges Verhältnis zu Russland werbenden Zentrumspartei entgegen. Dann, als dies die tatsächlichen Zahlen Lügen straften, war ziemlich einhellig Schweigen im Walde.
(pri) Hannover, wo sich heute die Politprominenz zur traditionellen und dadurch schon etwas abgestandenen 24. Einheits-Feier versammelte, hatte schon einmal diese Ehre. Damals, 1998, wurde sie nicht nur noch nicht so routiniert abgewickelt wie heutzutage, sondern bezog zusätzliche Brisanz zum einen aus der symbolischen Vorführung eines kleinen Epochenbruchs, mehr aber noch aus aus einem unerhörten […]
(pri) Die 100-Tage-Frist ist noch nicht verstrichen. Doch die schwarz-rote Koalition ist schon nach zwei Monaten gehörig ins Stolpern geraten – und das nur vordergründig wegen Sebastian Edathy. Sie geriet schnell in die erste Krise, weil ihre Gegensätze größer sind als die Gemeinsamkeiten.
(pri) Horst Seehofer ist schon wieder im Wahlkampf – und bedient bayerische Stammtische
(pri) Bei aller Kritik an der SPD und ihrem unbedingten Willen, trotz Wahlniederlage und auch dadurch bedingtem Minimalergebnis in den Koalitionsverhandlungen mit der Union ein weiteres Mal zu »regieren«, hat sie beinahe nebenbei doch auch eine demokratische Großtat vollbracht. Erstmals lässt eine Partei in der Bundesrepublik ihre Mitgliedschaft ohne Wenn und Aber über das Verhandlungsergebnis […]