(pri) Ein solch einfacher demokratischer Akt wie das Referendum eines Volkes über seine Zukunft ist im umfangreichen Regelwerk der EU nicht vorgesehen. Mehr noch: Volkswille, wie er jetzt in Griechenland ermittelt werden soll, widerspricht der Geschäftsgrundlage , die sich die EU gegeben hat, offensichtlich so grundlegend, dass sie das Land umgehend in Quarantäne schickt. Dargestellt […]
Continue readingSchlagwort: Volksentscheid
Vor 25 Jahren – Vom Runden Tisch an die Spitze des Kabinetts
(pri) Heute vor 25 Jahren fanden in der DDR die letzten Volkskammerwahlen statt – erstmals mit konkurrierenden Parteienlisten und einem erbitterten Wahlkampf. Sieger dieser Wahl wurde die »Allianz für Deutschland«, eine von der westdeutschen CDU erdachte Schöpfung, die unter Helmut Kohls maßgeblicher Leitung sechs Wochen zuvor in Westberlin aus der Taufe gehoben und zwei Wochen […]
Continue readingDie Schweiz ist nur die Spitze des europäischen Eisbergs
(pri) Es sind Krokodilstränen, die gegenwärtig in der EU über die Entscheidung der Schweizer zur Einschränkung der europäischen Freizügigkeit vergossen werden. Denn die Schweiz ist nur der Vorreiter einer Entwicklung, die mittlerweile in allen reicheren EU-Staaten in vollem Gange ist
Continue readingAuch Gott hat »Pro Reli« nicht geholfen
Nicht nur zahlreiche führende Vertreter verschiedener Religionen, die sich in den vergangenen Wochen mehr oder minder deutlich von der immer demagogischer auftretenden Berliner Initiative »Pro Reli« absetzten, haben damit eine so vernünftige wie zukunftsweisende Entscheidung getroffen. Auch die Mehrheit der Berliner erwies sich als immun gegen eine Kampagne, die mit christlicher Toleranz nicht das Geringste […]
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