Artikel mit ‘FDP’ getagged

Angela Merkel, die Verwaltungskanzlerin

Mittwoch, 05. Dezember 2012

(pri) Angela Merkel braucht die CDU nur noch als gut geölte Wahlmaschine, die ihr den Verbleib im Kanzleramt auch über 2013 hinaus sichert; ansonsten ist ihr die Partei ziemlich schnuppe. Die Union hingegen braucht Angela Merkel als Lokomotive, die für die nötigen Prozentpunkte und damit für Mandate mit all ihren angenehmen Privilegien sorgt. Deshalb schluckt sie manchen Ärger über die Beliebigkeit ihrer Vorsitzenden mannhaft hinunter (mehr …)

Wie Angela Merkel der grüne Blazer übergeholfen wird

Montag, 19. November 2012

(pri) So gering auch – zumindest angesichts der derzeitigen demoskopischen Zahlen – die Wahrscheinlichkeit ist, dass Schwarz-Gelb mit der Bundestagswahl 2013 sein Ende findet, so beunruhigt sind dennoch politische Kreise und machtorientierte Medien, dass vielleicht doch das »bürgerliche« Zeitalter zu Ende gehen könnte. Und so sind sie emsig bemüht, der Kanzlerin schon mal immer den grünen Blazer zu empfehlen (mehr …)

Peer Steinbrück – Kandidat ohne Alternative

Montag, 01. Oktober 2012

(pri) Die Nominierung von Merkels einstigem Finanzminister Steinbrück zum sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten verrät insofern Realitätssinn, als sie der demoskopischen Wahrscheinlichkeit einer großen Koalition nach der Bundestagswahl 2013 Rechnung trägt. Weil sich die SPD nicht von der Agenda-Politik lösen will und kann, schickt sie  sich frühzeitig in die Rolle eines Juniorpartners. (mehr …)

Nur die SPD kann die Linkspartei noch retten

Freitag, 25. Mai 2012

(pri) Für die Linkspartei wäre es unzweifelhaft von einem gewissen Vorteil gewesen, hätte sie sich ein wenig von den Piraten abgeschaut – und sei es nur im Methodischen, statt sie als lästige Konkurrenz allein mit Häme und Ablehnung zu überschütten. Vielleicht hätte sie dann den Charme einer Entscheidungsfindung erkannt, der sich auf eine Urforderung eigener politischer Praxis stützt, nämlich die maximale Beteiligung des einzelnen Mitglieds. (mehr …)

Der Schnellschuss Gauck könnte sich als Rohrkrepierer erweisen

Montag, 20. Februar 2012

(pri) Für etwas unter seiner Würde schien Joachim Gauck das Ganze wohl doch, so aufgelöst, wie er am Sonntagabend vor den Fernsehkameras saß – eben mal per Telefon aus einem Taxi ins höchste Staatsamt bugsiert, und das »noch nicht mal gewaschen«. Aber auch die anderen Akteure der Pressekonferenz ohne Fragerecht sahen nicht sonderlich glücklich aus (mehr …)

Nach Wulffs Rücktritt: Rot-Grün ist das neue Gelb

Samstag, 18. Februar 2012

(pri) Die Hängepartie um Christian Wulff ist zu Ende. Für die Kanzlerin eine Niederlage, aber auch die Chance, beizeiten ihre Machtbasis zu stabilisieren. Sie ist jetzt auf der Suche nach einer anderen Mehrheit.

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Das Elend der Kapitalismus-Gläubigen

Sonntag, 30. Oktober 2011

(pri) In Madrid wurden 300 000 gezählt, in Rom 200 000. Tausende gingen auch in London, Berlin Lissabon und zahlreichen anderen Städten Europas auf die Straßen. In New York harren Tausende im Zuccotti-Park aus. Eine ungeahnte Welle antikapitalistischen Protestes rollt vor allem durch die westliche Welt. Und gleichzeitig kommen von dort immer öfter Bilder, wie sie bisher nur aus Minsk, Peking oder Moskau verbreitet wurden: Schwerbewaffnete Polizisten jagen junge Demonstranten, stoßen sie zu Boden, verfrachten sie in Polizeiautos. Ein Demonstrant im US-amerikanischen Oakland wurde lebensgefährlich verletzt. Eine friedliche Revolution – diesmal gegen ihn – will der Kapitalismus nicht zulassen. (mehr …)

Schwarz-Gelb auf dem Tiefpunkt

Dienstag, 04. Oktober 2011

(pri) Am 27. September 2009 konnten sich Union und FDP über ihre Erfolge bei der Bundestagswahl und die bevorstehende schwarz-gelbe Wunschkoalition freuen. Von Freude ist zwei Jahre später zur Halbzeit der Regierung nichts mehr zu spüren: Die FDP steht am Abgrund, die Union hat ein massives Problem, ihren Wählern die politischen Kehrtwenden zu erklären und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gelingt es nur noch mühsam, die einstigen Traumpartner zusammenzuhalten. (mehr …)

Wenn demnächst die deutsche Kreditwürdigkeit herabgestuft wird …

Sonntag, 21. August 2011

(pri) … dann wird das Heulen und Zähneklappern, das schon jetzt ziemlich vernehmlich ist, erst so richtig losgehen. Denn dann haben wir auch hier griechische oder spanische oder britische Verhältnisse. Und viele werden überrascht tun – so, als habe man das absolut nicht kommen sehen. (mehr …)

Anhaltende Kernschmelze in der Union

Sonntag, 05. Juni 2011

(pri) Im Herbst 2010 wollte die schwarz-gelbe Koalition mit dem »Durchregieren« beginnen. Doch weder hierzulande noch im fernen Fukushima ließ sich die Welt nach dem eigenen Bilde formen.  Nicht nur Angela Merkels Atomkurs verschärft die Widersprüche zwischen den innerparteilichen Flügeln in CDU und CSU. (mehr …)