Krise in CDU und CSU: Das Welken der Kunstblume

(pri) Nach dem Krieg entstanden die Unionsparteien, um die geistig heimatlos gewordenen Deutschen für den Konservatismus zu erhalten. Das war lange erfolgreich; jetzt jedoch verwelkt die Kunstblume. Denn erst zogen sich CDU und CSU inhaltlich in die Beliebigkeit zurück. Nun verlieren sie zudem ihren moralischen Kompass.

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Bei der CDU keine Experimente

(pri) Die CDU bleibt sich treu. Schon 1957 war Konrad Adenauer mit der Losung »Keine Experimente!« in den Wahlkampf gezogen. Und auch jetzt, 64 Jahre später, entscheiden sich die Delegierten des virtuellen Parteitages ganz in seinem Sinne. Mit der Wahl Armin Laschets zum neuen Vorsitzenden plädieren sie – wenn auch knapp – für das Weiter-so. […]

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Zum Standort von CDU und CSU: Wenn der Feind verloren geht …

(pri) Es waren keine 24 Stunden seit Annegret Kramp-Karrenbauers Ankündigung ihres Verzichts auf eine Kanzlerkandidatur und des Rücktritts vom CDU-Vorsitz vergangen, da war das Hauen und Stechen in der Partei bereits in vollem Gange. Die Werte-Union sah sich sofort im Aufwind. »Wir wissen, dass wir als Konservative und Wirtschaftsliberale, die sich in der Werteunion organisiert […]

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In Thüringen wuchs zusammen, was zusammen gehört

(pri) Weil der Mensch am Ende doch gern ein Optimist sein möchte, hatten wir alle gehofft und, ja, geglaubt, dass in Thüringen schon alles gut gehen werde. Gewiss, die fünf regierungsgeilen FDP-Abgeordneten und wohl auch einige »schwer Konservative« (O-Ton Joachim Gauckl) aus der CDU-Fraktion würden vielleicht mit der AfD stimmen, um eine zweite Amtszeit des […]

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Ostdeutschland – von der Illusion zur Frustration

(pri) Nach 40 Jahren DDR hatten viele den Glauben an die sozialistischen Verheißungen verloren und hofften auf die bundesrepublikanische Wohlstandsgesellschaft. Stattdessen erhielten sie den gewöhnlichen Kapitalismus, aus dem nun manche keinen Ausweg mehr sehen – außer Provokation und Protest.

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Deutscher Herbst

(pri) Der Niedergang der DDR im Herbst 1989 und die derzeitige politische Krise der Bundesrepublik sind gewiss nicht auf einen Nenner zu bringen. Und dennoch gibt es Parallelen, die auf Gesetzmäßigkeiten verweisen, die über alle Systeme und Regierungsformen hinweg gültig sind. Zum Beispiel: Wenn eine Regierung die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger auf Dauer missachtet, […]

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Merkels Teilrücktritt: Vorwärts in die Vergangenheit?

(pri) Angela Merkel hat erklärt, nicht wieder als CDU-Chefin kandidieren zu wollen. Sie musste erkennen, dass man nicht nach den Gesetzen der Physik regieren kann. Ihr Mangel an weitsichtiger politischer Gestaltung hat die CDU in eine tiefe Krise geführt.

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Menetekel Maaßen

(pri) Es ist gewiss ärgerlich, wenn ein renitenter Spitzenbeamter statt der fälligen Entlassung eine Beförderung bekommt – und dazu noch eine üppige finanzielle Dotation zu Lasten des Sozialstaats. Noch ärgerlicher ist es, wenn durch eine solche, eigentlich zweitrangige Personalie, das Regierungshandeln insgesamt Schaden nimmt, indem das Vertrauen der Koalitionspartner zueinander schwindet – und damit auch […]

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Jamaika und die Erosion des Parteienstaats

(pri) Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen.

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Angela Merkel schließt die rechte Flanke der Union

(pri) Es ist nicht nur der Druck seitens der CSU und Horst Seehofers, der Angela Merkel nun zum nahezu gänzlichen Einschwenken auf den Rechtskurs der Alt- und Wertkonservativen in der Union veranlasste; es ist auch und vor allem ihre nüchterne Analyse des politischen Kräfteverhältnisses hierzulande, die ihr diesen Kurswechsel geraten erscheinen lässt.Nach dem Wahlergebnis vom […]

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