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(pri) Die seit Monaten andauernde Kampagne westlicher Politiker und der auf sie eingeschworenen Medien gegen Syrien trägt inzwischen alle Züge des originalgetreuen Remakes eines Thrillers aus der Hochzeit des kalten Krieges. Ideologietreu und starrsinnig zogen sich die USA und ihre Verbündeten in flink erneut ausgehobene Schützengräben zurück und lassen sich daraus durch nichts vertreiben – weder durch den gesunden Menschenverstand (weiterlesen…)

(pri) Wenn Politiker und Medien am Waffendeal der Bundesrepublik mit Saudi-Arabien nur beklagen, dass wieder einmal Geschäft vor Moral ging oder es an politischem Fingerspitzengefühl, an Sensibilität für den Zeitpunkt fehlte, dann greifen sie eindeutig zu kurz. Denn die Lieferung von 200 Kampfpanzern an das diktatorische Regime Saudi-Arabiens ist vor allem ein klares Signal an die demokratischen Kräfte im Nahen Osten, dass dem Westen die eigenen strategischen Interessen in der Region allemal wichtiger sind als die emanzipatorischen Träume der Araber. (weiterlesen…)

Dass Barack Obama heute in Oslo den Friedens-Nobelpreis erhalten hat, mutet angesichts seiner Rückkehr in die ausgetretenen Schuhe George W. Bushs in der Außenpolitik wie ein schlechter Witz an. Der kürzliche Beschluss zur weiteren Eskalation des Krieges in Afghanistan war da nur das letzte Glied in einer inzwischen langen Kette außenpolitischer Entscheidungen, (weiterlesen…)

Wer Gewallt legalisiert, muss oft erleben, dass er die Folgen schon bald nicht mehr unter Kontrolle behält. Gerade in Verbänden, die über ein Gewaltmonopol verfügen, wie zum Beispiel eine Armee oder die Polizei, gibt es immer wieder Gewaltexzesse, die mit dem Auftrag der zu Gewalt Berechtigten nichts zu tun haben. Dann hat sich Gewalt verselbständigt – in der Regel weil dafür höheren Orts ein günstiges Klima geschaffen worden ist. Gegenwärtig erlebt Israel eine Welle von Gewalt, wobei hier nicht die Gewalttätigkeit gegen die Palästinenser gemeint ist, (weiterlesen…)

George W. Bush reist heute nicht zum ersten Mal in den Nahen Osten – bereits 2003 feierte er dort den Sieg über Saddam Hussein, der sich inzwischen jedoch als Pyrrhussieg hoch 3 erwiesen hat. Er reist aber zum ersten Mal nach Israel, und man muss fürchten, dass das Ergebnis ähnlich ist wie vor knapp fünf Jahren; (weiterlesen…)