So sehr man Schadenfreude über den Misserfolg der Müntefering-Steinmeier-SPD bei der Europawahl empfinden mag, so wenig können die sich daraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen Befriedigung auslösen – und das paradoxerweise in allen politischen Lagern. Denn damit rückt die von neoliberalen Kräften in Politik und Wirtschaft angestrebte schwarz-gelbe Koalition näher in den Bereich der Möglichkeiten,
Continue readingSchlagwort: Schröder
Dieter Althaus duldet kein Hindernis auf seinem Weg
Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus.
Continue readingDie SPD und ihre Abtrünnigen – die Fälle Lafontaine und Clement
Am erstaunlichsten am Entscheid des SPD-Landesschiedsgerichts Nordrhein-Westfalen über den Parteiausschluss Wolfgang Clements ist die Überraschung, die darob allenthalben herrscht. Denn in jeder Partei ist es Usus, dass Mitglieder, die ja in diesen Status nicht gezwungen werden, das Vertrauen der Gemeinschaft dann verspielen, wenn sie ihr die Solidarität aufkündigen und offen für Positionen des politischen Gegners […]
Continue readingSchröders bester Mann
Der Agenda-Flügel der SPD favorisiert Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten – gegen die Skepsis der Parteibasis Wenn dieser Tage in den Medien über die politische Zukunft von Frank-Walter Steinmeier spekuliert wird – und das geschieht ausgiebig – dann fehlt in keiner der Darstellungen der Auftritt des SPD-Vizevorsitzenden und Bundesaußenministers auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Sozialdemokraten vor […]
Continue readingDie vergifteten Ratschläge der Rechthaber
Wie jeder Rechthaber, der die eigene Schuld ungerührt ignoriert, zeigt die Union jetzt mit langen Fingern auf die SPD. Sie habe gegenüber der Linkspartei versagt, denn
Continue readingDie Agenda 2010 frisst ihre Eltern
Nach Schröder vor fast genau zwei Jahren nun Müntefering. Die beiden Hauptinspiratoren der antisozialdemokratischen Agenda 2010 sind auf der ganzen Linie gescheitert.
Continue readingSPD an der Startlinie
Entkleidet man den SPD-Parteitag sowohl aller euphorischen wie säuerlichen Kommentierungen, bleibt als Resultat: Ihm ist eine Lockerungsübung gelungen, auf der sich aufbauen lässt.
Continue readingVor dem Ende der Agenda 2010
Kurt Beck agiert derzeit wie ein Feldherr, der sich auf dem Rückzug befindet und nur noch darauf achten kann, dass sich dieser geordnet und bei minimalen eigenen Verlusten statt in einer heillosen Flucht vollzieht.
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