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(pri) Eines Beweises bedarf es schon lange nicht mehr, dass Angela Merkel in der alten Bundesrepublik angekommen ist – und dennoch ist sie beinahe zwanghaft bemüht, ihn immer wieder neu zu führen. Gleich dreimal legte sich zum Beispiel in den letzten zwei Wochen ihre Hand für Christian Wulff ins Feuer (weiterlesen…)

(pri) Im Herbst 2010 wollte die schwarz-gelbe Koalition mit dem »Durchregieren« beginnen. Doch weder hierzulande noch im fernen Fukushima ließ sich die Welt nach dem eigenen Bilde formen.  Nicht nur Angela Merkels Atomkurs verschärft die Widersprüche zwischen den innerparteilichen Flügeln in CDU und CSU. (weiterlesen…)

(pri) Dass die CDU in Baden-Württemberg und – etwas weniger deutlich – auch in Rheinland-Pfalz vom Wähler kräftig abgestraft wurde, ist nicht zu leugnen. Aber auch die SPD, die sich – wie auf der anderen Seite die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner – realitätsfern als Wahlsieger geriert, muss noch immer für ihre unsoziale Politik der Schröder- und Müntefering-Ära bezahlen. (weiterlesen…)

(pri) Hochmut kommt vor den Fall. Diese Erfahrung wird derzeit der schwarz-gelben Bundesregierung knüppeldick aufs Kreuz geprügelt – und das auf beinahe allen Feldern, auf denen sie nassforsch »durchzuregieren« beabsichtigte (weiterlesen…)

(pri) Mit vielen Vorschusslorbeeren wird der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bedacht. Die Bilanz seines bisherigen politischen Wirkens ist jedoch allenfalls durchwachsen. (weiterlesen…)

(pri) Ausgerechnet am 1. März, dem Tag der Nationalen Volksarmee, an dem in der DDR Beförderungen ausgesprochen und Medaillen verteilt wurden, scheidet mehr als 20 Jahre nach dem Ende der DDR-Streitkräfte der Bundeswehr-Oberbefehlshaber und BRD-Verteidigungsminister aus dem Amt; fürwahr eine hintergründige Laune der Geschichte. Er tat es gegen seinen Willen, gegen den seiner Partei und Regierung und vor allem gegen den der Kanzlerin. (weiterlesen…)

Der Vergleich von Politikern mit dem Kaiser ohne Kleider ist mittlerweile inflationär, was aber nicht an Andersens Märchen oder den heutigen Märchenerzählern liegen muss, sondern möglicherweise doch am politischen Personal. Denn allzu oft ist dessen Vertretern das möglichst strahlende Bild in der Öffentlichkeit wichtiger als die Substanz unter den maßgeschneiderten Kleidern, und sie haben inzwischen einer außerordentliche Meisterschaft darin entwickelt, hinter dem schönen Schein ihre weitgehende professionelle Unfähigkeit zu verbergen. Jüngstes, aber schon seit langem absehbares Beispiel dafür ist Freiher Karl Theodor zu Guttenberg, der bundesdeutsche Verteidigungsminister. (weiterlesen…)

Ist es Dummheit oder hat es schon Methode, dass die deutschen Medien den jüngsten Besuch von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Afghanistan vor allem als PR-Aktion in eigener Sache beschreiben und damit einen Schleier über sein eigentliches Anliegen werfen – an der Heimatfront den Krieg als etwas Erhabenes, Gutes, sogar Schönes zu verkaufen. (weiterlesen…)

Man kennt das aus der Welt der Ganoven. Wenn es brenzlich wird und der Boss keinen Schaden nehmen will, sagt er schon mal: Tut, was zu tun ist, aber mich lasst außen vor. Ich habe von nichts gewusst. So ähnlich muss es wohl vor einigen Wochen im von Franz Josef Jung geführten Bundesverteidigungsministerium gewesen sein. (weiterlesen…)