Artikel mit ‘Sachsen’ getagged

Menetekel Maaßen

Donnerstag, 20. September 2018

(pri) Es ist gewiss ärgerlich, wenn ein renitenter Spitzenbeamter statt der fälligen Entlassung eine Beförderung bekommt – und dazu noch eine üppige finanzielle Dotation zu Lasten des Sozialstaats. Noch ärgerlicher ist es, wenn durch eine solche, eigentlich zweitrangige Personalie, das Regierungshandeln insgesamt Schaden nimmt, indem das Vertrauen der Koalitionspartner zueinander schwindet – und damit auch die Fähigkeit der Regierung, die wirklichen Probleme des Landes anzugehen. Doch das tatsächlich Alarmierende dieses Vorgangs ist der daraus erkennbare Vormarsch rechten Denkens bis in höchste Regierungsspitzen und die Unfähigkeit, diesen Vormarsch zu stoppen – ein Menetekel, das in die nicht allzu ferne Vergangenheit dieses Landes verweist. (mehr …)

Sächsische Rechtstoleranz

Mittwoch, 24. Februar 2016

(pri) Kann man das Feuer dafür tadeln, dass es sich immer weiter frisst, wenn man zugleich der Feuerwehr das Löschen abgewöhnt? Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich müsste diese absurde Frage eigentlich bejahen, denn genau in diesem Sinne kommentiert er die ständig zunehmend aggressivere fremdenfeindliche Kampagne in seinem Bundesland. Er nennt deren Täter Verbrecher, seine Regierung hat aber (mehr …)

Die Gefahr Pegida – aber für wen?

Mittwoch, 14. Januar 2015

(pri) Man kann gegen Alexander Dobrindt manches vorbringen, nicht aber, dass dem einstigen CSU-Generalsekretär und jetzigem Bundesverkehrsminister der Instinkt für gesellschaftliche Stimmungsänderungen fehle. Im Gegenteil; besser als viele sonst haben er und andere in den Unionsparteien erkannt, dass es sich bei Pegida zwar auch, aber eben nicht nur um eine rassistische Aufwallung handelt, sondern zugleich um eine Protestbewegung sehr vielfältiger Art (mehr …)

Komplizenschaft mit dem Rechtsextremismus

Dienstag, 15. November 2011

(pri) Je mehr derzeit über die enge Verbindung der rechtsextremistischen Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) mit den deutschen »Verfassungsschutz«-Behörden bekannt wird, desto dringlicher stellt sich die Frage, wie in dieser offensichtlich engen Beziehung Koch und Kellner zusammenwirkten. Dieser Frage freilich suchen Sicherheitsleute wie Politiker tunlichst auszuweichen (mehr …)

Wer gegen Rechts kämpft, macht sich verdächtig

Freitag, 12. November 2010

In Sachsen hat diese Woche das »Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna« (AkuBIZ) einen so genannten Demokratiepreis abgelehnt, der von der Landesregierung mit einer undemokratischen Zumutung versehen wurde. Die Initiative, die sich besonders im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einen Namen gemacht hat (mehr …)

Die Weisheit der Wähler

Sonntag, 30. August 2009

Wieder einmal haben die Wähler ihre Weisheit und ihre Unabhängigkeit von den Sprücheklopfern der etablierten Parteien und Medien bewiesen. Sie haben in Thüringen und im Saarland dem mit Hilfe williger Demoskopen herbeigeredeten Schwarz-Gelb eine Abfuhr erteilt und durch die gleichzeitige Stärkung der Linken (mehr …)

Rückblick in die Zukunft? (Teil 2)

Mittwoch, 19. August 2009

Zu neuen und weniger neuen Büchern, mit denen die Unfähig­keit der Deutschen belegt wird, tolerant mit ihrer jüngeren Ge­schichte umzugehen (mehr …)

Grünes Gewölbe oder Blaue Flamme?

Dienstag, 07. April 2009

Der 6. Sachsen Pow Wow 2009 versammelte Vertreter der Tourismusbranche in Dresden und umliegenden Regionen / Die Veranstalter bemühen sich in Zeiten der Weltwirtschaftskrise um die weitere Profilierung eines regionalen Events mit internationalem Flair (mehr …)

Das Toben der CDU im ostdeutschen Glashaus

Mittwoch, 03. Dezember 2008

Was Stanislaw Tillich, der heutige sächsische CDU-Ministerpräsident, einstmals politisch in der DDR getan hat, ist ihm nicht vorzuwerfen. Er hat sich nicht anders verhalten als Millionen anderer Ostdeutscher, die in dieses Land hineingeboren wurden und dort ihr Leben gestalten mussten – mit allen Kompromissen, Anpassungen und Zugeständnissen, (mehr …)