Angela Merkel, die Flüchtlinge und die Macht

(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen,  auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach […]

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Flüchtlinge: Vorbei mit der Freundlichkeit

(pri) Die Szene erinnerte an eine ganz ähnliche im August 1991 in Moskau. Da hatte der noch amtierende Staatschef Gorbatschow gerade eine Rede gehalten, als Jelzin, der starke Mann nach dem von ihm niedergeschlagenen Putschversuch gegen den Perestroika-Erfinder, ans Rednerpult trat und Gorbatschow vor laufenden Kameras die Leviten las. Dieser stand da und musste die […]

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Horst Seehofer – zwischen Not und Nötigung?

(pri) Horst Seehofer sieht Angela Merkel auf einem Irrweg ?und drängt sie auf ausgetretene Pfade zurück. Trotz allen Streits über den Umgang mit Flüchtlingen setzt auch deshalb die Bundesregierung im Wesentlichen das um, was ihr aus München vorgegeben wird.

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Griechenland oder die troikanische Religion

Die Tag- und Nachtscharmützel um die Zukunft Griechenlands haben uns immer wieder in Atem gehalten. Spätere Historiker werden sich die Augen reiben, wenn sie an Griechenland in der ersten Hälfte des Jahres 2015 denken: Der unerbittliche Streit um Schulden und Kredite, Vorgaben und Abgaben eines souveränen Staates – was war das?

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Angela Merkels Göttinnen-Dämmerung

(pri) Nach fast zehn Jahren im Amt hat für Angela Merkel der Abstieg vom Gipfel der Macht begonnen, denn was lange beschönigend, gar bewundernd als Stärke der Kanzlerin beschrieben wurde, erweist sich in Krisenzeiten als bedrohliche Schwäche – ihre Konzeptionslosigkeit. In der Flüchtlingsfrage wird das besonders deutlich.

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Die Überzeugungsschreiber

(pri) Journalisten geben gern vor, objektiv zu sein; das war schon immer eine Fiktion. Gegenwärtig aber wird sie besonders augenfällig und verunsichert große Teile der Medienzunft So richtig frei sind die freien Medien eigentlich nie gewesen, eher im Gegenteil. Als Anfang des 17. Jahrhunderts die ersten periodischen Publikationen in Deutschland erschienen, dienten sie keinesfalls allein […]

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Egon Bahr: Verhandeln ist auch Vertrauenssache

(pri) – Was Egon Bahr vor 21 Jahren in einem Gespräch über SPD-Deutschlandpolitik, Kohls roten Teppich, diplomatisches »Spielmaterial« und das Problem der PDS sagte Egon Bahr, Jahrgang 1922, sein Leben lang, das gestern endete, inten­siv mit den deutsch-deutschen Beziehungen beschäftigt – als Staatssekretär im Bundes­kanzleramt und Bevollmächtigter der Bundesregierung in Berlin, als Bundesminister für besondere […]

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Thomas de Maizière – korrekter Aktenverwalter im Dienste der Macht

  (pri) Eine weiße Wand, davor ein riesiger schwarzer Bundesadler, an dessen Klauen sich ein Mann festhält. Auch er in tiefem Schwarz, noch einmal etwas linkisch die Rockschöße ordnend; er lächelt unsicher in die Kameras. Thomas de Maizière übernimmt sein neues Amtsgebäude – und sendet mit diesem Bild zugleich eine Botschaft aus, die mehr über […]

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Das Flüchtlingsproblem – Kulminationspunkt verfehlter westlicher Politik

(pri) Obwohl sich Geschichte vermeintlich nicht wiederholt, gibt es immer wieder erstaunliche Entwicklungen, die genau das Gegenteil nahe legen. Das gilt, auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, für die Flüchtlingsproblematik, zum einen in der DDR der späten 1980er-Jahre und zum anderen für die derzeitige Situation an der europäischen Grenze im Mittelmeer.

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Helmut Kohl wird 85: Vermächtnis eines Machtmenschen

(pri) Warum eigentlich prozessiert Helmut Kohl so ausdauernd und gewiss auch kostenträchtig gegen Heribert Schwan, Tilman Jens und ihr Buch »Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle«? Wo er doch all dies, was er dem Ghostwriter über seine politische Laufbahn, die mehr oder minder getreuen Gefährten, Kämpfe, Intrigen, Siege, weniger Niederlagen verriet, ein gutes Jahr darauf noch einmal den […]

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