Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
Die Mär, dass durch den Einzug von fünf oder gar mehr Parteien in die Volksvertretungen das parlamentarische System destabilisiert würde, hat sich nun auch in Hessen ad absurdum geführt – wie zuvor schon in Niedersachsen und Bayern.
Vor dem CDU-Parteitag klärte Merkel die Machtverhältnisse in der Union zu ihren Gunsten (»Neues Deutschland« vom 04. Dezember 2004)
Zu einer Zeit, wo Angela Merkel plötzlich nach Regeln für die globalisierte Wirtschaft ruft, vorerst jedoch nur Reglementierungen zu Lasten der Bürgerrechte beschließen lässt, ist es vielleicht hilfreich, sich ihrer Definition von Freiheit einschließlich der daraus gezogenen Schlüsse zu erinnern.
Natürlich wird Peter Sodann von der Bundesversammlung, wie sie nun einmal die Parteien zusammengesetzt haben, niemals zum Staatsoberhaupt gewählt. Und das vor allem deshalb nicht, weil ihn die Linkspartei nominierte; selbst der deutsche Papst hätte mit solch einem Ticket keine Chance auf dieses Amt.
Wenn wir aus der derzeitigen Finanzkrise eins gelernt haben, dann dies: Geld ist ausreichend vorhanden. Es fiel den Regierungen der Industrieländer überhaupt nicht schwer, in kürzester Zeit Hunderte Milliarden Euro oder Dollar herbeizuzaubern, um damit dem beinahe zusammengebrochenen Finanzsystem neues Blut in die Adern zu jagen – und das, obwohl seit Jahr und Tag über […]
Letztes Wochenende schien die Welt wieder in Ordnung. Der Frevel der Madame Tussaud Nachfahren, ausgerechnet Adolf Hitler dem Berliner Publikum als simplen und vielleicht gar bemitleidenswerten Schreibtischtäter vorzuführen, war getilgt.
Man hätte es nicht erzwingen sollen, sondern darauf verzichten. Auf Ballacks Wade nämlich, die kurz vor dem Endspiel der Fußball-Europameisterschaft zum absoluten Joker aufgebaut wurde, ohne den überhaupt nichts gehe.
Die wirtschaftsorientierte Medienzunft von »Bild« bis »FAZ« gefällt sich derzeit darin, den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck als wahren Deppen zu zeichnen. Und er macht es ihr mit seinem Zickzack-Kurs zwischen »Agenda-2010«-Bestätigung und kleinen Korrekturversuchen an der neoliberalen Schröder/Müntefering-Politik ziemlich leicht.
Man reibt sich vor Überraschung die Augen: Während landauf, landab ganz ernsthaft darüber diskutiert wird, ob Sportler zu den Olympischen Spielen nach Peking reisen dürfen, machte sich Bundesforschungsministerin Annette Schavan heimlich, still und leise ohne vorherige öffentliche Erörterung auf die Reise dorthin.
Die Formalisten der Blogger-Gemeinde werden sofort darauf verweisen, es müsse doch d i e Bloggerei heißen und nicht d a s. Aus ihrer Sicht haben sie natürlich recht, übersehen dabei aber vielleicht,