Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
Die Wahlerfolge der LINKEN stellen nicht nur die SPD, sondern alle etablierten Parteien vor neue Herausforderungen Drei Landtagswahlen haben die politische Szenerie der Bundesrepublik gründlich verändert. Am sichtbarsten wird das am scharfen Richtungsstreit innerhalb der SPD, doch auch für die Unionsparteien ist eine prekäre Lage entstanden. Grüne wie FDP üben sich in neuer Beweglichkeit, und […]
Eigentlich sollte morgen vom Bundesrat ein Verfassungsrichter gewählt werden, für den die SPD das Vorschlagsrecht hat. Doch ihr Kandidat, der Staatsrechtler Horst Dreier, stößt außerhalb der Sozialdemokratie auf nahezu einhelligen Widerstand,
In diesen Tagen? vor 15 Jahren? fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt; mit Honeckers Ausreise nach Chile? fand er einen teilweisen Abschluss? .? In? zehn Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das? elfte und letzte? Kapitel – auf der Grundlage […]
Wie alljährlich um den 15. Januar herum, den Tag der Ermordung der Kommunisten Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg durch Freikorps-Offiziere, so fand auch vor zwanzig Jahren die traditionelle Massendemonstration der SED zum Sozialisten-Friedhof in Berlin-Friedrichsfelde statt. Doch am damaligen Gedenktag, dem 17. Januar, beteiligten sich an der Demonstration auch DDR-Bürgerrechtler und Ausreiseantragsteller;
In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In acht Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das neunte Kapitel – auf der Grundlage des 1993 im Verlag Elefanten Press erschienenen Buches »Kurzer Prozess. Honecker & Genossen – Ein Staat vor Gericht?«, das […]
In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In fünf Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das sechste Kapitel – auf der Grundlage des 1993 im Verlag Elefanten Press erschienenen Buches »Kurzer Prozess. Honecker & Genossen – Ein Staat vor Gericht?«, […]
Tag der Menschenrechte: Wie »Waterboarding« und andere Torturen legalisiert werden sollen Zuerst wird der Gefangene an Händen und Füßen auf einer Holzpritsche gefesselt, Dann legt man ihm ein dickes, schweres Tuch über den Kopf, auf das anschließend über einen Schlauch ständig Wasser fließt. Das Gewebe presst sich ans Gesicht, das Wasser lässt keine Möglichkeit zu […]
In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In drei Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das vierte Kapitel
Heute vor 15 Jahren begann in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege. Der Vorwurf laut Anklageschrift: Durch politische Entscheidungen »gemeinschaftlich einen Menschen getötet zu haben, ohne Mörder zu sein bzw. eine solche Tat versucht zu haben«. Totschlag wegen der Todesschüsse an der ostdeutsch-westdeutschen Grenze – eine politisch wie […]
Das afghanische Dilemma für die Bundeswehr wird immer offensichtlicher. Begonnen hatte es schon 2001 mit Schröders »uneingeschränkter« Solidarität für die USA und Strucks strohdummem Satz, Deutschland werde auch am Hindukusch verteidigt, der freilich in Abwandlungen immer mal wiederholt wird..