(pri) Fast als ein Wunder galt 2021 die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler. Es wird sich 2025 nicht wiederholen; eher besteht die Gefahr einer Wahl zwischen zwei Übeln und danach einer üblen Koalition beider. Oder haben die Landtagswahlen in drei Ostländern einen Ausweg gezeigt – in der Tradition der Umbrüche vor 35 Jahren?
Continue readingSchlagwort: Merz
Ohne allgemeine Impfpflicht ist Covid-19 nicht zu beherrschen
(pri) Im Amt ist die neue Bundesregierung noch nicht, aber sie steckt schon in ihrer ersten Krise. Das Corona-Virus nahm erwartungsgemäß keinerlei Rücksicht auf ausgeklügelte Terminplanungen der künftigen Koalitionäre, sondern konfrontiert sie mit einer harten Realität, die weder durch wohlabgewogene Kompromisse noch durch das Ausklammern und Aufschieben kontroverser Positionen bewältigt werden kann, sondern nur durch […]
Continue readingDer Sieg der Bahnsteigkarte stürzt die Politik ins Dilemma
(pri) Lenin oder wer auch immer den Deutschen attestierte, vor der Revolution lösten sie erst einmal eine Bahnsteigkarte, scheint zumindest mit dieser Charakterisierung recht zu behalten. Denn das Bundestagswahlergebnis des letzten Sonntags ist weder Fisch noch Fleisch; es verrät vielmehr das Bestreben, sich nur ja nicht allzu sehr festzulegen, weil man ja nicht weiß, was […]
Continue readingBei der CDU keine Experimente
(pri) Die CDU bleibt sich treu. Schon 1957 war Konrad Adenauer mit der Losung »Keine Experimente!« in den Wahlkampf gezogen. Und auch jetzt, 64 Jahre später, entscheiden sich die Delegierten des virtuellen Parteitages ganz in seinem Sinne. Mit der Wahl Armin Laschets zum neuen Vorsitzenden plädieren sie – wenn auch knapp – für das Weiter-so. […]
Continue readingBuridans Esel sucht einen Chef oder das strategische Dilemma der CDU
Dem scholastischen Philosophen Johannes Buridan wird das Gleichnis vom Esel zugeschrieben, der »zwischen zwei gleich großen und gleich weit entfernten Heuhaufen steht. Er verhungert schließlich, weil er sich nicht entscheiden kann, welchen er zuerst fressen soll.« Diese Geschichte erinnert frappierend an die aktuelle Situation der CDU, die noch in diesem Jahr einen neuen Vorsitzenden wählen […]
Continue readingCDU und CSU – in »Westalgie« gefangen
(pri) Nun haben sich auch CDU und CSU auf den Weg in Richtung Abgrund gemacht, dem die SPD inzwischen bereits sehr nahe gekommen ist. Doch während bei den Sozialdemokraten die Ursache darin liegt, dass sie sich bald ihrer revolutionären Vergangenheit schämten und sich sukzessive all dessen entledigten, was sie einst zum entschlossenen Sachwalter all jener […]
Continue readingAngela Merkel: Strikter Kurs auf Unternehmerlinie
Vor dem CDU-Parteitag klärte Merkel die Machtverhältnisse in der Union zu ihren Gunsten (»Neues Deutschland« vom 04. Dezember 2004)
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