(pri) So unterschiedlich die Geschichten auch sind, haben sie doch einen gemeinsamen Kern: Wenn sich staatliche Macht, ganz gleich wo, gefährdet sieht, schlägt sie mit brutaler Unerbittlichkeit zu. Und was sie als Gefährdung betrachtet, definiert allein sie. Einmal ist es grelle Kritik am Zusammenspiel von Thron und Kanzel, wie in Russland. Ein anderes Mal die […]
Continue readingSchlagwort: Staatsmacht
Schlag gegen terroristische Gurkentruppe
(pri) Die Verdächtigen sind namhaft gemacht: Gurke, Tomate und Salat. Sie haben zwar nichts getan, aber – angeblich – neben dem Täter EHEC gelegen. Das genügt für die Häckselmaschine.
Continue readingDas Bundesverfassungsgericht – Stabilisator staatlicher Macht
Zweimal innerhalb weniger Wochen hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Entscheidungen getroffen, die allgemein als Ohrfeigen für Parlament wie die inzwischen dahin gegangene schwarz-rote Koalition interpretiert wurden. Bei näherem Hinsehen jedoch fanden sich in beiden Fällen auch Aussagen im Karlsruher Urteil, die von Regierenden wie bedenkenlosen Parlamentariern – nicht zu Unrecht – als Ermutigung aufgefasst wurden,
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