Bei der aktuellen Debatte über die Wikileaks-Dossiers ist ein Aspekt bisher geflissentlich weitgehend übersehen worden – die Blamage, die Julian Assange mit seiner kleinen, schlecht ausgerüsteten Truppe den zahlreichen hoch gerüsteten Geheimdiensten dieser Welt zugefügt hat. Sie alle versuchen, mit riesigem Aufwand an Personen und Geldmitteln, diversen Regierungen einige ihrer zahlreichen, sorgsam verborgenen Geheimnisse zu […]
Continue readingSchlagwort: Opposition
Hauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil IX)
Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum […]
Continue readingBärbel Bohley: Ich setze darauf, dass die Menschen sich für sich entscheiden lernen
Gestern fand in der Akademie der Künste in Berlin eine Gedenkveranstaltung für die jüngst verstorbene Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley statt. Heute treffen sich ihre Freunde in der Gethsemanekirche. Sie trauern um eine der wichtigsten Figuren der Wende in der DDR; schließlich war sie es, die die bis dahin überwiegend im verborgenen agierenden Oppositionsgruppen zu einer Massenbewegung […]
Continue readingHauptverwaltung Aufklärung der DDR – kurze Geschichte eines Spionagedienstes (Teil V)
Dieser Tage werden Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekannt, die Arbeit der bundesdeutschen Geheimdienste und der Polizei besser zu koordinieren. Beamte beider Institutionen sollen zeitweilig ausgetauscht werden
Continue readingDas Bundesverfassungsgericht – Stabilisator staatlicher Macht
Zweimal innerhalb weniger Wochen hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Entscheidungen getroffen, die allgemein als Ohrfeigen für Parlament wie die inzwischen dahin gegangene schwarz-rote Koalition interpretiert wurden. Bei näherem Hinsehen jedoch fanden sich in beiden Fällen auch Aussagen im Karlsruher Urteil, die von Regierenden wie bedenkenlosen Parlamentariern – nicht zu Unrecht – als Ermutigung aufgefasst wurden,
Continue readingLeichtmatrose Westerwelle in schwierigen Wassern
Politiker eher schlichten Gemüts versuchen ihre konzeptionelle Ödnis nicht selten durch besonders forsche Sprüche und voluntaristische Ankündigungen zu überspielen. Das kann man gegenwärtig sehr anschaulich am deutschen Vizekanzler und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle beobachten.
Continue readingAngela Merkel und Frank-Walter Steinmeier im Fingerspitzenduell
Heute abend werden wir das seltsamste Kanzlerkandidaten-Duell der bundesdeutschen Fernsehgeschichte erleben. Keinen Kampf mit scharfen Waffen natürlich, nicht einmal einen mit Wasserpistolen, sondern einen, bei dem die »Kontrahenten« wie zwei gut gelaunte, enge Freunde mit dem Zeigefinger aufeinander »schießen«,
Continue readingRalf Stegner inszeniert sich in Kiel als letzter wirklicher Sozialdemokrat
Im Berliner Willy-Brandt-Haus dürfte man nicht sehr amüsiert gewesen sein. Bislang hatte SPD-Parteichef Franz Müntefering seine große Aktion »Opposition ist Mist« einigermaßen in Ministersessel umsetzen können. Neben der Krönung mit dem Berliner Gespann Merkel/Steinmeier
Continue readingLockrufe von rechts an die Linkspartei
Wieder einmal – wie nun schon seit 20 Jahren – orakeln die medialen, aber auch einige politische Auguren über den Niedergang der Linken, die es in dieser Zeit unbeeindruckt von allen Unkenrufen schafften,
Continue readingVor 21 Jahren – Streit um die Hoheit über Menschenrechte
Heute vor 60 Jahren wurde von der UNO-Vollversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. In der Endphase der DDR entwickelte sich auch dieses Dokument mehr und mehr zu einem Gegenstand der inneren Auseinandersetzung zwischen Staatsmacht und aufkeimender Oppositionsbewegung.
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