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Beim krampfhaften Bemühen, den jüngsten BND-Skandal möglichst weit entfernt von der Berliner Regierungszentrale, die doch gleichwohl für die Anleitung und Kontrolle des Auslandsgeheimdienstes zuständig ist, zu halten, ist dem SPD-Vorsitzenden des – auch durch sein Wirken – zahnlosen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) jüngst eine aufschlussreiche Bemerkung entschlüpft. (weiterlesen …)

Man reibt sich vor Überraschung die Augen: Während landauf, landab ganz ernsthaft darüber diskutiert wird, ob Sportler zu den Olympischen Spielen nach Peking reisen dürfen, machte sich Bundesforschungsministerin Annette Schavan heimlich, still und leise ohne vorherige öffentliche Erörterung auf die Reise dorthin. (weiterlesen …)

Seit den Tagen der DDR hat sich eine deutsche Medienlandschaft – selbst die sich links verstehende Wochenzeitung »Freitag« ist davon nicht frei – nicht mehr so einmütig – und damit einseitig – gegen einen »Feind« formiert wie gegenwärtig bei der Behandlung der Situation in Tibet. (weiterlesen …)

Glauben sollte man, was Tibet betrifft, weder der einen noch der anderen Seite. China kanalisiert natürlich die Informationen über die Krise, ähnlich wie wir das aus der DDR kannten. Deshalb war jetzt von friedlichen Demonstrationen tibetischer Mönche nichts zu sehen, sondern nur von gewaltsamen Ausschreitungen, die in jedem Land der Welt mit der geballten Macht der zuständigen Kräfte beendet werden, auch hierzulande selbstverständlich. Westliche Medien wiederum bagatellisieren diese Gewalt (weiterlesen …)

Man kann sich fragen, ob für China der Dalai Lama und für Russland Garri Kasparow die drängendsten Menschenrechtsprobleme sind; auf jeden Fall sind sie die spektakulärsten (weiterlesen …)

Als vor einigen Wochen Birmas Militärmachthaber den Volksaufstand gegen ihr diktatorisches Regime blutig niederschlugen, konnte sich die gesamte »freie Welt« vor lauter Empörung gar nicht wieder einkriegen. (weiterlesen …)