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Das Bundesinnenministerium ist dieser Tage durch ganz ungewöhnliche Zurückhaltung aufgefallen. Während in den USA Regierungsbehörden und Medien ihre Warnungen vor unmittelbar bevorstehenden Terroranschlägen in Europa verstärken und sogar konkrete Gefahrenorte nennen, wiegelt Innenminister Thomas de Maizière ab. (weiterlesen…)

Es ist vielleicht mehr als die Ironie der Geschichte, dass punktgenau zum 20. Jubiläum der deutschen Einheit und der damit verbundenen Erinnerung an eine friedliche Revolution unter dem Motto »Keine Gewalt!« in eben diesem Deutschland, in Stuttgart, das genaue Gegenteil zu beobachten ist (weiterlesen…)

Heute feiert die CDU in Berlin die Wiederkehr des Vereinigungsparteitages mit der gleichnamigen DDR-Blockpartei. In Anwesenheit von Helmut Kohl, (weiterlesen…)

Gegenwärtig hat die »Aufarbeitung« der DDR wieder einmal Hochkonjunktur, und wie stets steht dabei die Dämonisierung der Stasi im Vordergrund – ungeachtet der seit 20 Jahren zu hörenden Forderung ernsthafter Beobachter, die realen Machtverhältnisse in der DDR in den Blick zu nehmen (weiterlesen…)

Gestern fand in der Akademie der Künste in Berlin eine Gedenkveranstaltung für die jüngst verstorbene Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley statt. Heute treffen sich ihre Freunde in der Gethsemanekirche. Sie trauern um eine der wichtigsten Figuren der Wende in der DDR; schließlich war sie es, die die bis dahin überwiegend im verborgenen agierenden Oppositionsgruppen zu einer Massenbewegung machte, die die DDR untergehen ließ. (weiterlesen…)

Dieser Tage werden Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekannt, die Arbeit der bundesdeutschen Geheimdienste und der Polizei besser zu koordinieren. Beamte beider Institutionen sollen zeitweilig ausgetauscht werden (weiterlesen…)

Die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung«, der Kirchgangstagsableger der FAZ, die sich ohne Zweifel selbst als das führende Blatt des bürgerlichen Deutschland versteht, überraschte heute ihre Leser mit einem typografischen Signal, das mancher als fulminanten Linksruck deuten mag. (weiterlesen…)

Wieder einmal soll der Bundestag daraufhin überprüft werden, inwieweit das Ministerium für Staatssicherheit der DDR Einfluss auf die bundesdeutsche Politik genommen hat. Angesichts der geringen Zahl noch nicht bekannter Fälle oder gar einer Fehlmeldung (weiterlesen…)

Die unglaubliche Menge von 77000 geheimen Dokumenten von US-Behörden zum Afghanistan-Krieg ist seit einigen Tagen – ausgelöst durch einen einfachen Mausklick – im Internet zu lesen. Noch vor einigen Jahren wäre die Beschaffung solch umfangreichen Materials, ohne früher oder später aufzufallen, faktisch unmöglich gewesen. (weiterlesen…)

Es war so recht ein Thema für das alljährliche Sommerloch, was jüngst Boulevardmedien, aber auch seriöse Blätter und Sender auf dem stets fruchtbaren Feld der Geheimdienstlegenden abzugrasen versuchten. Ein russischer Spionagering habe sich in den USA etabliert, (weiterlesen…)