Artikel mit ‘Große Koalition’ getagged

Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten

Dienstag, 15. November 2016
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.

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Angela Merkel, die Flüchtlinge und die Macht

Samstag, 02. Januar 2016

(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen,  auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach rechts. (mehr …)

Merkel beugt sich dem »Recht« des Stärkeren

Dienstag, 19. Mai 2015

(pri) Ein wenig ist es so, wie wenn einem Kriminalkommissar plötzlich ein Rechtsverletzer vorgeführt wird, den er bisher als seinen guten Freund kannte, der ihm auch mal einen Dienst erwies, der aber vor allem als stark und einflussreich wahrgenommen wurde. Der Plot ist aus allerlei Kriminalfilmen gut bekannt: Wie verhält sich der Gesetzeshüter in solch einem Fall? Tut er seine Pflicht, auch wenn (mehr …)

Angela Merkel – die Mainstream-Kanzlerin

Mittwoch, 10. Dezember 2014

(pri) Sorgen muss sich Angela Merkel derzeit nicht machen. Ihre Position ist unangefochten – in der CDU zumal, wo sie gerade mit dem Fast-Honecker-Resultat von 96,7 Prozent zum achten Mal zur Vorsitzenden gewählt wurde. Aber auch nicht in der Koalition, in der sich Sigmar Gabriel längst devot der Chefin unterworfen hat (mehr …)

Thüringen und die SPD: Störende linke Verheißung

Donnerstag, 06. November 2014
(pri) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel  hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Er möchte seine Partei in der Mitte verorten, aber viele Sozialdemokraten sehnen sich nach einer Alternative zur Großen Koalition. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.

Die große Koalition – schaukelnde Boje in Schwarz-Rot

Freitag, 07. März 2014

(pri) Die 100-Tage-Frist ist noch nicht verstrichen. Doch die schwarz-rote Koalition ist schon nach zwei Monaten gehörig ins Stolpern geraten – und das nur vordergründig wegen Sebastian Edathy. Sie geriet schnell in die erste Krise, weil ihre Gegensätze größer sind als die Gemeinsamkeiten. (mehr …)

Hortst Seehofer – der Getriebene

Sonntag, 05. Januar 2014

(pri) Horst Seehofer ist schon wieder im Wahlkampf – und bedient bayerische Stammtische (mehr …)

Wie eine demokratische Großtat der SPD zum Schuss in den Ofen wird

Sonntag, 08. Dezember 2013

(pri) Bei aller Kritik an der SPD und ihrem unbedingten Willen, trotz Wahlniederlage und auch dadurch bedingtem Minimalergebnis in den Koalitionsverhandlungen mit der Union ein weiteres Mal zu »regieren«, hat sie beinahe nebenbei doch auch eine demokratische Großtat vollbracht. Erstmals lässt eine Partei in der Bundesrepublik ihre Mitgliedschaft ohne Wenn und Aber über das Verhandlungsergebnis abstimmen und macht sie damit zum Souverän statt – wie bislang in aller Regel – zum ohnmächtigen Zuschauer. Eine ganz andere Frage ist, ob und wie die Mitglieder dieses unverhoffte Mandat nutzen. (mehr …)

Sigmar Gabriel: Gratwanderung mit Finger im Wind

Donnerstag, 14. November 2013
(pri) Der derzeitige Zustand der SPD lässt Sigmar Gabriel keine andere Wahl, als sie in die Große Koalition zu führen – oder zu scheitern. Deshalb übte sich der Vorsitzende zuletzt in Wohlverhalten. Von Angela Merkel hat er gelernt, sich erst festzulegen, wenn das Kräfteverhältnis klar ist. (mehr …)

CDU und CSU sondierten: Bodybuilder mit Pokerface

Freitag, 18. Oktober 2013
(pri) Die Union sah wenig Anlass, der SPD in Koalitionssondierungen entgegenzukommen – und hat damit Recht behalten. Den Sozialdemokraten ließ sie nur das Prinzip Hoffnung. (mehr …)