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(pri)Lange wusste Hans-Peter Friedrich mit dem Amt des Bundesinnenministers wenig anzufangen. Im beginnenden Wahlkampf zum bayerischen Landtag und zum Bundestag jedoch fügt er sich zunehmend in die traditionell rechtskonservative Linie der Union ein und verfährt nach den alten rechtslastigen Feindbildern der CSU – unter Verwendung von Weichzeichnern. (weiterlesen …)

(pri) Am 27. September 2009 konnten sich Union und FDP über ihre Erfolge bei der Bundestagswahl und die bevorstehende schwarz-gelbe Wunschkoalition freuen. Von Freude ist zwei Jahre später zur Halbzeit der Regierung nichts mehr zu spüren: Die FDP steht am Abgrund, die Union hat ein massives Problem, ihren Wählern die politischen Kehrtwenden zu erklären und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gelingt es nur noch mühsam, die einstigen Traumpartner zusammenzuhalten. (weiterlesen …)

(pri) Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurückgetreten. Damit aber sind die Probleme für die Union nicht vorbei, sondern könnten angesichts der Wahlflut 2011 erst so richtig beginnen. Denn die Führung der CDU vermeidet seit Jahren offene strategische Diskussionen in der Partei. Der Ministerrücktritt ist Salz in manche Wunden. (weiterlesen …)

(pri) Bei meinem heutigen Besuch im Supermarkt hatte ich ein denkwürdiges Erlebnis, ausgelöst von einem elegant gekleideten, sorgfältig frisierten und gegelten Herren, der nicht deswegen, sondern wegen einer wirklichen Lappalie ganz unvermittelt in den Strudel unerquicklicher Ereignisse geriet (weiterlesen …)

(pri) Nun ist es nur noch jämmerlich, wie der adlige Verteidigungsminister den Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan dazu missbraucht, von seinem offenkundigen Betrug mit der »Doktorarbeit« abzulenken. Karl-Theodor zu Guttenberg, der in seiner bisherigen Amtszeit noch nichts Vernünftiges zu Ende gebracht, statt dessen aber Skandale am laufenden Band produziert hat (weiterlesen …)

Viel mehr als der Tod dreier Bundeswehrsoldaten hat die kurz darauf erfolgte Erschießung von sechs afghanischen Militärs durch Deutsche das Dilemma des NATO-Krieges am Hindukusch, den nun auch Verteidigungsminister zu Guttenburg – wenigstens »umgangssprachlich« – so nennt, deutlich gemacht. (weiterlesen …)

Freiherr von und zu Guttenberg hat kürzlich gefordert, die Aufklärung des von der Bundeswehr bei Kundus angerichteten Massakers dürfe nicht zu einer »Diskreditierung der Soldaten« führen. Damit hat der deutsche Verteidigungsminister, der sich selbst gewissermaßen zu einem »kriegsähnlichen« Ressortchef umbenannte, insofern recht, (weiterlesen …)