Hans-Christian Ströbele ist tot

(pri) Vor den Vätern sterben die Kinder – so ließe sich mit einem berühmten Buchtitel Thomas Braschs die Nachricht kommentieren, dass Hans-Christian Ströbele vergangenen Montag im Alter von 83 Jahren gestorben ist. Denn die Ideen, mit denen der junge Rechtsanwalt einst antrat und zu einem der Gründer der Grünen Partei wurde, sind in dieser schon […]

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Hans-Peter Friedrich – der Brandstifter als Biedermann

(pri)Lange wusste Hans-Peter Friedrich mit dem Amt des Bundesinnenministers wenig anzufangen. Im beginnenden Wahlkampf zum bayerischen Landtag und zum Bundestag jedoch fügt er sich zunehmend in die traditionell rechtskonservative Linie der Union ein und verfährt nach den alten rechtslastigen Feindbildern der CSU – unter Verwendung von Weichzeichnern.

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Heinz Fromm und der Dienst nach ideologischer Vorschrift

(pri) Wie die Katze um den heißen Brei schleichen fast alle, vom Innenminister über die Parlamentarier der Geheimdienst-Kontrollkommission, die Parteipolitiker verschiedener Färbung und nicht zuletzt fast einhellig der Journalismus mit seinen fragwürdigen Schlapphut-Experten, um das naheliegende Motiv der behördlichen Nachsicht gegenüber den Umtrieben rechtsextremer Einzeltäter und Organisatoren – nämlich jene Ideologie, nach der von rechts […]

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Kurzer Prozess. Honecker & Genossern – ein Staat vor Gericht? Teil 8

In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In sieben Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das achte Kapitel – auf der Grundlage des 1993 im Verlag Elefanten Press erschienenen Buches »Kurzer Prozess. Honecker & Genossen – Ein Staat vor Gericht?«, das […]

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Neue Schily-Schote

Dass Otto Schily geradezu der Prototyp eines Wendehalses ist, wusste man spätestens seit seiner Amtszeit als Bundesinnenminister. In dieser Funktion verfolgte er gnadenlos, was er als junger Heißsporn selbst gern getan hatte – nämlich gegenüber dem Staat unbotmäßig zu sein.

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