Artikel mit ‘Scholz’ getagged

SPD in der Zerreißprobe

Dienstag, 16. Januar 2018

(pri) Wie auch immer sich der SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn entscheidet; er wird die Sozialdemokraten in eine Zerreißprobe führen, die sie am Ende die Existenz als gestaltende Kraft im Land kosten kann. Das gilt sowohl für ein Ja zur Koalition mit CDU und CSU als auch für ein Nein, denn inzwischen ist die Situation für die SPD insgesamt derart verfahren, dass sie ohne Blessuren nicht mehr aus ihr herauskommt. (mehr …)

Groko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?

Sonntag, 17. Dezember 2017

(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu nehmen gedenkt und Opposition und Erneuerung einer neuen Runde sozialdemokratischer Demütigung mit der Folge weiterer Marginalisierung vorziehen will – ungeachtet des Opportunismus einer Mehrheit in der SPD-Führung, die ganz im Sinne des Müntefering-Worts vom „Mist“ der Opposition eher an die Sicherung der eigenen Pfründe als an die Erwartungen der Mitglieder und Anhänger einer Partei denkt, die dereinst zum Kampf für die Interessen der Schwachen und Benachteiligten in der kapitalistischen Gesellschaft angetreten war. (mehr …)

G 20 – Gipfel ohne Aussicht auf Besserung

Sonntag, 09. Juli 2017

(pri) Das alte Sprichwort hat sich wieder einmal bewahrheitet: Außer Spesen nichts gewesen. Ein von Angela Merkel als willkommene Wahlkampfhilfe betrachteter Gipfel mit den Chefs der reichsten – und damit zugleich am wenigsten mit den ärmeren und ärmsten solidarischen – Staaten der Welt kreißte, was nach offiziellen Angaben 130 Millionen Euro kostete, und gebar dennoch nur ein Mäuslein. Sein einziges reales Ergebnis ist ein Waffenstillstand in einem Teil des syrischen Kriegsgebiets, was im Interesse der Menschen dort nicht hoch genug einzuschätzen ist, wozu es aber nicht dieses monströsen Gipfels bedurfte. (mehr …)

Sigmar Gabriel: Gratwanderung mit Finger im Wind

Donnerstag, 14. November 2013
(pri) Der derzeitige Zustand der SPD lässt Sigmar Gabriel keine andere Wahl, als sie in die Große Koalition zu führen – oder zu scheitern. Deshalb übte sich der Vorsitzende zuletzt in Wohlverhalten. Von Angela Merkel hat er gelernt, sich erst festzulegen, wenn das Kräfteverhältnis klar ist. (mehr …)

Die SPD steht als Verlierer der Bundestagswahl schon fest

Dienstag, 22. September 2009

Zwar ist die Bundestagswahl erst am kommenden Sonntag, aber schon heute steht fest, wer ihr Sieger und wer ihr Verlierer ist. (mehr …)

Steinmeiers letztes Gefecht

Montag, 15. Juni 2009

Das Ergebnis des gestrigen SPD-Parteitages war zu erwarten; es war für die Partei faktisch alternativlos, trotz seiner bisherigen Erfolglosigkeit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten den Rücken zu stärken. Er wurde damit in sein letztes Gefecht geschickt, das – ebenso wie seine Parteikarriere – akkurat am 27. September, 18 Uhr, enden dürfte. (mehr …)