(pri) Es gehörte lange gewissermaßen zum argumentativen Grundbestand der hiesigen systemtreuen Medien, Angela Merkel, die »mächtigste Frau der Welt«, zur unbezwingbaren Dompteuse der internationalen Politik zu erklären. Damit ist es jetzt vorbei – und das nicht nur wegen ihrer jämmerlichen Rolle in der Innenpolitik
Continue readingKategorie: Minibuch
Die Flüchtlinge und die Zauberlehrlinge der Politik
(pri) Dass der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers kürzlich so unsanft aus seinem Amt befördert wurde, empfindet dieser – nicht ganz ohne Grund – als ziemliche Ungerechtigkeit. Schließlich war er es doch, der der großkoalitionären Politik unversehens die Mittel in die Hand gab, das Flüchtlingsproblem doch noch auf die Art zu lösen, die sie am besten […]
Continue readingAngela Merkel vor dem Sturz?
(pri) Möglicherweise werden Historiker dereinst einmal sagen, der Abstieg Angela Merkels als Kanzlerin habe zwischen Allerheiligen und dem Jahrestag der russischen Oktoberrevolution 2015 begonnen. Denn in dieser gerade abgelaufenen Woche zeigte sich, dass es nicht nur ein verängstigter Horst Seehofer ist, der gegen die Flüchtlingspolitik des Kanzleramts Sturm läuft, sondern dass sich hinter ihm der […]
Continue readingHorst Seehofer, der Möchte-gern-Strauß
(pri) Ein Franz Josef Strauß ist Horst Seehofer nie gewesen – schon nicht vom Temperament her. Wo der bayerische Ministerpräsident der Jahre 1978 bis 1988 noch brüllte wie der Löwe im Wappen des Freistaats, bringt es sein zaudernder Nachfolger nur auf wolkige verbale Drohgebärden. Und macht ansonsten den Eindruck eines verzagten, verschreckten Landesvaters, der ob […]
Continue readingDer syrische Bumerang
(pri) Wieder einmal musste erst Putin eingreifen. Nicht der sowohl vom Westen und seinen demokratiefeindlichen Verbündeten Saudi-Arabien, Katar, den arabischen Emiraten und der Türkei wie auch vom syrischen Assad-Regime eskalierte Bürgerkrieg, der inzwischen Zehntausende Tote forderte, schaffte es. Auch nicht das dadurch bewirkte Aufkommen des »Islamischen Staates«, einer bislang in ihrem Blutdurst wie ihrer Zerstörungswut […]
Continue readingDie Grenzschließung wird das Flüchtlingsproblem nicht lösen, sondern eher verschärfen
(pri) Zumindest regierungsamtlich währte die deutsche Willkommenskultur gegenüber Flüchtlingen gerade einmal eine Woche. Während Tausende Bürger ehrenamtlich und mit großem Engagement das »Wir schaffen das!« ihrer Kanzlerin mit Leben erfüllten, kehrte Angela Merkel bei den ersten Schwierigkeiten und Unmutsäußerungen aus dem rechten Flügel der Union zu ihrer Politik des Zauderns und Aufschiebens von Problemlösungen zurück […]
Continue readingAngela Merkel und die Flüchtlinge
(pri) Dass sie den Kontakt zur Wirklichkeit verloren habe, kann man Angela Merkel gewiss nicht vorwerfen, dass sie aber aus den Realitäten kaum einmal rechtzeitig Konsequenzen zieht, schon. Zwar ist es beruhigend, wenn die Kanzlerin im offensichtlichen Notfall schnell und entschlossen handeln kann; noch beruhigender aber wäre, wenn sie damit nicht wartete, bis das Kind […]
Continue readingDie Schäuble-Doktrin
(pri) Schon vor mehr als 20 Jahren entwarf Wolfgang Schäuble das Konzept einer straff geführten europäischen Staatengemeinschaft. Jetzt sieht er die späte Chance ihrer Verwirklichung.
Continue readingGriechenland entlarvt den Euro als Mittel zum neoliberalen Zweck
(pri) Nicht um die Europäische Union als einer solidarischen Wertegemeinschaft, nicht um den Euro als einem Instrument angleichender Wirtschaftsentwicklung geht es derzeit im Ringen einer hartleibigen EU-Bürokratie mit dem zu Recht als Herausforderung begriffenen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras; es geht um die Beendigung des von diesem und seiner Mannschaft ausgelösten Versuchs, die EU von einer […]
Continue readingGriechisches Nein
(pri) Politik, so sagt ein kluges Wort, beginnt, mit der Betrachtung der Realität. Diese Binsenweisheit hat die Europäische Union bezüglich Griechenlands nie wirklich beachtet. Man betrieb stets eine voluntaristischer Politik, wollte die Wirklichkeit in die eigenen Ziele und Absichten zwingen – und es steht zu befürchten, dass die dogmatisch, unflexibel auftretende EU daran auch künftig […]
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