Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
(pri) Schon Carl von Clausewitz, preußischer General und Militärwissenschaftler, definierte vor etwa 200 Jahren den Krieg als »bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln« und charakterisierte ihn somit als etwas beinahe Normales, wenn Staaten ihre Interessen durchzusetzen versuchen und glauben, dies mit gewaltlosen Mitteln nicht mehr erreichen zu können. Das klingt zunächst verstörend, aber die […]
(pri) Gewöhnlich haben Politiker kein Problem damit, wenn sich Kritiker und Befürworter ihrer Entscheidungen ungefähr die Waage halten; sie sehen darin einen Hinweis, dass sie so ganz falsch nicht liegen können. Für Olaf Scholz und die SPD gilt solche Weisheit derzeit allerdings nicht; vielmehr sind sie gerade dabei, nicht nur mit ihrer gegenwärtigen Politik mehr […]
(pri) Seit dem 24. Februar 2022 ist von einer Zeitenwende die Rede, so als sei sie wie ein Schicksalsschlag über uns gekommen. Tatsächlich jedoch hat sie sich langsam, schleichend vollzogen – wie bei einem Kranken, der allmählich dahinsiecht und dem Hilfe von allen Seiten verweigert wird. Die Entspannungspolitik, einst Hoffnungszeichen für eine bessere Welt, lag […]
(pri) Ziemlich erstaunt, gar verunsichert realisieren Politiker und die mit ihnen verbundenen Medien, dass die Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Politik trotz all ihrer Bemühungen um Geschlossenheit und Einmütigkeit ständig zunehmen. Muss man gar befürchten, dass sich die Verantwortlichen in Amts- und Redaktionsstuben schon bald an Bertolt Brechts berühmten Ratschlag erinnern, dieses unbotmäßige Volk aufzulösen und sich […]
(pri) Im Amt ist die neue Bundesregierung noch nicht, aber sie steckt schon in ihrer ersten Krise. Das Corona-Virus nahm erwartungsgemäß keinerlei Rücksicht auf ausgeklügelte Terminplanungen der künftigen Koalitionäre, sondern konfrontiert sie mit einer harten Realität, die weder durch wohlabgewogene Kompromisse noch durch das Ausklammern und Aufschieben kontroverser Positionen bewältigt werden kann, sondern nur durch […]
(pri) Angefangen hatte es mit dem von pseudodemokratischem Sendungsbewusstsein gespeisten Versuch der EU, nach umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Belarus und einem gewaltsamem Vorgehen des zum Sieger erklärten Alexander Lukaschenko im Jahre 2020 einen regime change herbeizuführen. Geführt hat dieser Kurs zu einer Menschenrechtskatastrophe an der Außengrenze der EU zu Belarus, weil beide Seiten brutal ihre vermeintlichen […]
(pri) Heute abend, 18 Uhr, endet Angela Merkels parlamentarisch legitimierte Amtszeit. Dann ist sie nur noch – wenn vielleicht auch auf längere Zeit – Bundeskanzlerin auf Abruf. Anlass für eine Bilanz. Fußabdrücke eines Chamäleons 16 Jahre lang lenkte Angela Merkel die Geschicke des Landes, doch für die Geschichtsbücher dürfte davon nur wenig für würdig befunden […]
(pri) Als vor einigen Wochen der Bundestagswahlkampf etwas Fahrt aufnahm, herrschte in der Wählerschaft noch ziemliche Ratlosigkeit. Deren Hälfte konnte sich für keinen der Kandidaten erwärmen. Aber »Keiner« steht nun einmal nicht auf dem Wahlzettel, und so positionierte sich das Wahlvolk allmählich doch – und plötzlich wurde sichtbar, was bis dahin viele leugneten: Es gibt […]
(pri) Geringer Einfluss auf weltpolitische Entwicklungen, Erfolglosigkeit in der EU, Suche nach einem neuen Verhältnis zu den USA, ambivalente Beziehungen zu Russland und China – so lässt sich die außenpolitische Bilanz der scheidenden Kanzlerin zusammenfassen. Doch das ist nicht nur negativ zu sehen.
(pri) Auf einmal geben sich (fast) alle alarmiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi forderte die Bundesrepublik auf, ihm Waffen zu liefern und löste damit ein überwiegend negatives Echo in der heimischen politischen Landschaft aus. In der gleichen Landschaft, die noch bis gestern – quer durch beinahe alle Parteien – fast gar nichts ausließ, um die […]