Politiker eher schlichten Gemüts versuchen ihre konzeptionelle Ödnis nicht selten durch besonders forsche Sprüche und voluntaristische Ankündigungen zu überspielen. Das kann man gegenwärtig sehr anschaulich am deutschen Vizekanzler und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle beobachten.
Continue readingSchweizer Bankdaten und die Moral der Kriminellen
Wieder einmal sind die Egomoralisten unterwegs, jene also, die sich ihre moralischen Maßstabe nach dem eigenen Vorteil zurechtbiegen. Für sie ist der Diebstahl von Daten, die Aufschluss über heimliche Steuerhinterziehung geben, natürlich ein schweres Vergehen
Continue readingLafontaines Botschaft: Nur Stärke erlaubt Mitgestaltung
Natürlich ist es nicht die feine englische Art, in der Oskar Lafontaine und sein westgeprägtes Umfeld die innerparteiliche Auseinandersetzung in der Linken führten und führen. Da gibt es Übertreibungen, vielleicht auch Lügen, Intrigen und
Continue reading»Das Blättchen« als Blogroll
Eigentlich klingt es ziemlich zynisch, das Wort vom »Scheitern als Chance«, aber wer mag, kann es vielleicht doch auch als Ermutigung verstehen. Die Macher des »Blättchens«, einem der beiden »Weltbühne«-Nachfolger,
Continue readingVor 20 Jahren – Sturm auf die Stasi-Zentrale
Eins der wenigen gewalttätigen Ereignisse der Wendezeit 1989/90 fand heute vor 20 Jahren in der Berliner Normannenstraße statt. Hier residierte die geheimnisumwitterte Zentrale der DDR-Staatssicherheit, in der die Arbeit anscheinend unbeeindruckt vom Geschehen des letzten Vierteljahres auf den Straßen weiterzugehen schien.
Continue readingSchwarz-Gelb mit Fehlstart auf Zielsuche
Noch sind die ersten 100 Tagte der schwarz-gelben Koalition nicht verstrichen, aber es ist bereits absehbar, dass die traditionell erste Bilanz einer Regierung, die Ende Januar ansteht, eine düstere sein wird
Continue reading2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingWeder Erde noch Klima brauchen den Menschen zum Überleben
Es ist eine Legende, dass auf der gegenwärtigen Weltklimakonferenz in Kopenhagen die Erde, gar die Welt oder auch nur das Klima gerettet werden sollen. Sie bedürfen keiner Rettung – und schon gart nicht durch den Menschen
Continue readingNicht Militärs sind Hauptverantwortliche des Kundus-Massakers, sondern Politiker
Freiherr von und zu Guttenberg hat kürzlich gefordert, die Aufklärung des von der Bundeswehr bei Kundus angerichteten Massakers dürfe nicht zu einer »Diskreditierung der Soldaten« führen. Damit hat der deutsche Verteidigungsminister, der sich selbst gewissermaßen zu einem »kriegsähnlichen« Ressortchef umbenannte, insofern recht,
Continue readingObama in Bushs ausgetretenen Schuhen
Dass Barack Obama heute in Oslo den Friedens-Nobelpreis erhalten hat, mutet angesichts seiner Rückkehr in die ausgetretenen Schuhe George W. Bushs in der Außenpolitik wie ein schlechter Witz an. Der kürzliche Beschluss zur weiteren Eskalation des Krieges in Afghanistan war da nur das letzte Glied in einer inzwischen langen Kette außenpolitischer Entscheidungen,
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