So sehr man Schadenfreude über den Misserfolg der Müntefering-Steinmeier-SPD bei der Europawahl empfinden mag, so wenig können die sich daraus möglicherweise ergebenden Konsequenzen Befriedigung auslösen – und das paradoxerweise in allen politischen Lagern. Denn damit rückt die von neoliberalen Kräften in Politik und Wirtschaft angestrebte schwarz-gelbe Koalition näher in den Bereich der Möglichkeiten,
Continue readingKommunalwahlen in sieben Bundesländern: Wendehälse im Anflug?
So wie 20 Jahre nach dem Ende der DDR manches aus ihrer alltäglichen Praxis heute Renaissance feiert – Polikliniken als Ärztehäuser, LPG als Agrargenossenschaften, Polytechnische Oberschulen als Gemeinschaftsschulen – so könnte auch eine Idee der Wendezeit, die sich damals gegen das offenbar noch immer gültige uralte Adenauer-Konzept »Keine Experimente« nicht durchzusetzen vermochte,
Continue readingObama trifft Merkel – an ihren empfindlichen Stellen
Es war eine »Güstrower Kulisse«, in der Angela Merkel heute Barack Obama in Dresden begrüßte. Man erinnert sich: Als Helmut Schmidt 1981 von Erich Honecker in Güstrow empfangen wurde, waren die Straßen menschenleer
Continue readingWo das Börsenbarometer Ho-Chi-Minh-Index heißt
Vietnam verdrängt das Trauma des Krieges und richtet seine Blicke selbstbewusst in die Zukunft. Fast ein »amerikanischer Traum«, aber einer in den Farben des Landes
Continue readingNordkorea und das irakische Menetekel
Die Brüskierung der Weltgemeinschaft durch Nordkoreas jüngsten Atombombenversuch ist – was nur wenige Kommentatoren erwähnen – eine zumindest indirekte Folge der Politik des früheren US-Präsidenten George W. Bush. Das macht den Nukleartest nicht besser, aber verständlicher
Continue reading60 Jahre Bundesrepublik – und die DDR war immer dabei
Nicht nur, aber vor allem zu runden Geburtstagen kommt man gern mit einem Überraschungsgeschenk. Das mag sich selbst die verblichene DDR gedacht haben, die jetzt aus dem Orkus ein ganz besonderes Präsent zum 60. Jubiläum der Bundesrepublik Deutschland beisteuerte – eine Art Hase-und-Igel-Demonstration, mit der sie nachwies: Was auch immer ihr tatet, wir waren stets […]
Continue readingVor 20 Jahren – Wahlmanipulation und Ausreisewelle befördern die Erosion eines Staates (Teil 2)
Im Mai vor 20 Jahren, als die Ungarn schrittweise die Grenze zu Österreich öffneten und damit vor allem DDR-Bürgern eine unerwartete Möglichkeit zur Flucht in den Westen boten, war die DDR schon nicht mehr in der Lage, dagegen wirksam vorzugehen. So lesen sich die Durchhalteparolen der SED und der Stasi aus heutiger Sicht wie Belege […]
Continue readingDie BUGA 2009 – historisch, kompakt, maritim
Schweriner Exposition erwartet als Garten des 21. Jahrhunderts mit seinen sieben Trabanten bis zum 11. Oktober knapp zwei Millionen Besucher
Continue readingVor 20 Jahren – Wahlmanipulation und Ausreisewelle befördern die Erosion eines Staates (Teil 1)
Für viele gilt der 7. Mai als ein Datum, an dem der Beginn der letzten Etappe der »alten« DDR festgemacht werden kann. An diesem Tag fanden Kommunalwahlen, letztmalig nach dem alten Muster des so genannten Zettelfaltens, statt, aber immer weniger DDR-Bürger zeigten sich bereit, das einfach so hinzunehmen.
Continue readingDie Rente als Manövriermasse im Wahlkampf
In Wahlkampfzeiten genügt mitunter ein Gerücht, um ein Gesetz auf den Weg zu bringen. So folgte auf die kürzlich von der Versicherungswirtschaft über ihre medialen Stoßtrupps gezielt verbreitete Panikparole, im nächsten Jahr würden erstmals in der bundesrepublikanischen Geschichte die Renten sinken, ein in kürzester Zeit aus dem Boden gestampfter Kabinettsbeschluss,
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