Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
Beim krampfhaften Bemühen, den jüngsten BND-Skandal möglichst weit entfernt von der Berliner Regierungszentrale, die doch gleichwohl für die Anleitung und Kontrolle des Auslandsgeheimdienstes zuständig ist, zu halten, ist dem SPD-Vorsitzenden des – auch durch sein Wirken – zahnlosen Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) jüngst eine aufschlussreiche Bemerkung entschlüpft.
Es ist tröstlich, wenn der mächtige amerikanische Präsident, der vor fast acht Jahren angetreten war, die Welt nach seinem beschränkten Bilde zu formen, jetzt vor einem formidablen Scherbenhaufen steht.
Eine wesentliche Rolle bei den Ereignissen, die vor zwanzig Jahren dem Zusammenbruch der DDR vorausgingen, spielte die evangelische Kirche. Sie war in der DDR die einzige relevante Kraft, die eigene Strukturen hatte und ohne staatliche Bevormundung flächendeckend im Lande wirken konnte. Daher war die DDR-Führung stets bestrebt, diesen exklusiven, von ihr nicht dominierten Bereich dennoch […]
Das Muster ist bekannt. Erst ein »entschiedenes Nein«, dann das »Nein, aber …«, dem das »Kaum« folgt. Schließlich kommt das »Vielleicht«, danach ein »Teilweise ja«, darauf ein Ja, aber …« und am Ende das »Ja«
Wie jeder Rechthaber, der die eigene Schuld ungerührt ignoriert, zeigt die Union jetzt mit langen Fingern auf die SPD. Sie habe gegenüber der Linkspartei versagt, denn
Generalbundesanwältin Harms erfüllt beflissen die Erwartungen der Politik – auf Kosten ihrer juristischen Reputation Sie gehören zu den gruseligsten Exponaten der Ausstellung in der Leipziger »Runden Ecke«. Hier, am Rande des Zentrums der Messestadt, hatte einst die Bezirksverwaltung der Staatssicherheit residiert. Nach der Wende wurde in ihrem trutzigen Gebäude ein Museum eingerichtet, das die Arbeit […]
Die gute Nachricht zuerst: Der Bundesgerichtshof hat den seit Monaten erkennbaren Bemühungen der Bundesanwaltschaft unter seiner neuen Generalin Monika Harms, jeglichen Widerstand gegen staatliche Entscheidungen zu Terrorismus zu erklären, erneut eine Absage erteilt.
In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In sechs Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das siebente Kapitel – auf der Grundlage des 1993 im Verlag Elefanten Press erschienenen Buches »Kurzer Prozess. Honecker & Genossen – Ein Staat vor Gericht?«, das […]
In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In drei Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das fünfte Kapitel – auf der Grundlage des 1993 im Verlag Elefanten Press erschienenen Buches »Kurzer Prozess. Honecker & Genossen – Ein Staat vor Gericht?«, […]
In diesen Tagen vor 15 Jahren fand in Berlin der Prozess gegen Erich Honecker und drei weitere Angeklagte aus der DDR-Führungsriege statt. In drei Beiträgen wurde bereits an dieses Ereignis erinnert. Heute folgt ein weiteres, das vierte Kapitel