Was immer man auch Kurt Beck in seiner Amtsführung als SPD-Vorsitzender vorwerfen konnte, mindestens in einem Punkt bewies er weitaus mehr Instinkt als alle seine bornierten Kritiker. Denn obwohl er ein erklärter Gegner der Linkspartei ist und das auch ständig durchaus aggressiv zum Ausdruck brachte
Continue readingSchlagwort: Hessen
Grüne wechseln ins bürgerliche Lager
Das bürgerliche Lager, zu dem man bislang Union und FDP zählte, hat mindestens seit einem Jahrzehnt Schwierigkeiten, parlamentarische Mehrheiten im Bund, aber auch den Ländern zu gewinnen. Einige wenige Ausnahmen – wie letzthin in Niedersachen – bestätigen diese Regel, die sich durch den bundesweiten Aufschwung der Linkspartei noch verfestigen dürfte.
Continue readingIm strategischen Dilemma
Die Wahlerfolge der LINKEN stellen nicht nur die SPD, sondern alle etablierten Parteien vor neue Herausforderungen Drei Landtagswahlen haben die politische Szenerie der Bundesrepublik gründlich verändert. Am sichtbarsten wird das am scharfen Richtungsstreit innerhalb der SPD, doch auch für die Unionsparteien ist eine prekäre Lage entstanden. Grüne wie FDP üben sich in neuer Beweglichkeit, und […]
Continue readingHoffen wir auf den Metzger-Effekt
Nun, da sich die Aufregung um die hessische Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger, die sich als Einzige aus ihrer Fraktion an den stets als unumstößlich bezeichneten Ausschluss der Linkspartei aus allen Gesprächen über eine Regierungsbildung halten wollte und damit zunächst einmal die Entfernung Roland Kochs aus dem Amt des Ministerpräsidenten – übrigens ähnlich unumstößlich versprochen, wenn sich […]
Continue readingSPD steht immer noch am Scheideweg
Da hat Andrea Ypsilanti ihre Partei wohl ziemlich überschätzt. Die westdeutsche SPD, hier vertreten durch die hessische, ist einfach noch nicht so weit, zu einer wirklich linken Politik zurückzukehren.
Continue readingSPD wieder mal am Scheideweg
Die gegenwärtige Auseinandersetzung bei der Sozialdemokratie über das Verhältnis zur Linken ist nicht mehr als ein Nebenkriegsschauplatz – und entsprechend wird sie auch geführt. Obwohl bis auf einen alle Vorstandsmitglieder der Selbstverständlichkeit, dass jeder Landesvorstand selbständig über seine Politik entscheidet, zugestimmt haben,
Continue readingIm antilinken Parteien-Mikado bewegt sich – die SPD
Es kann gut sein, dass die Wähler am Sonntag in Hamburg nicht nur über ihre Bürgerschaft entscheiden, sondern auch über den künftigen Kurs der SPD. Denn nach den wohl bewusst sybillinischen Äußerungen der hessischen Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti und des Bundesparteichefs Kurt Beck über eine Ministerpräsidentenwahl in Wiesbaden,
Continue readingDie vergifteten Ratschläge der Rechthaber
Wie jeder Rechthaber, der die eigene Schuld ungerührt ignoriert, zeigt die Union jetzt mit langen Fingern auf die SPD. Sie habe gegenüber der Linkspartei versagt, denn
Continue readingDissonanzen in Kochs Panikorchester
Niemand tut es gut, der in Panik Entscheidungen trifft oder handelt, schon gar nicht in der Politik. Das musste jetzt auch Roland Koch erfahren – sehr zur Schadenfreude seiner umfänglichen Gegnerschaft.
Continue readingJugendgewalt und Rassismus
Lakonisch und zutreffend hat kürzlich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung zur neuesten ausländerfeindlichen Kampagne der Unionsparteien geschrieben: »Dem Opfer der beiden Gewalttäter hat es wenig genützt, dass in München Beckstein, in Berlin Schäuble und in Wiesbaden Koch die innere Sicherheit verantworten.« Man könnte hinzufügen: Es hat ihnen möglicherweise sogar geschadet,
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