Was Stanislaw Tillich, der heutige sächsische CDU-Ministerpräsident, einstmals politisch in der DDR getan hat, ist ihm nicht vorzuwerfen. Er hat sich nicht anders verhalten als Millionen anderer Ostdeutscher, die in dieses Land hineingeboren wurden und dort ihr Leben gestalten mussten – mit allen Kompromissen, Anpassungen und Zugeständnissen,
Continue readingSchlagwort: SPD
Clement macht den Lafontaine – nach rechts
Dass Wolfgang Clement der SPD noch einmal einen Gefallen tun würde, damit hatte man kaum noch rechnen können. Er tat es heute dennoch, indem er die Partei, die nicht die Traute hatte, ihm ihrerseits den Laufpass zu geben, nun selbst verließ.
Continue readingZensurminister Tiefensee
Man könnte fast boshaft werden: Wer aus dem Osten kommt, hat offenbar Zensur gleichsam mit der Muttermilch eingesogen und kann davon sein Leben lang nicht lassen. Das gilt für Ex-Stasis wie den Linken-MdB Lutz Heilmann ebenso wie für Ex-Bürgerrechtler, in diesem Fall Wolfgang Tiefensee, heute Bundesminister und zuständig für den Aufbau Ost.
Continue readingCDU stellt Hessen vor die Wahl – Koch oder Kommunismus
Der bevorstehende Wahlkampf in Hessen verspricht interessanter zu werden als mancher zunächst vielleicht erwartete, denn der Herausforderer Roland Kochs, der neue SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümpel, erweist sich keineswegs als jener hinterbänklerische Simpel,
Continue readingMerkel und Steinmeier wetteifern bei Subventionierung der Klimakatastrophe
Dass die selbsternannte Klimakanzlerin wie der Kaiser im Märchen nackt ist, wurde an dieser Stelle schon vor längerer Zeit ausgeführt; jetzt hat sie dafür erneut einen schlagenden Beweis geliefert. Denn ausgerechnet jenem Wirtschaftszweig, der zur drohenden Klimakatastrophe mit am meisten beigetragen hat, der Autoindustrie, will sie mit einer Milliardenbürgschaft zur Seite springen.
Continue readingDer Gaukler und die Alpha-Tiere
Ein wenig muss sich Roland Koch derzeit als Karnevalsdepp vorkommen – und das nicht nur wegen des heutigen 11.11., sondern angesichts seiner Rolle in den nächsten Wochen überhaupt. Denn er, das Alpha-Tier der hessischen Politik, ist gezwungen, sich mit einem »Hinterbänkler« zu beschäftigen,
Continue readingYpsilanti macht nicht den Lafontaine
Andrea Ypsilanti ist sich treu geblieben und hat nicht – was man ihr kaum hätte verdenken können – den weiblichen Lafontaine gemacht. Und das, obwohl einige ihrer so genannten Parteifreunde
Continue readingYpsilanti scheitert am SPD-Rechtskurs
Was seit dem letzten Wochenende zu erwarten war, ist nun eingetreten: Die neue SPD-Führung in Berlin hat die ihr verbliebenen Truppen im hessischen Landtag zurückgepfiffen und damit die Absicht Andrea Ypsilantis, es wenigstens in einem Bundesland noch einmal mit von der SPD verantworteter linker Politik zu versuchen, beendet.
Continue readingIst Jürgen Walter Münteferings Geheimwaffe gegen Andrea Ypsilanti?
Kann es ein, dass jetzt, wo ein Erfolg der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenwahl im Landtag immer wahrscheinlicher wurde, die Berliner Müntefering/Steinmeier-Führung der Partei aus der Deckung kommt? Und mit ihr die Parteirechten, die es natürlich auch in Hessen gibt – mit Jürgen Walter an der Spitze?
Continue readingBankenkrise könnte Münteferings und Steinmeiers Rechtskurs erschweren
Auch wenn es in den Medien gern anders dargestellt wird, befindet sich die neue Mitte-Rechts-Führung der SPD durch die weltweite Finanzkrise in einem gewissen Dilemma.
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