(pri) Dass die SPD in eine große Koalition geht, daran besteht kaum ein Zweifel. Das müsste kein Problem sein, ist es aber, wenn man den in den letzten zehn Jahren aufgewachsenen Zustand der Sozialdemokratie in Rechnung stellt. Denn die SPD hat sich unter ihrer derzeitigen Führung jedes Alternativdenken abgewöhnt
Continue readingSchlagwort: SPD
Ohne die Linkspartei gibt es keinen Politikwechsel – weder im Bund noch in Hessen
(pri) Kalt erwischt wurden die regierungshörigen Medien offensichtlich vom guten Ergebnis der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Die Chefredakteure von ARD und ZDF ignorierten in der »Berliner Runde« krampfhaft die Tatsache, dass die Linke zur drittstärksten Kraft im Bundestag wurde
Continue readingJe lauter SPD und Union die Große Koalition verteufeln, desto sicherer kommt sie
(pri) Zwar ist für die SPD nach den schlechten Erfahrungen der Jahre 2005 bis 2009 die große Koalition ein ziemliches Schreckgespenst; für noch schlimmer jedoch halten tonangebende Leute in der Parteispitze einen Wechsel der politischen Ausrichtung der derzeitigen Sozialdemokratie von rechten auf linke Positionen. Der aber könnte bei der absehbaren erneuten schweren Wahlniederlage der SPD […]
Continue readingDie Kanzlerin und Buridans Esel
(pri) Statt die Auseinandersetzung zu suchen lässt die Kanzlerin alle Attacken der politischen Gegner an sich abperlen. Hundert Tage vor der Bundestageswahl will Angela Merkel niemanden verprellen und sich damit alle Optionen für den Machterhalt bewahren. Ihre Orientierung auf Konsens statt Konfrontation könnte die Ouvertüre zu einer erneuten großen Koalition sein.
Continue readingFür das Recht auf Arbeit in bayerischen Abgeordnetenfamilien
(pri) Gerüchte besagen, in München habe heute zusätzlich zur offiziellen des DGB eine ganz spezielle Maidemonstration stattgefunden. Etwa zwei Dutzend Landtagsabgeordnete verschiedener Parteien sollen für das Recht auf Arbeit auf die Straße gegangen sein – für das Recht auf Arbeit ihrer näheren oder ferneren Verwandten, das dieser Tage durch übelwollende Neidhammel in ehrverletzender Weise beschnitten […]
Continue readingFür zwanzig Minuten erstarrte die Union. Denn Stefan Heym präsidierte den Bundestag
(pri) Heute vor 100 Jahren wurde in Chemnitz Helmut Flieg geboren, der später als der Schriftsteller Stefan Heym zu Weltruhm kommen sollte. Er galt als einer, der sich in die Geschichte einmischte – ob in der Weimarer Republik, als US-Soldat im zweiten Weltkrieg, streitbarer Autor in der DDR und zuletzt für zwanzig Minuten als Alterspräsident […]
Continue readingAngela Merkel – mit dem Finger im Wind
(pri) Angesichts ungewisser Wahlaussichten greifen CDU und CSU auf alte Rezepte zurück. Denn mehr als tapferen Optimismus und den Rückzug in vertraute Gewissheiten hat auch Angela Merkel ihrer Partei ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl nicht zu bieten.
Continue readingDie Angst der SPD vor einem Linkskurs
(pri) Nach dem hauchdünnen Wahlsieg von Rot-Grün in Niedersachsen, nicht wegen, sondern trotz des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, ist die sozialdemokratische Führung fieberhaft bemüht, keinerlei Zweifel an ihrem Favoriten aufkommen zu lassen und damit auf dem besten Wege, den durchaus möglichen Machtwechsel in Berlin zu verpassen. Denn wenn es eine Überraschung bei der niedersächsischen Landtagswahl gab, […]
Continue readingSteinbrück ist Merkels wirksamster Wahlhelfer
(pri) Was an der Debatte über den Absturz des sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am meisten verwundert, ist dass man sich davon allenthalben überrascht zeigt.Geradezu ungläubig wird konstatiert, dass er von einem Fettnapf in den anderen tapse – als ein wahrer Tolpatsch, dem es nicht gelinge, seine wahren Stärken zu zeigen. Doch wer so denkt, verwechselt […]
Continue readingAngela Merkel, die Verwaltungskanzlerin
(pri) Angela Merkel braucht die CDU nur noch als gut geölte Wahlmaschine, die ihr den Verbleib im Kanzleramt auch über 2013 hinaus sichert; ansonsten ist ihr die Partei ziemlich schnuppe. Die Union hingegen braucht Angela Merkel als Lokomotive, die für die nötigen Prozentpunkte und damit für Mandate mit all ihren angenehmen Privilegien sorgt. Deshalb schluckt […]
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