Vor 20 Jahren – Der kurze Sieg der Opposition

Im September vor 20 Jahren begann in der DDR der Countdown hin zu ihrem Ende zu laufen. Die Ausreisewelle im Sommer 1989 und die Unfähigkeit der SED-Führung, darauf angemessen zu reagieren, schufen den Boden, auf dem sich die seit Jahren vorhandene Oppositionsbewegung stürmisch entwickeln konnte.

Der Kapitalismus schwächelt, aber beruhigen kann uns das nicht

Je länger die Wirtschafts- und Finanzkrise dauert, desto deutlicher wird, dass der reale Kapitalismus, das System in seiner derzeitigen Gestalt, nicht in der Lage ist, sie zukunftsfest zu bewältigen. Was er bisher angeboten hat, ist nicht mehr als ein Aussitzen der Probleme, die Orientierung auf ein möglichst unverändertes »Weiter so« – und das alles nicht […]

Steinmeiers letztes Gefecht

Das Ergebnis des gestrigen SPD-Parteitages war zu erwarten; es war für die Partei faktisch alternativlos, trotz seiner bisherigen Erfolglosigkeit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten den Rücken zu stärken. Er wurde damit in sein letztes Gefecht geschickt, das – ebenso wie seine Parteikarriere – akkurat am 27. September, 18 Uhr, enden dürfte.

Vor 20 Jahren – Wahlmanipulation und Ausreisewelle befördern die Erosion eines Staates (Teil 2)

Im Mai vor 20 Jahren, als die Ungarn schrittweise die Grenze zu Österreich öffneten und damit vor allem DDR-Bürgern eine  unerwartete Möglichkeit zur Flucht in den Westen boten, war die DDR schon nicht mehr in der Lage, dagegen wirksam vorzugehen. So lesen sich die Durchhalteparolen der SED und der Stasi aus heutiger Sicht wie Belege […]

Vor 20 Jahren – Wahlmanipulation und Ausreisewelle befördern die Erosion eines Staates (Teil 1)

Für viele gilt der 7. Mai als ein Datum, an dem der Beginn der letzten Etappe der »alten« DDR festgemacht werden kann. An diesem Tag fanden Kommunalwahlen, letztmalig nach dem alten Muster des so genannten Zettelfaltens, statt, aber immer weniger DDR-Bürger zeigten sich bereit, das einfach so hinzunehmen.

Vor 20 Jahren – Der Countdown in der DDR läuft

Heute vor 20 Jahren bot wieder einmal das Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxermburg der Opposition in der DDR die Möglichkeit, sich gegen den Druck der Staatsmacht Gehör zu verschaffen. Und sichtbarer als je zuvor wurde, dass sich der Widerstand gegen das Regime in der DDR immer weiter ausbreitete – sowohl räumlich in vielen […]

Angela Merkel und die geteilte Freiheit

Zu einer Zeit, wo Angela Merkel plötzlich nach Regeln für die globalisierte Wirtschaft ruft, vorerst jedoch nur Reglementierungen zu Lasten der Bürgerrechte beschließen lässt, ist es vielleicht hilfreich, sich ihrer Definition von Freiheit einschließlich der daraus gezogenen Schlüsse zu erinnern.

Vor 21 Jahren – Streit um die Hoheit über Menschenrechte

Heute vor 60 Jahren wurde von der UNO-Vollversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet. In der Endphase der DDR entwickelte sich auch dieses Dokument mehr und mehr zu einem Gegenstand der inneren Auseinandersetzung zwischen Staatsmacht und aufkeimender Oppositionsbewegung.