Der Fall Skripal: Für den Westen ein Geschenk des Himmels?

(pri) Inzwischen ist es ein schon ziemlich abgegriffenes Szenario: Wenn eine Regierung innenpolitisch in Bedrängnis gerät, gar um ihre Macht fürchten muss, wird geschwind ein äußerer Feind aus dem Hut gezaubert, um die kritische Öffentlichkeit wieder hinter sich zu bringen. Selbst sich gern als klassische Demokratien bezeichnende Staaten sind gegen solche Versuchung nicht gefeit, wie […]

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Angela Merkels Personalentscheidungen – Frischzellenkur und Nachlassvorsorge

(pri) Mit ihren Personalentscheidungen vor dem CDU-Sonderparteitag verfolgte Angela Merkel zwei Ziele – kurzfristig die Sicherung ihrer Machtposition und langfristig den Einstieg in die geordnete Bewahrung ihres politischen Erbes. Dass ihre Taktik aufgeht, ist nicht sicher.

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Merkel bleibt, weil sich die SPD klein macht

(pri) Am Ende war es wohl doch die Angst vor dem Scheitern und seinen unwägbaren Folgen, die die Union dazu veranlasste, der SPD Zugeständnisse zu machen, die die Groko III trotz allen innerparteilichen Widerstandes bei den Sozialdemokraten sicherstellen könnte. Und es war ein – möglicherweise letzter – Sieg Angela Merkels, mit dem sie die Konservativen […]

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Neues Nachdenken über die DDR -– der Film »Die Anfängerin«

(pri) Neu ist das Sujet nun gerade nicht: Midlifecrisis, Probleme im Beruf, Scheitern der Ehe, gestörte Mutter-Tochter-Beziehung. Wen all dies heimsucht, flüchtet ins Traumland, das in der Regel in der Jugendzeit liegt. Auch Annebärbel Buschhaus sucht in der Vergangenheit Trost, als sie noch von einer Karriere als Eisprinzessin träumte. Und sie sieht durch Zufall, dass […]

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SPD in der Zerreißprobe

(pri) Wie auch immer sich der SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn entscheidet; er wird die Sozialdemokraten in eine Zerreißprobe führen, die sie am Ende die Existenz als gestaltende Kraft im Land kosten kann. Das gilt sowohl für ein Ja zur Koalition mit CDU und CSU als auch für ein Nein, denn inzwischen ist die Situation […]

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Wie Eulenspiegel einen Roman schrieb und außer den Autor auch seinen eigenen Lektor, Zensor und Kritiker spielte

Als Eulenspiegel in die Jahre gekommen war, stieß ihm auf, dass all seine irdischen wie auch die über- und unterirdischen Taten es wert seien, für die Nachwelt aufbewahrt zu werden. Also entschloss er sich wie manch anderer Weggefährte dieses Lebensabschnitts, ein Buch zu schreiben, in dem sorgsam registriert werden sollte, was er getan und gelassen […]

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Groko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?

(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu […]

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Jamaika und die Erosion des Parteienstaats

(pri) Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen.

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Angela Merkel schließt die rechte Flanke der Union

(pri) Es ist nicht nur der Druck seitens der CSU und Horst Seehofers, der Angela Merkel nun zum nahezu gänzlichen Einschwenken auf den Rechtskurs der Alt- und Wertkonservativen in der Union veranlasste; es ist auch und vor allem ihre nüchterne Analyse des politischen Kräfteverhältnisses hierzulande, die ihr diesen Kurswechsel geraten erscheinen lässt.Nach dem Wahlergebnis vom […]

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