Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
(pri) Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurückgetreten. Damit aber sind die Probleme für die Union nicht vorbei, sondern könnten angesichts der Wahlflut 2011 erst so richtig beginnen. Denn die Führung der CDU vermeidet seit Jahren offene strategische Diskussionen in der Partei. Der Ministerrücktritt ist Salz in manche Wunden.
Der Vergleich von Politikern mit dem Kaiser ohne Kleider ist mittlerweile inflationär, was aber nicht an Andersens Märchen oder den heutigen Märchenerzählern liegen muss, sondern möglicherweise doch am politischen Personal. Denn allzu oft ist dessen Vertretern das möglichst strahlende Bild in der Öffentlichkeit wichtiger als die Substanz unter den maßgeschneiderten Kleidern, und sie haben inzwischen […]
Bei der aktuellen Debatte über die Wikileaks-Dossiers ist ein Aspekt bisher geflissentlich weitgehend übersehen worden – die Blamage, die Julian Assange mit seiner kleinen, schlecht ausgerüsteten Truppe den zahlreichen hoch gerüsteten Geheimdiensten dieser Welt zugefügt hat. Sie alle versuchen, mit riesigem Aufwand an Personen und Geldmitteln, diversen Regierungen einige ihrer zahlreichen, sorgsam verborgenen Geheimnisse zu […]
Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum […]
Kürzlich machte ein ehemaliger MfS-Offizier noch einmal von sich reden, der schon fast vergessen war. Werner Stiller, der durch seine Flucht aus der DDR in die Bundesrepublik 1979 die DDR-Spionage in eine ziemliche Krise stürzte
Dieser Tage werden Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekannt, die Arbeit der bundesdeutschen Geheimdienste und der Polizei besser zu koordinieren. Beamte beider Institutionen sollen zeitweilig ausgetauscht werden
Überraschend ist es nicht, dass ausgerechnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Lanze für Google bricht, muss er doch befürchten, dass jede gesetzliche Regelung zur Eindämmung der Sammelwut der Suchmaschine auch ihm da und dort die Hände binden könnte.
Wieder einmal soll der Bundestag daraufhin überprüft werden, inwieweit das Ministerium für Staatssicherheit der DDR Einfluss auf die bundesdeutsche Politik genommen hat. Angesichts der geringen Zahl noch nicht bekannter Fälle oder gar einer Fehlmeldung
Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen
Über Fußball-Weltmeisterschaft und Hitzewelle ist ein nicht ganz unwichtiges historisches Datum ziemlich in Vergessenheit geraten – die endgültige Auflösung der Hauptverwaltung Aufklärung (HVA) Ende Juni vor 20 Jahren.