Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
Eigentlich ist es Jacke wie Hose, wer von den beiden Kandidaten der so genannten etablierten Parteien am Mittwoch zum Bundespräsidenten gewählt wird. Beide sind von der gleichen politischen Couleur, was Joachim Gauck auch ausdrücklich betont. Und mehr noch: Er hätte eher das Angebot der Präsidentschaftskandidatur von CDU/CSU und FDP erwartet;
Zweimal innerhalb weniger Wochen hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Entscheidungen getroffen, die allgemein als Ohrfeigen für Parlament wie die inzwischen dahin gegangene schwarz-rote Koalition interpretiert wurden. Bei näherem Hinsehen jedoch fanden sich in beiden Fällen auch Aussagen im Karlsruher Urteil, die von Regierenden wie bedenkenlosen Parlamentariern – nicht zu Unrecht – als Ermutigung aufgefasst wurden,
Letzte Nacht begannen in Vancouver und Whistler die Olympischen Winterspiele. Zumindest in der Metropole am Pazifik musste man dabei ohne Schnee auskommen, was dort nichts Besonderes ist, denn in der Regel lässt das milde, beinahe schon mediterrane Klima nur sieben Schneetage im Jahr zu. Auch Temperaturen unter dem Gefrierpunkt sind nicht die Norm. Richtige Winterstimmung […]
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Wladimir Iljitsch Lenin war es, der vor der russischen Oktoberrevolution eine Zeitung gründete und für sie eine eigene Theorie erfand – die von der »Presse neuen Typs«. Das war keine Weiterentwicklung des Journalismus, wie leninistische Theoretiker glauben machen wollten, sondern eher die Kreation eines Pressestellen-Journalismus
Heute vor 20 Jahren hat Erich Mielke in der DDR-Volkskammer eine Rede gehalten, mit der er das Organ, das er 32 Jahre führte, der Lächerlichkeit preisgab. Es war dies der gleiche Erich Mielke, der in seiner Amtszeit aus dem Ministerium für Staatssicherheit einen schlagkräftigen Apparat gemacht hatte, von dem man kaum erwarten konnte, dass er […]
Zwar ist die Bundestagswahl erst am kommenden Sonntag, aber schon heute steht fest, wer ihr Sieger und wer ihr Verlierer ist.
Im September vor 20 Jahren begann in der DDR der Countdown hin zu ihrem Ende zu laufen. Die Ausreisewelle im Sommer 1989 und die Unfähigkeit der SED-Führung, darauf angemessen zu reagieren, schufen den Boden, auf dem sich die seit Jahren vorhandene Oppositionsbewegung stürmisch entwickeln konnte.
Zu neuen und weniger neuen Büchern, mit denen die Unfähigkeit der Deutschen belegt wird, tolerant mit ihrer jüngeren Geschichte umzugehen
Für viele gilt der 7. Mai als ein Datum, an dem der Beginn der letzten Etappe der »alten« DDR festgemacht werden kann. An diesem Tag fanden Kommunalwahlen, letztmalig nach dem alten Muster des so genannten Zettelfaltens, statt, aber immer weniger DDR-Bürger zeigten sich bereit, das einfach so hinzunehmen.