(pri) Nicht um die Europäische Union als einer solidarischen Wertegemeinschaft, nicht um den Euro als einem Instrument angleichender Wirtschaftsentwicklung geht es derzeit im Ringen einer hartleibigen EU-Bürokratie mit dem zu Recht als Herausforderung begriffenen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras; es geht um die Beendigung des von diesem und seiner Mannschaft ausgelösten Versuchs, die EU von einer […]
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Griechisches Nein
(pri) Politik, so sagt ein kluges Wort, beginnt, mit der Betrachtung der Realität. Diese Binsenweisheit hat die Europäische Union bezüglich Griechenlands nie wirklich beachtet. Man betrieb stets eine voluntaristischer Politik, wollte die Wirklichkeit in die eigenen Ziele und Absichten zwingen – und es steht zu befürchten, dass die dogmatisch, unflexibel auftretende EU daran auch künftig […]
Continue readingMit Demokratie kommt die EU nicht klar
(pri) Ein solch einfacher demokratischer Akt wie das Referendum eines Volkes über seine Zukunft ist im umfangreichen Regelwerk der EU nicht vorgesehen. Mehr noch: Volkswille, wie er jetzt in Griechenland ermittelt werden soll, widerspricht der Geschäftsgrundlage , die sich die EU gegeben hat, offensichtlich so grundlegend, dass sie das Land umgehend in Quarantäne schickt. Dargestellt […]
Continue readingGriechenland als neoliberales Versuchsfeld
(pri) Lange hatte sich die EU samt ihrer famosen »Institutionen« darauf konzentriert, die frei gewählte griechische Regierung und ihre Unterhändler mal als trottelig und unfähig, mal als »frech und unverschämt (der deutsche EU-Kommissar Oettinger) hinzustellen. Da wurden Alexis Tsipras zum »Pleite-Premier« und sein Finanzminister Giannis Varoufakis zum »Felix Krull Europas«, und die vornehme IWF-Chefin Christine […]
Continue readingSyriza und die deutsche Linkspartei
(pri) Allzu viel Zuspruch erhalten Syriza und ihre Protagonisten derzeit – vor allem von den regierungstreuen heimischen Medien – nicht, außer von der europäischen Linken und da ganz besonders der deutschen Linkspartei. Was nicht verwundert, hat Syriza doch etwas erreicht, von dem die deutsche Linke weit entfernt scheint: Sie erkämpfte sich in Griechenland die politische […]
Continue readingDas Flüchtlingsproblem – Kulminationspunkt verfehlter westlicher Politik
(pri) Obwohl sich Geschichte vermeintlich nicht wiederholt, gibt es immer wieder erstaunliche Entwicklungen, die genau das Gegenteil nahe legen. Das gilt, auch wenn es viele nicht wahrhaben wollen, für die Flüchtlingsproblematik, zum einen in der DDR der späten 1980er-Jahre und zum anderen für die derzeitige Situation an der europäischen Grenze im Mittelmeer.
Continue readingPutins Härte, Merkels Blöße
(pri) Nun hat es Wladimir Putin doch noch geschafft, Angela Merkel aus der Fassung zu bringen. Seit Jahren schon sahen sich ihre Begegnungen an wie bayerisches Armdrücken, bei dem es bislang keiner vermochte, den/die andere(n) auf den Tisch zu zwingen. Der russische Präsident floh nach der Brisbaner Runde erschöpft den frustrierenden 20er-Gipfel, die deutsche Kanzlerin […]
Continue readingSchottland und andere oder die Erosion der Doppelherrschaft in den EU-Staaten
(pri) Damit hatte man wohl in Europa im allgemeinen und in der EU-Kommission im besonderen nicht gerechnet – dass in dem Maße, wie die Institution Europäische Union immer mehr Kompetenzen auf sich zieht, die alten Nationalstaaten entbehrlich werden. Immer stärker spüren die Europäer, dass mit der EU eine neue Obrigkeit entsteht
Continue readingRussland Wiederaufstieg in die Liga der Supermächte
(pri) Nun spielt Russland in puncto Machtgebaren endgültig wieder in der Liga der Supermächte, auf Augenhöhe mit den USA. Und Wladimir Putin ist dort angekommen, wo sich vor mehr als zehn Jahren bereits George W. Bush als Bestimmer über die Geschicke anderer gerierte. Ohne Rücksicht auf das Völkerrecht und bar jedes Unrechtsbewusstseins zog damals der […]
Continue readingDie Prostituierung des Kiewer Maidan
(pri) Viel Glück haben die Ukrainer nicht mit ihren emanzipatorischen Volksbewegungen. Die »orangene Revolution« des Jahres 2004 wurde schon bald zur Beute der selbsternannten und gut inszenierten Heilsfigur Julia Timoschenko, die die spontane Zuwendung der Massen letztlich nur zur eigenen Bereicherung nutzte. Und der von manchem zum Aufbruch in eine lichte Zukunft verklärte verklärte Kiewer […]
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