Die Entscheidung der Saar-Grünen für die Fortsetzung der CDU-Herrschaft im Lande war seit langem vorhersehbar. Wie in Thüringen Christoph Matschie, so hatte der hiesige Vorsitzende der einstigen Alternativen, Hubert Ulrich, seine Präferenz von Anfang an ziemlich unverhohlen durchblicken lassen
Continue readingSchlagwort: Grüne
SPD-Verluste sicherten Mehrheit für Schwarz-Gelb
Auch wenn es die total realitätsferne und zu einem Befreiungsschlag unfähige SPD-Führung nicht wahrhaben will: Die alleinige Schuld daran, dass Schwarz-Gelb demnächst die Macht übernimmt, trifft sie allein.
Continue readingDie SPD steht als Verlierer der Bundestagswahl schon fest
Zwar ist die Bundestagswahl erst am kommenden Sonntag, aber schon heute steht fest, wer ihr Sieger und wer ihr Verlierer ist.
Continue readingAngela Merkel und Frank-Walter Steinmeier im Fingerspitzenduell
Heute abend werden wir das seltsamste Kanzlerkandidaten-Duell der bundesdeutschen Fernsehgeschichte erleben. Keinen Kampf mit scharfen Waffen natürlich, nicht einmal einen mit Wasserpistolen, sondern einen, bei dem die »Kontrahenten« wie zwei gut gelaunte, enge Freunde mit dem Zeigefinger aufeinander »schießen«,
Continue readingDie Weisheit der Wähler
Wieder einmal haben die Wähler ihre Weisheit und ihre Unabhängigkeit von den Sprücheklopfern der etablierten Parteien und Medien bewiesen. Sie haben in Thüringen und im Saarland dem mit Hilfe williger Demoskopen herbeigeredeten Schwarz-Gelb eine Abfuhr erteilt und durch die gleichzeitige Stärkung der Linken
Continue readingSteinmeiers letztes Gefecht
Das Ergebnis des gestrigen SPD-Parteitages war zu erwarten; es war für die Partei faktisch alternativlos, trotz seiner bisherigen Erfolglosigkeit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidaten den Rücken zu stärken. Er wurde damit in sein letztes Gefecht geschickt, das – ebenso wie seine Parteikarriere – akkurat am 27. September, 18 Uhr, enden dürfte.
Continue readingRechte SPD als Geburtshelfer von Schwarz-Gelb
Die Mär, dass durch den Einzug von fünf oder gar mehr Parteien in die Volksvertretungen das parlamentarische System destabilisiert würde, hat sich nun auch in Hessen ad absurdum geführt – wie zuvor schon in Niedersachsen und Bayern.
Continue readingIst Jürgen Walter Münteferings Geheimwaffe gegen Andrea Ypsilanti?
Kann es ein, dass jetzt, wo ein Erfolg der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenwahl im Landtag immer wahrscheinlicher wurde, die Berliner Müntefering/Steinmeier-Führung der Partei aus der Deckung kommt? Und mit ihr die Parteirechten, die es natürlich auch in Hessen gibt – mit Jürgen Walter an der Spitze?
Continue readingKurt Beck in den Fesseln sozialdemokratischen Tauziehens
Die wirtschaftsorientierte Medienzunft von »Bild« bis »FAZ« gefällt sich derzeit darin, den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck als wahren Deppen zu zeichnen. Und er macht es ihr mit seinem Zickzack-Kurs zwischen »Agenda-2010«-Bestätigung und kleinen Korrekturversuchen an der neoliberalen Schröder/Müntefering-Politik ziemlich leicht.
Continue readingGrüne wechseln ins bürgerliche Lager
Das bürgerliche Lager, zu dem man bislang Union und FDP zählte, hat mindestens seit einem Jahrzehnt Schwierigkeiten, parlamentarische Mehrheiten im Bund, aber auch den Ländern zu gewinnen. Einige wenige Ausnahmen – wie letzthin in Niedersachen – bestätigen diese Regel, die sich durch den bundesweiten Aufschwung der Linkspartei noch verfestigen dürfte.
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