Es ist immer wieder faszinierend zu sehen, wie die kollektive Weisheit der Wähler ein Resultat zustande bringt, das die richtigen, die zeitgemäßen Botschaften an die Parteien sendet. Die Wähler Nordrhein-Westfalens haben gestern nicht nur der CDU ein eindeutiges Misstrauensvotum ausgesprochen
Continue readingSchlagwort: SPD
Merkel verteidigt sinnlosen Tod in Afghanistan
Es ist keineswegs ein Zufall, dass SPD und Grüne 2002, als sie die Beteiligung am Krieg gegen Afghanistan beschlossen, das Abenteuer am Hindukusch mit beschönigenden und verharmlosenden Umschreibungen zu bagatellisieren suchten. Im Grunde wussten die damaligen Koalitionäre ganz genau, worauf sie sich einließen
Continue readingAngela Merkel – Politik im Schaukelstuhl
Zehn Jahre Parteivorsitzende – damit ist Angela Merkel noch ein Stück weit von Konrad Adenauers 16 Jahren oder gar von Helmut Kohls Vierteljahrhundert entfernt, doch alle anderen CDU-Chefs – von Erhard bis Kiesinger, von Barzel bis Schäuble – ließ sie bereits hinter sich.
Continue readingIn Afghanistan wird für einen korrupten Wahlfälscher gestorben
Ein wenig mutet der viel behauptete Fortschritt der Bundeswehr-Strategie für Afghanistan wie ein Plagiat bei Orwell an. Man behauptet einfach, Krieg sei Frieden – und schon soll alles viel besser sein. In Wirklichkeit jedoch unterscheidet sich das, was heute der Bundestag zum Afghanistan-Einsatz beschloss, kein Deut von den früheren Beschlüssen.
Continue readingLeichtmatrose Westerwelle in schwierigen Wassern
Politiker eher schlichten Gemüts versuchen ihre konzeptionelle Ödnis nicht selten durch besonders forsche Sprüche und voluntaristische Ankündigungen zu überspielen. Das kann man gegenwärtig sehr anschaulich am deutschen Vizekanzler und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle beobachten.
Continue readingLafontaines Botschaft: Nur Stärke erlaubt Mitgestaltung
Natürlich ist es nicht die feine englische Art, in der Oskar Lafontaine und sein westgeprägtes Umfeld die innerparteiliche Auseinandersetzung in der Linken führten und führen. Da gibt es Übertreibungen, vielleicht auch Lügen, Intrigen und
Continue reading2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingWoher die Furcht vor Brandenburgs rotem Adler kommt
Eigentlich hätte man vermuten können, dass Rot-Rot in Brandenburg kaum noch als Aufreger taugt. Immerhin gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt eine von der PDS tolerierte rot-grüne Regierung, dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern die erste rot-rote Koalition
Continue readingNicht Matschie, Ramelow sichert Lieberknecht die Thüringer Ministerpräsidentschaft
Weil er für Thüringen eine stabile Regierung wolle, so begründete der dortige SPD-Chef Christoph Matschie zuletzt die Unterstützung seiner Partei für die Fortsetzung der abgewirtschafteten CDU-Herrschaft. Tatsächlich aber ist er nun Vize-Chef der instabilsten Regierung, die Thüringen je hatte.
Continue readingDer Matschie des Saarlands heißt Hubert Ulrich
Die Entscheidung der Saar-Grünen für die Fortsetzung der CDU-Herrschaft im Lande war seit langem vorhersehbar. Wie in Thüringen Christoph Matschie, so hatte der hiesige Vorsitzende der einstigen Alternativen, Hubert Ulrich, seine Präferenz von Anfang an ziemlich unverhohlen durchblicken lassen
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