(pri) Was man nicht mehr für möglich gehalten hätte, vollzieht sich derzeit vor unser aller Augen. Der längst verblichene ehemalige KPdSU-Generalsekretär Leonid Breshnew feiert dieser Tage Auferstehung – und zwar in Gestalt seiner wohl nachhaltigsten Hinterlassenschaft, der »Doktrin von der beschränkten Souveränität«. Diese galt für die Staaten des so genannten sozialistischen Lagers seit 1968, als […]
Continue readingKategorie: Minibuch
Angela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik
(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe […]
Continue readingMutmacherinnen – 20 Berliner Frauen im Porträt
(rhe) Gästebücher sind Brennspiegel der Stimme des Volkes, Lob und Tadel haben dort gleichermaßen ihre Berechtigung. Die „Präsentation Berlin Stadt der Fraeuen – 20 Biografien erzählen Geschichte“, noch bis zum 28. August im Berliner Ephraim-Palais zu sehen, ist mit einem hohen, im doppelten Sinne historischen Anspruch versehen – der betrifft das Konzept, ebenso aber auch […]
Continue readingAngela Merkel schafft das nicht
(pri) Insoweit Angela Merkel die aktuelle Lage des Landes bei ihrem kürzlichen Auftritt vor der Berliner Presse als Wissenschaftlerin interpretierte, liegt sie durchaus nicht falsch. Mit Recht weigerte sie sich, in den Chor der hysterischen Panikmacher einzustimmen
Continue readingMerkel reicht’s mit der CSU
(pri) Die Bundeskanzlerin will Störfeuer aus München nicht länger dulden. Für die künftigen schwierigen Entscheidungen braucht sie volle Handlungsfreiheit. Den Gegenangriff auf Horst Seehofer führt sie ausgerechnet mit Franz Josef Strauß.
Continue readingSigmar Gabriels Scheu vor einem kühnen Befreiungsschlag
(pri) Wenn die SPD dieser Tage wieder einmal über ihre Strategie angesichts ständig sinkender Umfragewerte berät, bräuchte es einen Befreiungsschlag – zum Beispiel durch Nutzung der Bundestagsmehrheit links von CDU und CSU zu einem konstruktiven Misstrauensvotum, das Merkel stürzen könnte. Solch ein kühner Schritt ist aber nicht zu erwarten – und dennoch lässt das demografische […]
Continue readingWolfgang Schäuble bestellt den neuen BND-Chef
(pri) Nicht dass Gerhard Schindler als Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) abgelöst wurde, ist die Überraschung dieser Tage, sondern wer seinen Nachfolger bestellt hat. Offiziell ist das natürlich die vorgesetzte Behörde des Geheimdienstchefs, das Bundeskanzleramt, aber tatsächlich war es diesmal der überhaupt nicht zuständige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der sich offensichtlich selbst für zuständig erklärt und damit […]
Continue readingMit Frau Merkel schaffen wir das nicht
(pri) Als besonders anschauliches Beispiel für die Kluft zwischen Anspruch und Aktion wird man wohl im historischen Rückblick die von Angela Merkel veranlasste faktische Grenzöffnung für Flüchtlinge im September 2015 und ihr darauf folgendes (Nicht-)Handeln bzw. die sukzessive Umdeutung ihres angesichts der zu erwartenden Probleme unerhörten Versprechens »Wir schaffen das!« weg von der Organisation von […]
Continue readingAngela Merkel – gefühlte Siegerin einer CDU-Wahlniederlage
(pri) Es ist schon paradox, wenn eine Regierungspartei bei Landtagswahlen massenhaft Wähler verliert und die Vorsitzende dieser Partei zugleich zu einer der Siegerinnen erklärt wird – und das sogar mit einer gewissen Berechtigung. Angela Merkel ist dieses Kunststück (noch!) gelungen, tragfähig auf die Dauer ist es aber nicht. Denn die Wahlniederlage der CDU speist sich […]
Continue readingSächsische Rechtstoleranz
(pri) Kann man das Feuer dafür tadeln, dass es sich immer weiter frisst, wenn man zugleich der Feuerwehr das Löschen abgewöhnt? Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich müsste diese absurde Frage eigentlich bejahen, denn genau in diesem Sinne kommentiert er die ständig zunehmend aggressivere fremdenfeindliche Kampagne in seinem Bundesland. Er nennt deren Täter Verbrecher, seine Regierung hat […]
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