Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
(pri) Gewöhnlich haben Politiker kein Problem damit, wenn sich Kritiker und Befürworter ihrer Entscheidungen ungefähr die Waage halten; sie sehen darin einen Hinweis, dass sie so ganz falsch nicht liegen können. Für Olaf Scholz und die SPD gilt solche Weisheit derzeit allerdings nicht; vielmehr sind sie gerade dabei, nicht nur mit ihrer gegenwärtigen Politik mehr […]
Russen und Ukrainer – durch gemeinsame Geschichte verbunden und zugleich Rivalen. Schon im Sowjetreich war der Widerspruch zwischen nationaler Identitätssuche und Völkerfreundschaft nicht zu überwinden, sondern wurde durch Machtpolitik »aufgehoben« – zugunsten des Stärkeren und deshalb immer wieder in Frage gestellt.
(pri) Seine Mitschuld am russischen Angriff auf die Ukraine leugnet der Westen – gleich zwiefach – nicht und wirft damit die Frage auf, wie es zu solch einem eklatanten Politikversagen kommen konnte.
(pri) Seit dem 24. Februar 2022 ist von einer Zeitenwende die Rede, so als sei sie wie ein Schicksalsschlag über uns gekommen. Tatsächlich jedoch hat sie sich langsam, schleichend vollzogen – wie bei einem Kranken, der allmählich dahinsiecht und dem Hilfe von allen Seiten verweigert wird. Die Entspannungspolitik, einst Hoffnungszeichen für eine bessere Welt, lag […]
(pri) Was heute geschah, war seit Jahren voraussehbar und wurde antizipiert, aber allzu viele wollten es nicht wahrhaben. Vor allem aber wollten sie es nicht verhindern, hätte das doch bedeutet, die eigenen Absichten aufzugeben – zu Gunsten realistischer Lösungen. Die Belege dafür müssen hier nicht erneut aufgelistet werden, die Chronik dieses angekündigten Krieges ist längst […]
(pri) Die Insel in der Nordsee musste lernen, mit ihrer ungestümen Natur weitgehend im Einklang zu leben und meidet wohl auch deshalb politische Scharmützel.
(pri) Angefangen hatte es mit dem von pseudodemokratischem Sendungsbewusstsein gespeisten Versuch der EU, nach umstrittenen Präsidentschaftswahlen in Belarus und einem gewaltsamem Vorgehen des zum Sieger erklärten Alexander Lukaschenko im Jahre 2020 einen regime change herbeizuführen. Geführt hat dieser Kurs zu einer Menschenrechtskatastrophe an der Außengrenze der EU zu Belarus, weil beide Seiten brutal ihre vermeintlichen […]
(pri) Geringer Einfluss auf weltpolitische Entwicklungen, Erfolglosigkeit in der EU, Suche nach einem neuen Verhältnis zu den USA, ambivalente Beziehungen zu Russland und China – so lässt sich die außenpolitische Bilanz der scheidenden Kanzlerin zusammenfassen. Doch das ist nicht nur negativ zu sehen.
(pri) Auf einmal geben sich (fast) alle alarmiert. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi forderte die Bundesrepublik auf, ihm Waffen zu liefern und löste damit ein überwiegend negatives Echo in der heimischen politischen Landschaft aus. In der gleichen Landschaft, die noch bis gestern – quer durch beinahe alle Parteien – fast gar nichts ausließ, um die […]
In einer Zeit, in der politische Institutionen gern medizinischen Diagnose unterzogen werden – wie unlängst die »hirntote« NATO durch den französischen Präsidenten Macron –, drängt sich derlei Bestimmung auch für die einst »Große Koalition« auf, die seit Längerem von der Schwindsucht befallen scheint. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte sie noch 53,4 Prozent der Wählerstimmen hinter […]