Das Phantom des Populismus
(pri) Wer berechtigten Protest mit Demagogie und Lüge in einen Topf wirft, will damit jeden Veränderungswillen unter Generalverdacht stellen. Linke sollten sich diese Jacke nicht anziehen.
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Mit Frau Merkel schaffen wir das nicht
(pri) Als besonders anschauliches Beispiel für die Kluft zwischen Anspruch und Aktion wird man wohl im historischen Rückblick die von Angela Merkel veranlasste faktische Grenzöffnung für Flüchtlinge im September 2015 und ihr darauf folgendes (Nicht-)Handeln bzw. die sukzessive Umdeutung ihres angesichts der zu erwartenden Probleme unerhörten Versprechens »Wir schaffen das!« weg von der Organisation von […]
Die Flüchtlinge und die Zauberlehrlinge der Politik
(pri) Dass der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers kürzlich so unsanft aus seinem Amt befördert wurde, empfindet dieser – nicht ganz ohne Grund – als ziemliche Ungerechtigkeit. Schließlich war er es doch, der der großkoalitionären Politik unversehens die Mittel in die Hand gab, das Flüchtlingsproblem doch noch auf die Art zu lösen, die sie am besten […]
Flüchtlinge: Vorbei mit der Freundlichkeit
(pri) Die Szene erinnerte an eine ganz ähnliche im August 1991 in Moskau. Da hatte der noch amtierende Staatschef Gorbatschow gerade eine Rede gehalten, als Jelzin, der starke Mann nach dem von ihm niedergeschlagenen Putschversuch gegen den Perestroika-Erfinder, ans Rednerpult trat und Gorbatschow vor laufenden Kameras die Leviten las. Dieser stand da und musste die […]
Angela Merkel vor dem Sturz?
(pri) Möglicherweise werden Historiker dereinst einmal sagen, der Abstieg Angela Merkels als Kanzlerin habe zwischen Allerheiligen und dem Jahrestag der russischen Oktoberrevolution 2015 begonnen. Denn in dieser gerade abgelaufenen Woche zeigte sich, dass es nicht nur ein verängstigter Horst Seehofer ist, der gegen die Flüchtlingspolitik des Kanzleramts Sturm läuft, sondern dass sich hinter ihm der […]
G 7 – Anmaßung und Auslaufmodell
(pri) Wenigstens ein Ergebnis hatte das Elmauer Folklore-Treffen in den bayerischen Bergen; es hat sich klar und unmissverständlich selbst definiert. Man weiß jetzt: Es ist ein Auslaufmodell, dem anzugehören man nicht unbedingt anstreben muss. Vor allem Angela Merkel war es, die darauf bestand, G 7 als einen exklusiven Klub zu betrachten, als eine »Wertegemeinschaft«, von […]
Der Westen – an sich selbst scheiternd
(pri) Wenn der Historiker sich allzu sehr der Gegenwart nähert, begibt er sich in aller Regel auf Glatteis. Heinrich August Winkler, der als der Doyen hiesiger Geschichtsschreibung gilt, ist dem nicht entgangen, als er jetzt im vierten Band der »Geschichte des Westens« bis zum November 2014 ausgreift. Doch für »Die Zeit der Gegenwart« fehlen dem […]
»Charlie Hebdo« und die »Lügenpresse«
(pri) Diese Chance darf man sich natürlich nicht entgehen lassen, mögen einige der tief gekränkten Edelfedern unserer heimischen Qualitätspresse gedacht haben und sprangen flugs aufs Trittbrett von »Charlie Hebdo«. »Was sie verbindet«, hieß es zum Beispiel über die Mörder im Pariser Marais-Viertel und die Pegida-Bewegung
Thüringen und die SPD: Störende linke Verheißung
(pri) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Er möchte seine Partei in der Mitte verorten, aber viele Sozialdemokraten sehnen sich nach einer Alternative zur Großen Koalition. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.
Der 4. November 1989 und eine stille Sehnsucht
(pri) Nein, zu einer großen Siegesfeier der alten Bundesrepublik über die DDR wird der derzeit allgegenwärtige Rückblick auf 1989/90 nicht werden – den verbissenen Bemühungen, möglichst alle seither in die Welt gesetzten Klischees über den anderen deutschen Staat noch einmal im Zeitraffer Revue passieren zu lassen, zum Trotz. Vielmehr entwickelt sich in diesen Tagen eine […]