Heute vor 20 Jahren hat Erich Mielke in der DDR-Volkskammer eine Rede gehalten, mit der er das Organ, das er 32 Jahre führte, der Lächerlichkeit preisgab. Es war dies der gleiche Erich Mielke, der in seiner Amtszeit aus dem Ministerium für Staatssicherheit einen schlagkräftigen Apparat gemacht hatte, von dem man kaum erwarten konnte, dass er […]
Continue readingVorauseilende Zensur im Deutschen Historischen Museum
Gerade weil jüngst so viel von Meinungsfreiheit, Bürgerrechten und Zivilcourage die Rede war, ist die Geschichte von der Zensur bzw. Selbstzensur einer Ausstellung des Deutschen Historischen Museums (DHM) mehr als nur eine Marginalie.
Continue readingVor 20 Jahren – Bürgerbewegung scheitert am Einheitsstreben
Gewiss nicht bewusst geplant, aber doch unleugbar in der Wirkung war die Öffnung der DDR-Grenze heute vor 20 Jahren der letzte Schlag der SED gegen die entstehende innere Konkurrenz, die Bürgerbewegung. Denn mit dem plötzlichen Fall der Mauer waren die alternativen Kräfte in der DDR überflüssig geworden
Continue readingWoher die Furcht vor Brandenburgs rotem Adler kommt
Eigentlich hätte man vermuten können, dass Rot-Rot in Brandenburg kaum noch als Aufreger taugt. Immerhin gab es schon 1994 in Sachsen-Anhalt eine von der PDS tolerierte rot-grüne Regierung, dann 1998 in Mecklenburg-Vorpommern die erste rot-rote Koalition
Continue readingGeneral Motors bremst die deutsche Politik mit Opel aus
Wenn etwas zeigte, wer in der heutigen globalisierten Welt wirklich das Sagen hat, dann war es der vergangene Dienstag. Eben wurde Angela Merkel noch in Washington vom US-Kongress mit stehenden Ovationen auch für ihr Bekenntnis zur Globalisierung gefeiert, da offenbarte im nur 600 Kilometer entfernten Detroit das ziemlich gesichtslose Management eines einzigen amerikanischen Autokonzerns
Continue readingNicht Matschie, Ramelow sichert Lieberknecht die Thüringer Ministerpräsidentschaft
Weil er für Thüringen eine stabile Regierung wolle, so begründete der dortige SPD-Chef Christoph Matschie zuletzt die Unterstützung seiner Partei für die Fortsetzung der abgewirtschafteten CDU-Herrschaft. Tatsächlich aber ist er nun Vize-Chef der instabilsten Regierung, die Thüringen je hatte.
Continue readingAngela Merkel – schwebender Engel mit Pferdefuß
Aus ihrer DDR-Zeit mit Anpassungsstrategien vertraut, hat sich Angela Merkel vier Jahre lang geschickt auf die Verhältnisse einer Koalition mit der SPD eingestellt, nachdem sie eigentlich mit einem scharf neoliberalen Programm das Land »durchregieren« wollte. Nun schaltet sie zurück
Continue readingImpfstoff mit Nebenwirkungen
Da soll nun das gemeine Volk tatsächlich einmal mehr bekommen als Politiker, Beamte und Landesschützer in Uniform – und es ist auch wieder nicht recht. Der Impfstoff gegen die H1N1-Schweinegrippe,
Continue readingDer Offenbarungseid des Guido Westerwelle
Mit einer gewissen Befriedigung kann man gegenwärtig beobachten, wie Guido Westerwelle zum Opfer seiner eigenen Politik wird. Jahrelang hatte er die Befreiung der Wirtschaft von staatlicher Regulierung gepredigt und wurde von der Regierung – ob SPD-geführt unter Schröder oder CDU-dominiert unter Merkel – tatsächlich erhört.
Continue readingDer Matschie des Saarlands heißt Hubert Ulrich
Die Entscheidung der Saar-Grünen für die Fortsetzung der CDU-Herrschaft im Lande war seit langem vorhersehbar. Wie in Thüringen Christoph Matschie, so hatte der hiesige Vorsitzende der einstigen Alternativen, Hubert Ulrich, seine Präferenz von Anfang an ziemlich unverhohlen durchblicken lassen
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