In Syrien siegt Putins Realpolitik über westliches Wunschdenken

19. Dezember 2016

(pri) Politik, so sagt ein gern zitiertes altes Zitat, beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Ignoriert man diese Binsenweisheit, dann scheitert Politik in der Regel. Gegenwärtig gibt es dafür kein treffenderes Beispiel als das hilflose, ohnmächtige Agieren des Westens in und um Syrien. Lies den Rest des Artikels »

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»Herz und Härte« bei der CDU

05. Dezember 2016

(pri) Die Christdemokraten gehen mit zwiespältiger Befindlichkeit in den letzten Parteitag vor der Bundestagswahl 2017. Beim Kongress in Essen geht es Angela Merkel vor allem darum, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen – bei den verunsicherten Konservativen ebenso wie bei enttäuschten Gefolgsleuten. Lies den Rest des Artikels »

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Angela Merkels Neustart am Totensonntag

20. November 2016

(pri) Den Totensonntag hielt Angela Merkel nach wiederholtem eigenen Bekunden nun für den »gegebenen Zeitpunkt«, um zu erklären, dass sie erneut als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl antreten wolle. Ein Timing mit gewiss ungewollt hohem Symbolwert, weil es die Situation der Kanzlerin ziemlich treffend abbildet. Denn ihre Offenbarung kommt zu einem Datum, an dem sie offensichtlich den Tiefpunkt ihrer Karriere als Regierungschefin erreicht hat. Lies den Rest des Artikels »

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Die Groko scheut das Risiko – und einigt sich auf Steinmeier als Bundespräsidenten

15. November 2016
(pri) Damit beendet die SPD alle Blütenträume von Rot-Rot-Grün, während CDU und CSU mit der Unterstützung für Steinmeier signalisieren, dass sie in einer Fortsetzung der Koalition mit der SPD die bevorzugte Option für den Machterhalt sehen.

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Der aufhaltsame Aufstieg des Donald Trump

12. November 2016

(pri) Ein Gespenst geht um in der Welt, das Gespenst des Populismus. Eigentlich nichts Schlechtes, hat doch schon der gerade wieder sehr angesagte Martin Luther verlangt, dem Volke aufs Maul zu schauen, dem »populus« also, wie es im Lateinischen heißt. Wenn dann aber ein skrupelloser Demagoge wie zum Beispiel Donald Trump die Welt aus seiner kruden Sicht beschreibt und diese so simple wie aufputschende Erzählung massenhaft unter die Leute bringt, kann es gefährlich werden. Lies den Rest des Artikels »

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Beim Machtkampf Merkel – Seehofer gibt es nur Verlierer

07. November 2016

(pri) Wieder einmal hatte der bayerische Löwe brüllend zum Sprung angesetzt und ist dann doch nur als Bettvorleger gelandet. Auf dem CSU-Parteitag verzichtete Horst Seehofer auf jegliche Kritik an Angela Merkel und räumte damit unausgesprochen ein, dass er den Machtkampf gegen die CDU-Vorsitzende verloren hat. Mehr noch: Durch seine verbissenen Attacken auf die Kanzlerin hat er die Aussichten der Union bei den Bundestagswahlen 2017 ebenso verschlechtert wie jene der CSU beim ein Jahr später anstehenden Urnengang in Bayern. Lies den Rest des Artikels »

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CETA und die neue Doktrin beschränkter Souveränität

27. Oktober 2016

(pri) Was man nicht mehr für möglich gehalten hätte, vollzieht sich derzeit vor unser aller Augen. Der längst verblichene ehemalige KPdSU-Generalsekretär Leonid Breshnew feiert dieser Tage Auferstehung – und zwar in Gestalt seiner wohl nachhaltigsten Hinterlassenschaft, der »Doktrin von der beschränkten Souveränität«. Diese galt für die Staaten des so genannten sozialistischen Lagers seit 1968, als der Prager Frühling auf eine Abkehr der Tschechoslowakei aus eben diesem Lager hinauszulaufen drohte. Dem wurde damals ein Riegel vorgeschoben: »Die Souveränität der einzelnen Staaten findet ihre Grenze in den Interessen der sozialistischen Gemeinschaft.« Und diese wurde seinerzeit in Moskau definiert. Lies den Rest des Artikels »

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Wendepunkt Syrien

09. Oktober 2016

(pri) Wer wissen will, warum der Krieg um Syrien seit Jahren unvermindert weitergeht und auch in diesen Tagen beim blutigen Kampf um Aleppo kein Ende in Sicht ist, braucht nur einen Blick auf die Sitzung des UN-Sicherheitsrates in der Nacht zum Sonntag zu werfen. Diese Sitzung machte nicht nur die unüberbrückbaren Interessenunterschiede zwischen den rivalisierenden Lagern im Lande, vor allem aber auf der internationalen Bühne sichtbar, sondern auch das Scheitern einer seit mehr als 25 Jahren verfolgten westlichen Strategie, die einstige Supermacht Russland durch Einkreisung und militärische Bedrohung an ihren unmittelbaren Grenzen auf den Rang einer »Regionalmacht« herabzustufen. Lies den Rest des Artikels »

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Angela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik

02. September 2016

(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe ich das?« Nämlich noch einmal erfolgreich in eine Bundestagswahl zu gehen. Lies den Rest des Artikels »

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Mutmacherinnen – 20 Berliner Frauen im Porträt

26. August 2016

(rhe) Gästebücher sind Brennspiegel der Stimme des Volkes, Lob und Tadel haben dort gleichermaßen ihre Berechtigung. Die „Präsentation Berlin Stadt der Fraeuen – 20 Biografien erzählen Geschichte“, noch bis zum 28. August im Berliner Ephraim-Palais zu sehen, ist mit einem hohen, im doppelten Sinne historischen Anspruch versehen – der betrifft das Konzept, ebenso aber auch die ausgewählten Personen. Lies den Rest des Artikels »

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