Das Scheitern der Konfrontationspolitik

(pri) Was wir gegenwärtig erleben, ist das Scheitern einer von den dominierenden imperialistischen Staaten zwangsläufig betriebenen Konfrontationspolitik. In der Ukraine stieß der expansionistische Westen mit Russland auf einen anderen entschlossenen Imperialisten, der von vornherein im Vorteil war und diesen nun unbeirrbar und zielstrebig ausspielt – mit einer ständig steigenden Zahl von Toten auf beiden Seiten. […]

Am Sudan versündigt

(pri) Aus dem Sudan, einem der größten Länder Afrikas, kommen erneut alarmierende Bilder. Militärflugzeuge beschießen die Hauptstadt, in deren Wohngebieten, in den über fünf Millionen Menschen leben, finden Häuserkämpfe statt, von über 100  toten Zivilisten und mehr als 1000 Verletzten wird berichtet. Schon lange ist der Sudan ein Staat, in dem Militärs um die Macht […]

Medien als Machtinstrument – zum Beispiel der NDR

(pri) Lang und breit echauffierten sich unlängst die Medien darüber, dass im Regierungsflieger nach Kanada Politiker wie Journalisten keine Masken trugen, und übersahen dabei geflissentlich den eigentlichen Skandal – das traute Zusammensein der politischen Prominenz mit der sich so überzeugt als unabhängig und unbestechlich gerierenden Journaille, die Einbettung dieser so genannten »vierten Gewalt« in die […]

Ukraine und die unsanfte Gewalt der Vernunft

(pri) Schon Carl von Clausewitz, preußischer General und Militärwissenschaftler, definierte vor etwa 200 Jahren den Krieg als »bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln« und charakterisierte ihn somit als etwas beinahe Normales, wenn Staaten ihre Interessen durchzusetzen versuchen und glauben, dies mit gewaltlosen Mitteln nicht mehr erreichen zu können. Das klingt zunächst verstörend, aber die […]

Nicht nur Putins Krieg oder das langsame Sterben der Entspannungspolitik

(pri) Seit dem 24. Februar 2022 ist von einer Zeitenwende die Rede, so als sei sie wie ein Schicksalsschlag über uns gekommen. Tatsächlich jedoch hat sie sich langsam, schleichend vollzogen – wie bei einem Kranken, der allmählich dahinsiecht und dem Hilfe von allen Seiten verweigert wird. Die Entspannungspolitik, einst Hoffnungszeichen für eine bessere Welt, lag […]

Island – Friedfertigkeit auf zwei Kontinenten

(pri) Die Insel in der Nordsee musste lernen, mit ihrer ungestümen Natur weitgehend im Einklang zu leben und meidet wohl auch deshalb politische Scharmützel.

Woher das Misstrauen der Impfskeptiker rührt

(pri) Tatsächlich scheint es ein Rätsel zu sein, dass offensichtlich gerade unter Bundesbürgern, die in ihrem Leben die meisten Impfungen erhielten, die Zahl jener, die jetzt die Impfung gegen Covid-19 ablehnen, am größten ist. In Sachsen sind nur knapp über 60 Prozent zweimal geimpft, in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg nur wenig mehr. Dabei war gerade […]

Krise in CDU und CSU: Das Welken der Kunstblume

(pri) Nach dem Krieg entstanden die Unionsparteien, um die geistig heimatlos gewordenen Deutschen für den Konservatismus zu erhalten. Das war lange erfolgreich; jetzt jedoch verwelkt die Kunstblume. Denn erst zogen sich CDU und CSU inhaltlich in die Beliebigkeit zurück. Nun verlieren sie zudem ihren moralischen Kompass.

Covid-19 und der organisierte Notstand

(pri) Irgendwie kommt man sich heutzutage manchmal vor wie zu Kaisers Zeiten 1914. Damals rief Wilhelm II. pathetisch aus: »Ich kenne keine Parteien mehr. Ich kenne nur Deutsche.« Heute heißt es vom Bundespräsidenten: »Wir müssen unsere Anstrengungen im Kampf gegen die Pandemie dringend weiter verstärken. Das gilt für die politischen Entscheidungen auf allen Ebenen … […]