Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
Gestern fand in der Akademie der Künste in Berlin eine Gedenkveranstaltung für die jüngst verstorbene Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley statt. Heute treffen sich ihre Freunde in der Gethsemanekirche. Sie trauern um eine der wichtigsten Figuren der Wende in der DDR; schließlich war sie es, die die bis dahin überwiegend im verborgenen agierenden Oppositionsgruppen zu einer Massenbewegung […]
Es kann schon sein, dass Nicolas Sarkozy aus Zorn über die Kritik an der französischen Vertreibungspolitik gegenüber den Roma übers Ziel hinaus schoss und neben der eilig gewährten Solidarität des nicht sehr honorigen italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi auch jene der angeseheneren Angela Merkel erzwingen wollte, aber zu einem solchen Husarenstreich muss er sich irgendwie ermutigt gefühlt […]
Dieser Tage werden Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekannt, die Arbeit der bundesdeutschen Geheimdienste und der Polizei besser zu koordinieren. Beamte beider Institutionen sollen zeitweilig ausgetauscht werden
Wieder einmal soll der Bundestag daraufhin überprüft werden, inwieweit das Ministerium für Staatssicherheit der DDR Einfluss auf die bundesdeutsche Politik genommen hat. Angesichts der geringen Zahl noch nicht bekannter Fälle oder gar einer Fehlmeldung
Die unglaubliche Menge von 77000 geheimen Dokumenten von US-Behörden zum Afghanistan-Krieg ist seit einigen Tagen – ausgelöst durch einen einfachen Mausklick – im Internet zu lesen. Noch vor einigen Jahren wäre die Beschaffung solch umfangreichen Materials, ohne früher oder später aufzufallen, faktisch unmöglich gewesen.
In der Politik ist es wie im wirklichen Leben. Da kann es – im Unternehmen, der Behörde, dem wissenschaftlichen Institut – noch so kluge Geister geben, kreative Denker, innovative Macher; das Sagen aber haben am Ende sie alle nicht, sondern nur der, der über das nötige Geld verfügt.
Es war so recht ein Thema für das alljährliche Sommerloch, was jüngst Boulevardmedien, aber auch seriöse Blätter und Sender auf dem stets fruchtbaren Feld der Geheimdienstlegenden abzugrasen versuchten. Ein russischer Spionagering habe sich in den USA etabliert,
Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen
Eigentlich ist es Jacke wie Hose, wer von den beiden Kandidaten der so genannten etablierten Parteien am Mittwoch zum Bundespräsidenten gewählt wird. Beide sind von der gleichen politischen Couleur, was Joachim Gauck auch ausdrücklich betont. Und mehr noch: Er hätte eher das Angebot der Präsidentschaftskandidatur von CDU/CSU und FDP erwartet;
Es ist keineswegs ein Zufall, dass SPD und Grüne 2002, als sie die Beteiligung am Krieg gegen Afghanistan beschlossen, das Abenteuer am Hindukusch mit beschönigenden und verharmlosenden Umschreibungen zu bagatellisieren suchten. Im Grunde wussten die damaligen Koalitionäre ganz genau, worauf sie sich einließen