(pri) Dass die SPD in eine große Koalition geht, daran besteht kaum ein Zweifel. Das müsste kein Problem sein, ist es aber, wenn man den in den letzten zehn Jahren aufgewachsenen Zustand der Sozialdemokratie in Rechnung stellt. Denn die SPD hat sich unter ihrer derzeitigen Führung jedes Alternativdenken abgewöhnt
Continue readingOhne die Linkspartei gibt es keinen Politikwechsel – weder im Bund noch in Hessen
(pri) Kalt erwischt wurden die regierungshörigen Medien offensichtlich vom guten Ergebnis der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Die Chefredakteure von ARD und ZDF ignorierten in der »Berliner Runde« krampfhaft die Tatsache, dass die Linke zur drittstärksten Kraft im Bundestag wurde
Continue readingJe lauter SPD und Union die Große Koalition verteufeln, desto sicherer kommt sie
(pri) Zwar ist für die SPD nach den schlechten Erfahrungen der Jahre 2005 bis 2009 die große Koalition ein ziemliches Schreckgespenst; für noch schlimmer jedoch halten tonangebende Leute in der Parteispitze einen Wechsel der politischen Ausrichtung der derzeitigen Sozialdemokratie von rechten auf linke Positionen. Der aber könnte bei der absehbaren erneuten schweren Wahlniederlage der SPD […]
Continue readingSyrien als Spielball der Weltmächte
(pri) Immer offensichtlicher wird, dass es bei der (noch) virtuellen Schlacht um Syrien weniger um das Land, seine Bewohner, die Kriegsopfer geht als vielmehr um eine neue Runde im Ringen der Weltmächte USA und Russland um ihre Position auf diesem Globus.
Continue readingDie unerwünschte Revolution im Nahen Osten
(pri) Wenn sich ein System erst einmal fest etabliert glaubt, mag es Aufruhr nicht mehr. Er ist zwar nützlich zur Durchsetzung des eigenen Gesellschaftsmodells, und man hilft ihm auch durch Intervention von außen gern nach, aber dann wird flugs das »Ende der Geschichte« proklamiert – auf dass alles so bleibe, wie man es zu eigenem […]
Continue readingSnowden, Manning und der Niedergang einer Weltmacht
(pri) Geschichte wiederholt sich nicht, heißt es, und gemeinhin ist das zutreffend. Mitunter erlaubt sich die Historie aber dennoch ein hintergründiges Déjà-vu – und wie es scheint, erleben wir gerade wieder eine solche Sternstunde des Weltenlaufs. Denn vieles im Agieren der einzigen verbliebenen Supermacht USA erinnert frappierend an die Niedergangsphase der Sowjetunion
Continue readingDie Stadt, der Bau, das Geld
(pri) Kanzler-U-Bahn, Airport BER, Wasserverträge – wenn die öffentliche Hand zahlt, wird Kapital kreativ. Ein Stadtspaziergang in Berlin
Continue readingDas kleinere Übel für Edward Snowden
(pri) Sah es anfangs so aus, als wolle Russland – ebenso wie China – Edward Snowden wie eine heiße Kartoffel schnell los werden, so hat es inzwischen den Anschein, als finde Präsident Putin im Verein mit seinen Geheimdiensten zunehmend Gefallen daran, den Fall des US-amerikanischen Dissidenten zur sukzessiven Entblätterung des vereinten Westens und seines vorgeblichen […]
Continue readingMenschen und Mächte. Zur polnisch-deutschen Diskussion über den zweiten Weltkrieg
(pri) Über den Fernsehfilm »Unsere Mütter, unsere Väter«, schon bei seiner deutschen Premiere im ZDF im vergangenen März nicht unumstritten, ist jüngst aus Anlass der Ausstrahlung in Polen eine heftige Debatte entbrannt. Sie drehte und dreht sich vor allem um die Frage, inwieweit der Film eine Umdeutung der Geschichte versucht, indem er Schuld und Leid […]
Continue readingDie Kanzlerin und Buridans Esel
(pri) Statt die Auseinandersetzung zu suchen lässt die Kanzlerin alle Attacken der politischen Gegner an sich abperlen. Hundert Tage vor der Bundestageswahl will Angela Merkel niemanden verprellen und sich damit alle Optionen für den Machterhalt bewahren. Ihre Orientierung auf Konsens statt Konfrontation könnte die Ouvertüre zu einer erneuten großen Koalition sein.
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