Blog zu Politik, Zeitgeschichte, Kultur und Welt-Anschauung von Peter Richter (pri) und Rudolf Hempel (rhe)
(pri) Gewöhnlich wird heutzutage immer so getan, als habe man alles im Griff. Tritt ein Problem auf, entwickeln die Zuständigen unverzüglich einen dröhnenden Aktionismus und spreizen sich vor den diversen Kameras mit ihrer Tatkraft. Die EHEC-Krise hat gezeigt, dass sich dahinter in der Regel nicht mehr als absolute Hilflosigkeit verbirgt
(pri) Es hatte schon etwas Rührendes, wie die letzten 25 Besetzer des Hauses Liebigstraße 14 in Berlin-Friedrichshain und ihre zahlreichen Unterstützer den kreativen, phantasievollen Kampf um ihr buntes Inselchen in einer sich zunehmend vergleichförmigen Stadt führten, wohl wissend, aber dennoch nicht wahrhaben wollend, dass er am Ende aussichtslos ist, weil er schlicht der Logik des […]
Wer in diesen Tagen aufmerksam die Vorgänge um Wikileaks verfolgt und dabei registriert, wie hilflos und unprofessionell die US-Regierung samt ihrer Geheimdienste auf Veröffentlichung von ihnen aus gutem Grund geheim gehaltener Informationen reagieren, fühlt sich nicht selten an die Endzeit der DDR und vor allem ihres Geheimdienstes Ministerium für Staatssicherheit erinnert. Natürlich gibt es kaum […]
Kürzlich machte ein ehemaliger MfS-Offizier noch einmal von sich reden, der schon fast vergessen war. Werner Stiller, der durch seine Flucht aus der DDR in die Bundesrepublik 1979 die DDR-Spionage in eine ziemliche Krise stürzte
Überraschend ist nicht, dass sich das deutsche Auswärtige Amt vom Machtantritt Hitlers an uneingeschränkt in die nationalsozialistische Politik einordnete – einschließlich der Politik des Krieges und der Massenvernichtung ihrer Gegner, besonders der Juden. Eben sowenig erstaunt, dass all diese formellen oder informellen PGs nach dem Krieg ihr verbrecherisches Tun zu verschleiern suchten, um ihre Karriere […]
Mit großer Empörung hat die US-Regierung auf einen urdemokratischen Vorgang reagiert – die Aufklärung der Öffentlichkeit über die Regierungspolitik. Die Publizierung von fast 400000 geheimen amerikanischen Dokumenten durch die Internet-Plattform Wikileaks über den Irakkrieg
Das Bundesinnenministerium ist dieser Tage durch ganz ungewöhnliche Zurückhaltung aufgefallen. Während in den USA Regierungsbehörden und Medien ihre Warnungen vor unmittelbar bevorstehenden Terroranschlägen in Europa verstärken und sogar konkrete Gefahrenorte nennen, wiegelt Innenminister Thomas de Maizière ab.
Gegenwärtig hat die »Aufarbeitung« der DDR wieder einmal Hochkonjunktur, und wie stets steht dabei die Dämonisierung der Stasi im Vordergrund – ungeachtet der seit 20 Jahren zu hörenden Forderung ernsthafter Beobachter, die realen Machtverhältnisse in der DDR in den Blick zu nehmen
Dieser Tage werden Pläne von Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekannt, die Arbeit der bundesdeutschen Geheimdienste und der Polizei besser zu koordinieren. Beamte beider Institutionen sollen zeitweilig ausgetauscht werden
Wieder einmal soll der Bundestag daraufhin überprüft werden, inwieweit das Ministerium für Staatssicherheit der DDR Einfluss auf die bundesdeutsche Politik genommen hat. Angesichts der geringen Zahl noch nicht bekannter Fälle oder gar einer Fehlmeldung