(pri) Nach fast zehn Jahren im Amt hat für Angela Merkel der Abstieg vom Gipfel der Macht begonnen, denn was lange beschönigend, gar bewundernd als Stärke der Kanzlerin beschrieben wurde, erweist sich in Krisenzeiten als bedrohliche Schwäche – ihre Konzeptionslosigkeit. In der Flüchtlingsfrage wird das besonders deutlich.
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Helmut Kohl wird 85: Vermächtnis eines Machtmenschen
(pri) Warum eigentlich prozessiert Helmut Kohl so ausdauernd und gewiss auch kostenträchtig gegen Heribert Schwan, Tilman Jens und ihr Buch »Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle«? Wo er doch all dies, was er dem Ghostwriter über seine politische Laufbahn, die mehr oder minder getreuen Gefährten, Kämpfe, Intrigen, Siege, weniger Niederlagen verriet, ein gutes Jahr darauf noch einmal den […]
Continue readingVor 25 Jahren – Vom Runden Tisch an die Spitze des Kabinetts
(pri) Heute vor 25 Jahren fanden in der DDR die letzten Volkskammerwahlen statt – erstmals mit konkurrierenden Parteienlisten und einem erbitterten Wahlkampf. Sieger dieser Wahl wurde die »Allianz für Deutschland«, eine von der westdeutschen CDU erdachte Schöpfung, die unter Helmut Kohls maßgeblicher Leitung sechs Wochen zuvor in Westberlin aus der Taufe gehoben und zwei Wochen […]
Continue readingPegida und die Parteien
(pri) Hatte schon Pegida mit dem wöchentlichen Montag als Demonstrationstag und dem Ruf »Wir sind das Volk!« Erinnerungen an das Jahr 1989 heraufbeschwören wollen, so folgen der Bewegung nun auch die Politiker, indem sie – wie damals die SED – zum »Dialog« rufen. Hilflos und zerstritten in der Reaktion auf das verwirrende Phänomen diffusen Volkszorns […]
Continue readingDie Gefahr Pegida – aber für wen?
(pri) Man kann gegen Alexander Dobrindt manches vorbringen, nicht aber, dass dem einstigen CSU-Generalsekretär und jetzigem Bundesverkehrsminister der Instinkt für gesellschaftliche Stimmungsänderungen fehle. Im Gegenteil; besser als viele sonst haben er und andere in den Unionsparteien erkannt, dass es sich bei Pegida zwar auch, aber eben nicht nur um eine rassistische Aufwallung handelt, sondern zugleich […]
Continue readingAngela Merkel – die Mainstream-Kanzlerin
(pri) Sorgen muss sich Angela Merkel derzeit nicht machen. Ihre Position ist unangefochten – in der CDU zumal, wo sie gerade mit dem Fast-Honecker-Resultat von 96,7 Prozent zum achten Mal zur Vorsitzenden gewählt wurde. Aber auch nicht in der Koalition, in der sich Sigmar Gabriel längst devot der Chefin unterworfen hat
Continue readingIn Thüringen hat der Souverän gewonnen
(pri) Nach wochenlanger Debatte um das Für und Wider, nach teils verständlicher, teils künstlich hochgeschaukelter Erregung, nach Schlammschlacht und dem rumpelstilzchen-ähnlichen Gebaren der Führung der Landes-CDU hat am Ende doch Volkes Stimme gesiegt. Die Thüringer wollten nach 24-jähriger Herrschaft der Union den Wechsel, und drei Parteien – die Linke, die SPD und die Grünen – […]
Continue readingThüringen und die SPD: Störende linke Verheißung
(pri) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Er möchte seine Partei in der Mitte verorten, aber viele Sozialdemokraten sehnen sich nach einer Alternative zur Großen Koalition. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.
Continue readingDie große Koalition – schaukelnde Boje in Schwarz-Rot
(pri) Die 100-Tage-Frist ist noch nicht verstrichen. Doch die schwarz-rote Koalition ist schon nach zwei Monaten gehörig ins Stolpern geraten – und das nur vordergründig wegen Sebastian Edathy. Sie geriet schnell in die erste Krise, weil ihre Gegensätze größer sind als die Gemeinsamkeiten.
Continue readingRonald Pofallas Karriere: Mit Kehricht und Kabalen
(pri) Ronald Pofalla versteht sich als beflissener Diener der Mächtigen und kennt dabei kaum Hemmungen. Dieses Talent wurden frühzeitig erkannt, auch von Angela Merkel. Er wurde ihr Mann für die weniger sauberen Geschäfte im Regierungsalltag. Und sie hat auch weiterhin für ihn Verwendung.
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