(pri) Dass die SPD in eine große Koalition geht, daran besteht kaum ein Zweifel. Das müsste kein Problem sein, ist es aber, wenn man den in den letzten zehn Jahren aufgewachsenen Zustand der Sozialdemokratie in Rechnung stellt. Denn die SPD hat sich unter ihrer derzeitigen Führung jedes Alternativdenken abgewöhnt
Continue readingSchlagwort: CSU
Ohne die Linkspartei gibt es keinen Politikwechsel – weder im Bund noch in Hessen
(pri) Kalt erwischt wurden die regierungshörigen Medien offensichtlich vom guten Ergebnis der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Die Chefredakteure von ARD und ZDF ignorierten in der »Berliner Runde« krampfhaft die Tatsache, dass die Linke zur drittstärksten Kraft im Bundestag wurde
Continue readingJe lauter SPD und Union die Große Koalition verteufeln, desto sicherer kommt sie
(pri) Zwar ist für die SPD nach den schlechten Erfahrungen der Jahre 2005 bis 2009 die große Koalition ein ziemliches Schreckgespenst; für noch schlimmer jedoch halten tonangebende Leute in der Parteispitze einen Wechsel der politischen Ausrichtung der derzeitigen Sozialdemokratie von rechten auf linke Positionen. Der aber könnte bei der absehbaren erneuten schweren Wahlniederlage der SPD […]
Continue readingFür das Recht auf Arbeit in bayerischen Abgeordnetenfamilien
(pri) Gerüchte besagen, in München habe heute zusätzlich zur offiziellen des DGB eine ganz spezielle Maidemonstration stattgefunden. Etwa zwei Dutzend Landtagsabgeordnete verschiedener Parteien sollen für das Recht auf Arbeit auf die Straße gegangen sein – für das Recht auf Arbeit ihrer näheren oder ferneren Verwandten, das dieser Tage durch übelwollende Neidhammel in ehrverletzender Weise beschnitten […]
Continue readingAngela Merkel – mit dem Finger im Wind
(pri) Angesichts ungewisser Wahlaussichten greifen CDU und CSU auf alte Rezepte zurück. Denn mehr als tapferen Optimismus und den Rückzug in vertraute Gewissheiten hat auch Angela Merkel ihrer Partei ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl nicht zu bieten.
Continue readingHans-Peter Friedrich – der Brandstifter als Biedermann
(pri)Lange wusste Hans-Peter Friedrich mit dem Amt des Bundesinnenministers wenig anzufangen. Im beginnenden Wahlkampf zum bayerischen Landtag und zum Bundestag jedoch fügt er sich zunehmend in die traditionell rechtskonservative Linie der Union ein und verfährt nach den alten rechtslastigen Feindbildern der CSU – unter Verwendung von Weichzeichnern.
Continue readingWie Angela Merkel der grüne Blazer übergeholfen wird
(pri) So gering auch – zumindest angesichts der derzeitigen demoskopischen Zahlen – die Wahrscheinlichkeit ist, dass Schwarz-Gelb mit der Bundestagswahl 2013 sein Ende findet, so beunruhigt sind dennoch politische Kreise und machtorientierte Medien, dass vielleicht doch das »bürgerliche« Zeitalter zu Ende gehen könnte. Und so sind sie emsig bemüht, der Kanzlerin schon mal immer den […]
Continue readingSchwarz-Gelb auf dem Tiefpunkt
(pri) Am 27. September 2009 konnten sich Union und FDP über ihre Erfolge bei der Bundestagswahl und die bevorstehende schwarz-gelbe Wunschkoalition freuen. Von Freude ist zwei Jahre später zur Halbzeit der Regierung nichts mehr zu spüren: Die FDP steht am Abgrund, die Union hat ein massives Problem, ihren Wählern die politischen Kehrtwenden zu erklären und […]
Continue readingAnhaltende Kernschmelze in der Union
(pri) Im Herbst 2010 wollte die schwarz-gelbe Koalition mit dem »Durchregieren« beginnen. Doch weder hierzulande noch im fernen Fukushima ließ sich die Welt nach dem eigenen Bilde formen. Nicht nur Angela Merkels Atomkurs verschärft die Widersprüche zwischen den innerparteilichen Flügeln in CDU und CSU.
Continue readingSchwarz-gelber Hochmut im Super-GAU
(pri) Hochmut kommt vor den Fall. Diese Erfahrung wird derzeit der schwarz-gelben Bundesregierung knüppeldick aufs Kreuz geprügelt – und das auf beinahe allen Feldern, auf denen sie nassforsch »durchzuregieren« beabsichtigte
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