In Sachsen hat diese Woche das »Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna« (AkuBIZ) einen so genannten Demokratiepreis abgelehnt, der von der Landesregierung mit einer undemokratischen Zumutung versehen wurde. Die Initiative, die sich besonders im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einen Namen gemacht hat
Continue readingSchlagwort: Linkspartei
Bundesdeutscher Staat sichert sich gegen wachsende Stärke der Linkspartei ab
Eigentlich könnte die Linkspartei zufrieden sein, denn nichts zeigt mehr ihre wachsende Attraktivität in der Bevölkerung und vor allem beim Wähler, als die zunehmende Nervosität des Staates.
Continue readingJe stabiler Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen, desto instabiler Schwarz-Gelb in Berlin
Mitunter kann es erfreulich sein, wenn sich allzu düstere eigene Prognosen im Nachhinein als falsch erweisen. Das gilt zum Beispiel ganz aktuell für die dieser Tage erfolgte Bildung einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen
Continue readingBundespräsidentenwahl ohne Gewinner
Natürlich ist die heutige Zitterpartie um die Wahl Christian Wulffs zum Bundespräsidenten die bisher schwerste innerparteiliche Niederlage Angela Merkels, aber auch SPD und Grüne verlassen die Bundesversammlung – anders als sie selbst es aus verständlichen Gründen darstellen – als Verlierer, in der Sache selbst, vor allem aber unter strategischem Aspekt.
Continue readingWieder wird die SPD einen CDU-Ministerpräsidenten retten
Es ist immer wieder faszinierend zu sehen, wie die kollektive Weisheit der Wähler ein Resultat zustande bringt, das die richtigen, die zeitgemäßen Botschaften an die Parteien sendet. Die Wähler Nordrhein-Westfalens haben gestern nicht nur der CDU ein eindeutiges Misstrauensvotum ausgesprochen
Continue readingGysi trifft Zeitgenossen
Seit dem Frühjahr 2003 steht im Spielplan des Deutschen Theaters Berlin »Gregor Gysi trifft Zeitgenossen«. An einem angemessenen Ort also befragt der Bundestagsfraktionschef DIE LINKE prominente Gäste nach deren Leben und Sicht auf die Zeitläufte mit ihren kulturellen und politischen Lichtpunkten, Verwerfungen und Herausforderungen. Genügend Zeit, um Zwischenbilanz über ein DT-Unternehmen zu ziehen, das sich […]
Continue readingIn Afghanistan wird für einen korrupten Wahlfälscher gestorben
Ein wenig mutet der viel behauptete Fortschritt der Bundeswehr-Strategie für Afghanistan wie ein Plagiat bei Orwell an. Man behauptet einfach, Krieg sei Frieden – und schon soll alles viel besser sein. In Wirklichkeit jedoch unterscheidet sich das, was heute der Bundestag zum Afghanistan-Einsatz beschloss, kein Deut von den früheren Beschlüssen.
Continue readingLafontaines Botschaft: Nur Stärke erlaubt Mitgestaltung
Natürlich ist es nicht die feine englische Art, in der Oskar Lafontaine und sein westgeprägtes Umfeld die innerparteiliche Auseinandersetzung in der Linken führten und führen. Da gibt es Übertreibungen, vielleicht auch Lügen, Intrigen und
Continue reading2010 – oder wie sich die SPD selbst aus der Agenda strich
2010 sollte zum Erfolgsjahr der schon beinahe vergessenen rot-grünen Koalition werden; dazu entwarf man 2003 eine Tagesordnung, bei der bereits der hochtrabende Name »Agenda« den tiefen Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen Illusion und Wirklichkeit ahnen ließ. Und tatsächlich brauchten die Schröder, Müntefering und Steinmeier,
Continue readingParteijournalisten neuen Typs – zum Beispiel die Lafontaine-Vernichter
Wladimir Iljitsch Lenin war es, der vor der russischen Oktoberrevolution eine Zeitung gründete und für sie eine eigene Theorie erfand – die von der »Presse neuen Typs«. Das war keine Weiterentwicklung des Journalismus, wie leninistische Theoretiker glauben machen wollten, sondern eher die Kreation eines Pressestellen-Journalismus
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