Marco Bülow – Sozialdemokrat jenseits der SPD

01. Dezember 2018

(pri) In dieser Woche ist Marco Bülow, SPD-Mitglied seit 26 Jahren und Bundestagsabgeordneter seit 16 Jahren, aus seiner Partei ausgetreten. Vergleichbares kommt zwar nicht häufig, aber doch gelegentlich vor; meist ist es kein Anlass ausführlicherer medialer Erörterungen. Bei Bülow war das anders, denn sein Schritt legt wie unter einem Brennglas das Grundproblem der SPD offen, den Verlust ihrer Identität und ihr Absturz in die Beliebigkeit, die sie für den Wähler mehr und mehr überflüssig macht. Bülows Abgang verdeutlicht, dass originär sozialdemokratische Politik in der SPD nicht mehr möglich ist; wer sich dieser verpflichtetet fühlt, muss die Partei verlassen. Lies den Rest des Artikels »

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Deutscher Herbst

06. November 2018

(pri) Der Niedergang der DDR im Herbst 1989 und die derzeitige politische Krise der Bundesrepublik sind gewiss nicht auf einen Nenner zu bringen. Und dennoch gibt es Parallelen, die auf Gesetzmäßigkeiten verweisen, die über alle Systeme und Regierungsformen hinweg gültig sind. Zum Beispiel: Wenn eine Regierung die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger auf Dauer missachtet, ist ihr Scheitern vorprogrammiert. Lies den Rest des Artikels »

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Merkels Teilrücktritt: Vorwärts in die Vergangenheit?

30. Oktober 2018

(pri) Angela Merkel hat erklärt, nicht wieder als CDU-Chefin kandidieren zu wollen. Sie musste erkennen, dass man nicht nach den Gesetzen der Physik regieren kann. Ihr Mangel an weitsichtiger politischer Gestaltung hat die CDU in eine tiefe Krise geführt. Lies den Rest des Artikels »

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Und am Horizont lockt die DDR

09. Oktober 2018

(pri) Auch ein Willy Brandt kann sich irren. »Es wächst zusammen, was zusammen gehört«, hatte der Alt-Kanzler im November 1989, nach dem Mauerfall prognostiziert – und zugleich postuliert, doch heute, fast 30 Jahre später, sieht es eher nach dem Gegenteil aus. Aus den Reden und Artikeln zum 29. Jahrestag der Einheit spricht das Scheitern der Brandtschen Vision. Lies den Rest des Artikels »

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Menetekel Maaßen

20. September 2018

(pri) Es ist gewiss ärgerlich, wenn ein renitenter Spitzenbeamter statt der fälligen Entlassung eine Beförderung bekommt – und dazu noch eine üppige finanzielle Dotation zu Lasten des Sozialstaats. Noch ärgerlicher ist es, wenn durch eine solche, eigentlich zweitrangige Personalie, das Regierungshandeln insgesamt Schaden nimmt, indem das Vertrauen der Koalitionspartner zueinander schwindet – und damit auch die Fähigkeit der Regierung, die wirklichen Probleme des Landes anzugehen. Doch das tatsächlich Alarmierende dieses Vorgangs ist der daraus erkennbare Vormarsch rechten Denkens bis in höchste Regierungsspitzen und die Unfähigkeit, diesen Vormarsch zu stoppen – ein Menetekel, das in die nicht allzu ferne Vergangenheit dieses Landes verweist. Lies den Rest des Artikels »

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»Aufstehen« gegen rot-rot-grüne Trägheit

05. September 2018

(pri) Nun haben wir doch noch die langersehnte rot-rot-grüne Koalition bekommen. SPD, Grüne und Linkspartei einigten sich beinahe wortgleich auf die strikte Ablehnung eines für alle drei gefährlichen Gegners – der Sammlungsbewegung »Aufstehen«. Und sie finden dabei wie lange nicht den Beifall fast der gesamten Medienzunft, die endlich ihren Widerstand gegen ein solches als links beargwöhntes Bündnis aufgegeben hat. Mit Recht, denn es soll ja nun gegen Links gehen, gegen die linke Mehrheit in der Bevölkerung, die die Bewegung aktivieren will. Lies den Rest des Artikels »

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Putin und Angela Merkels Kunst des Reagierens

20. August 2018

(pri) Wer glaubte, die Bundeskanzlerin könnte nach einigermaßen verstörenden Erfahrungen – von ihrem Hang zu überraschenden Kehrtwendungen geheilt sein, erlebt möglicherweise gerade wieder eine solche. Denn die demonstrative Vertraulichkeit, mit der sie und ihr Apparat in den letzten Wochen das Gespräch mit Russland und dessen Repräsentanten bis hinauf zu Präsident Wladimir Putin suchten und führten, steht in auffälligem Gegensatz zur Kühle, gar Kälte, mit der die Beziehungen in den letzten Jahren gerade mal noch am Leben erhalten wurden. Lies den Rest des Artikels »

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Das Prinzip Trump oder wie sogar aus Egoismus etwas Vernünftiges werden kann

17. Juli 2018

(pri) Es grenzt schon ans Groteske, wenn europäische Politiker landauf, landab, deutsche dabei in vorderster Front und mit den auf sie fixierten Medien im Gefolge, bei einem Treffen der Präsidenten der beiden stärksten Atommächte befürchten, sie könnten sich verständigen. Offensichtlich hofften sie, die beiden, die ohnehin schon die schlechtesten Beziehungen zwischen den USA und Russland seit den 90er-Jahren konstatierten, würden nun einmal mehr heftig aufeinander stoßen; das jedenfalls hätte bei ihnen offenbar keinerlei Befürchtungen geweckt, dafür aber umso mehr, das dies nicht geschah. Verkehrte Welt, könnte man meinen; tatsächlich aber ist es nur die konsequente Fortsetzung jener irrationalen Politik, die der Westen seit dem Zusammenbruch des Sowjetsystems mit dem Ziel betreibt, dessen verbliebene Hauptmacht Russland einzukreisen und zu demütigen. Lies den Rest des Artikels »

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Wo findet der Nowitschok-Attentäter seine nächsten Opfer?

06. Juli 2018

(pri) Wenn in unmittelbarer Nähe einer streng geheimen Chemiewaffenforschungseinrichtung ein Anschlag mit einem Nervengift stattfindet, dann sollte man annehmen, dass sich die Ermittlungen sogleich auf das Umfeld dieses Objekts konzentrieren. Erst recht dann, wenn sich dort einige Monate später solch ein Attentat wiederholt. In Großbritannien jedoch geschah und geschieht weder das eine noch das andere. Vielmehr suchte man schon im vergangenen März den oder die Attentäter im weit entfernten Moskau, und auch jetzt richten sich die Augen zuerst wieder nach Osten, womit man ohne Zweifel in Kauf nimmt, dass der offensichtlich noch im Lande befindliche Verbrecher ungestört den nächsten Anschlag vorbereiten und ausführen kann. Lies den Rest des Artikels »

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Von der Sprengkraft zerstörter Hoffnungen

26. Juni 2018
(pri) 1968, 1989 und heute: Wenn Veränderung ausgeschlossen wird, bricht sich Unmut Bahn – unberechenbar in seinem Weg und seinen Folgen.

Vor 50 Jahren marschierten sie in einer Reihe: Rudi Dutschke, Daniel Cohn-Bendit, Fritz Teufel, Andreas Baader, Joschka Fischer, Horst Mahler, Hans-Christian Ströbele und andere, die heute nicht mehr auf einen Nenner zu bringen sind. Im Establishment die einen, andere notorische Außenseiter, diese links, jene rechts außen – und mancher endete im terroristischen Untergrund. 1968 jedoch hatten sie alle zusammen kein geringeres Ziel als eine Revolution. Denn sie empfanden die Verhältnisse in ihrem Land als lähmend, als bleiern. Lies den Rest des Artikels »

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