Putins Lektion

10. Februar 2016

(pri) Es gehörte lange gewissermaßen zum argumentativen Grundbestand der hiesigen systemtreuen Medien, Angela Merkel, die »mächtigste Frau der Welt«, zur unbezwingbaren Dompteuse der internationalen Politik zu erklären. Damit ist es jetzt vorbei – und das nicht nur wegen ihrer jämmerlichen Rolle in der Innenpolitik Lies den Rest des Artikels »

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Die Flüchtlinge und die Zauberlehrlinge der Politik

11. Januar 2016

(pri) Dass der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers kürzlich so unsanft aus seinem Amt befördert wurde, empfindet dieser – nicht ganz ohne Grund – als ziemliche Ungerechtigkeit. Schließlich war er es doch, der der großkoalitionären Politik unversehens die Mittel in die Hand gab, das Flüchtlingsproblem doch noch auf die Art zu lösen, die sie am besten beherrscht und daher in der Vergangenheit stets bevorzugte – mit eiserner Faust statt freundlichem Gesicht.

Albers hat ihr dazu gleich auf zweierlei Weise den Weg bereitet. Lies den Rest des Artikels »

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Angela Merkel, die Flüchtlinge und die Macht

02. Januar 2016

(pri) Politik vom Ende her zu denken, wird Angela Merkel oft gerühmt; tatsächlich zwingt sie ihre zu lange Abwartehaltung immer wieder zur plötzlichen Kehrtwendung. Es ist ein Taktieren bis zum Klingelzeichen,  auch in der Flüchtlingsfrage. Daher steht sie der Abschottungspolitik von CDU und CSU nicht im Wege, wohl aber einer demonstrativen Verschiebung ihrer Partei nach rechts. Lies den Rest des Artikels »

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Flüchtlinge: Vorbei mit der Freundlichkeit

22. November 2015

(pri) Die Szene erinnerte an eine ganz ähnliche im August 1991 in Moskau. Da hatte der noch amtierende Staatschef Gorbatschow gerade eine Rede gehalten, als Jelzin, der starke Mann nach dem von ihm niedergeschlagenen Putschversuch gegen den Perestroika-Erfinder, ans Rednerpult trat und Gorbatschow vor laufenden Kameras die Leviten las. Dieser stand da und musste die Philippika über sich ergeben lassen, »als ob ein Lehrer seiner Schülerin vor der Klasse mitteilt: Setzen, Sechs«. Diese Bewertung stammt nicht aus dem Jahr 1991, sondern ist Tenor der Berichterstattung über Horst Seehofers Umgang mit der Bundeskanzlerin auf dem CSU-Parteitag Lies den Rest des Artikels »

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Angela Merkel vor dem Sturz?

09. November 2015

(pri) Möglicherweise werden Historiker dereinst einmal sagen, der Abstieg Angela Merkels als Kanzlerin habe zwischen Allerheiligen und dem Jahrestag der russischen Oktoberrevolution 2015 begonnen. Denn in dieser gerade abgelaufenen Woche zeigte sich, dass es nicht nur ein verängstigter Horst Seehofer ist, der gegen die Flüchtlingspolitik des Kanzleramts Sturm läuft, sondern dass sich hinter ihm der schon lange unzufriedene konservative Teil der Union versammelt und offen auf Distanz zu Merkel geht. Lies den Rest des Artikels »

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Horst Seehofer, der Möchte-gern-Strauß

01. November 2015

(pri) Ein Franz Josef Strauß ist Horst Seehofer nie gewesen – schon nicht vom Temperament her. Wo der bayerische Ministerpräsident der Jahre 1978 bis 1988 noch brüllte wie der Löwe im Wappen des Freistaats, bringt es sein zaudernder Nachfolger nur auf wolkige verbale Drohgebärden. Und macht ansonsten den Eindruck eines verzagten, verschreckten Landesvaters, der ob eines zwar beträchtlichen, aber – wie seine Bürger vor Ort täglich beweisen – doch zu bewältigenden Flüchtlingsandrangs in Panik verfällt. Lies den Rest des Artikels »

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Horst Seehofer – zwischen Not 
und Nötigung

17. Oktober 2015

(pri) Horst Seehofer sieht Angela Merkel auf einem Irrweg 
und drängt sie auf ausgetretene Pfade zurück. Trotz allen Streits über den Umgang mit Flüchtlingen setzt auch deshalb die Bundesregierung im Wesentlichen das um, was ihr aus München vorgegeben wird. Lies den Rest des Artikels »

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Griechenland oder die troikanische Religion

07. Oktober 2015

Die Tag- und Nachtscharmützel um die Zukunft Griechenlands haben uns immer wieder in Atem gehalten. Spätere Historiker werden sich die Augen reiben, wenn sie an Griechenland in der ersten Hälfte des Jahres 2015 denken: Der unerbittliche Streit um Schulden und Kredite, Vorgaben und Abgaben eines souveränen Staates – was war das? Lies den Rest des Artikels »

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Angela Merkels Göttinnen-Dämmerung

05. Oktober 2015

(pri) Nach fast zehn Jahren im Amt hat für Angela Merkel der Abstieg vom Gipfel der Macht begonnen, denn was lange beschönigend, gar bewundernd als Stärke der Kanzlerin beschrieben wurde, erweist sich in Krisenzeiten als bedrohliche Schwäche – ihre Konzeptionslosigkeit. In der Flüchtlingsfrage wird das besonders deutlich. Lies den Rest des Artikels »

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Der syrische Bumerang

25. September 2015

(pri) Wieder einmal musste erst Putin eingreifen. Nicht der sowohl vom Westen und seinen demokratiefeindlichen Verbündeten Saudi-Arabien, Katar, den arabischen Emiraten und der Türkei wie auch vom syrischen Assad-Regime eskalierte Bürgerkrieg, der inzwischen Zehntausende Tote forderte, schaffte es. Auch nicht das dadurch bewirkte Aufkommen des »Islamischen Staates«, einer bislang in ihrem Blutdurst wie ihrer Zerstörungswut beispiellosen Terrororganisation und seine Ausbreitung in der Region. Selbst die Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten konnten nichts ausrichten. Aber als plötzlich auf syrischem Boden einige russische Panzer und Kampfflugzeuge auftauchten, da wurde die westliche Welt hellwach; erst jetzt war für sie Gefahr im Verzuge. Fürwahr ein aufschlussreiches Beispiel für das unverändert ideologisch geprägte Feindbild-Denken des Westens Lies den Rest des Artikels »

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