SPD in der Zerreißprobe

16. Januar 2018

(pri) Wie auch immer sich der SPD-Parteitag am Sonntag in Bonn entscheidet; er wird die Sozialdemokraten in eine Zerreißprobe führen, die sie am Ende die Existenz als gestaltende Kraft im Land kosten kann. Das gilt sowohl für ein Ja zur Koalition mit CDU und CSU als auch für ein Nein, denn inzwischen ist die Situation für die SPD insgesamt derart verfahren, dass sie ohne Blessuren nicht mehr aus ihr herauskommt. Lies den Rest des Artikels »

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Wie Eulenspiegel einen Roman schrieb und außer den Autor auch seinen eigenen Lektor, Zensor und Kritiker spielte

12. Januar 2018

Als Eulenspiegel in die Jahre gekommen war, stieß ihm auf, dass all seine irdischen wie auch die über- und unterirdischen Taten es wert seien, für die Nachwelt aufbewahrt zu werden. Also entschloss er sich wie manch anderer Weggefährte dieses Lebensabschnitts, ein Buch zu schreiben, in dem sorgsam registriert werden sollte, was er getan und gelassen hatte, was ihm im Guten wie im Schlechten widerfahren sei, womit er in die »Gechichte«, wie ein großer Landsmann zu formulieren pflegte, eingehen könne. »Schön, wenn einer etwas schafft, das ihn überdauert«, das ist doch schon mal ein guter Satz. Lies den Rest des Artikels »

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Groko III – Scheitern von Schulz oder Scheitern an Merkel?

17. Dezember 2017

(pri) Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5%-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei ihn darin offensichtlich beim Wort zu nehmen gedenkt und Opposition und Erneuerung einer neuen Runde sozialdemokratischer Demütigung mit der Folge weiterer Marginalisierung vorziehen will – ungeachtet des Opportunismus einer Mehrheit in der SPD-Führung, die ganz im Sinne des Müntefering-Worts vom „Mist“ der Opposition eher an die Sicherung der eigenen Pfründe als an die Erwartungen der Mitglieder und Anhänger einer Partei denkt, die dereinst zum Kampf für die Interessen der Schwachen und Benachteiligten in der kapitalistischen Gesellschaft angetreten war. Lies den Rest des Artikels »

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Jamaika und die Erosion des Parteienstaats

21. November 2017

(pri) Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen. Lies den Rest des Artikels »

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Angela Merkel schließt die rechte Flanke der Union

09. Oktober 2017

(pri) Es ist nicht nur der Druck seitens der CSU und Horst Seehofers, der Angela Merkel nun zum nahezu gänzlichen Einschwenken auf den Rechtskurs der Alt- und Wertkonservativen in der Union veranlasste; es ist auch und vor allem ihre nüchterne Analyse des politischen Kräfteverhältnisses hierzulande, die ihr diesen Kurswechsel geraten erscheinen lässt.Nach dem Wahlergebnis vom 24. September sieht sie keine Notwendigkeit mehr, wie bisher Zugeständnisse in Richtung links zu machen, um ihre Macht zu erhalten. Jetzt geht es vielmehr um Angebote nach rechts zur Sicherung auch künftiger Mehrheiten. Lies den Rest des Artikels »

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Die Fake-News-Legende

18. September 2017

(pri) Falschmeldungen, Demagogie und Hetze wirken vor allem dort, wo es an solider Bildung fehlt. Sachgerechte Aufklärung und der gesunde Menschenverstand können hingegen helfen, der Lüge nicht auf den Leim zu gehen. Lies den Rest des Artikels »

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Auch Schulz taugt nur zum Juniorpartner der Union

04. September 2017

(pri) Geschont hat sich Martin Schulz nicht, weder in den letzten Wochen noch im Fernsehduell mit seiner Kontrahentin Angela Merkel. Er ist landauf landab durch die Republik getourt, um seine Ziele nach dem von ihm nie in Zweifel gezogenen Wahlsieg unter die Leute zu bringen. Er hat gegen Angela Merkel gewettert, von ihr verlangt, endlich Farbe zu bekennen, sich ihm zum Faustkampf zu stellen. Manchmal erinnerte er in seinem Zorn über die nicht zu greifende Kanzlerin eher an ein Rumpelstilzchen, das krakeelt und pöbelt, als an einen seriösen Kanzlerkandidaten.

Angela Merkel hat sich davon nicht beeindrucken lassen. Nie zahlte sie mit gleicher Münze zurück, sondern wich den Schlägen wie eine geschickte Fechterin aus, ohne freilich selbst Treffer landen zu wollen. Sie zuckte die Schultern, wenn der Ton des Gegners einmal zu schrill wurde, zeigte gar Verständnis für dessen Nöte und tat so, als sei Wahlkampf für sie nur eine Aufgabe beim Regierungshandeln wie jede andere – mit vier-jährlicher Wiedervorlage. Lies den Rest des Artikels »

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Der Fluch der Bombe

13. August 2017

(pri) Neun Staaten sind es bislang, die über Nuklearwaffen verfügen. Sie alle sahen und sehen darin eine Art Versicherung ihrer Unverwundbarkeit, muss doch jeder Aggressor befürchten, einem tödlichen Gegenschlag ausgesetzt zu werden. Gleichzeitig betrachteten und betrachten sie die Bombe als einen Machtfaktor, der ihnen eine besondere Rolle in der Weltpolitik zuweist. Beides erwies sich in der nun 72-jährigen Geschichte der Atombombe faktisch als Schimäre; weder sorgte sie für die Besitzer für mehr Sicherheit noch stärkte sie deren Verantwortungsgefühl für den Weltfrieden – ganz im Gegenteil. Lies den Rest des Artikels »

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G 20 – Gipfel ohne Aussicht auf Besserung

09. Juli 2017

(pri) Das alte Sprichwort hat sich wieder einmal bewahrheitet: Außer Spesen nichts gewesen. Ein von Angela Merkel als willkommene Wahlkampfhilfe betrachteter Gipfel mit den Chefs der reichsten – und damit zugleich am wenigsten mit den ärmeren und ärmsten solidarischen – Staaten der Welt kreißte, was nach offiziellen Angaben 130 Millionen Euro kostete, und gebar dennoch nur ein Mäuslein. Sein einziges reales Ergebnis ist ein Waffenstillstand in einem Teil des syrischen Kriegsgebiets, was im Interesse der Menschen dort nicht hoch genug einzuschätzen ist, wozu es aber nicht dieses monströsen Gipfels bedurfte. Lies den Rest des Artikels »

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Helmut Kohl – Biedermann mit Machtinstinkt

19. Juni 2017

(pri) Helmut Kohl prägte die BRD über Jahrzehnte – doch nur weniges aus seiner Amtszeit hatte Bestand. Am vergangenen Freitag ist er im Alter von 87 Jahren gestorben. Lies den Rest des Artikels »

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