Putins Härte, Merkels Blöße

20. November 2014

(pri) Nun hat es Wladimir Putin doch noch geschafft, Angela Merkel aus der Fassung zu bringen. Seit Jahren schon sahen sich ihre Begegnungen an wie bayerisches Armdrücken, bei dem es bislang keiner vermochte, den/die andere(n) auf den Tisch zu zwingen. Der russische Präsident floh nach der Brisbaner Runde erschöpft den frustrierenden 20er-Gipfel, die deutsche Kanzlerin machte ihrem Ärger in einer Philippika Luft Lies den Rest des Artikels »

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An der Mauer blieb niemand ohne Verletzungen

09. November 2014

(pri) Wenn heute die 25. Wiederkehr des Mauerfalls gefeiert wird, dann stehen ganz selbstverständlich jene im Vordergrund, die diese Mauer überwunden haben – vor allem die DDR-Bürger, die mit ihrem so unerschrockenen wie gewaltfreien Protest das Betonmonument erodieren ließen, bis es zusammenbrach. Aber natürlich auch jene, die schon in den 27 Jahren des Bestehens des »Schutzwalls« diesen zu überwinden vermochten, auf welche Weise auch immer. Sie gelten heute in der Regel als Helden, werden gefeiert Lies den Rest des Artikels »

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Thüringen und die SPD: Störende linke Verheißung

06. November 2014
(pri) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel  hat in einem Jahr Bündnis mit CDU und CSU viel bewegt, aber wenig erreicht. Er möchte seine Partei in der Mitte verorten, aber viele Sozialdemokraten sehnen sich nach einer Alternative zur Großen Koalition. Die wachsende Unruhe in der Partei versucht Gabriel auszusitzen.
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Der 4. November 1989 und eine stille Sehnsucht

04. November 2014

(pri) Nein, zu einer großen Siegesfeier der alten Bundesrepublik über die DDR wird der derzeit allgegenwärtige Rückblick auf 1989/90 nicht werden – den verbissenen Bemühungen, möglichst alle seither in die Welt gesetzten Klischees über den anderen deutschen Staat noch einmal im Zeitraffer Revue passieren zu lassen, zum Trotz. Vielmehr entwickelt sich in diesen Tagen eine engagierte Debatte, die nicht nur dieses ideologisch geprägte Geschichtsbild in Frage stellt, sondern auch zu ergründen versucht, was denn an dieser DDR, die noch immer so viele Versteher und gar Verteidiger hat, wirklich dran war. Lies den Rest des Artikels »

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Wie viel Rot verträgt die Thüringer SPD?

13. Oktober 2014
(pri) Linkspartei, SPD und Grüne sondieren in Erfurt eine Koalition unter linker Führung. Die Erfolgsaussichten werden als gut beschrieben, und Sozialdemokraten erhalten die Chance, Parteigeschichte zu schreiben – in diesem Bundesland nicht zum ersten Mal. Doch der Blick zurück mahnt eher zu Skepsis. Lies den Rest des Artikels »
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Die deutsche Einheit und ihre Grenzen

03. Oktober 2014

(pri) Hannover, wo sich heute die Politprominenz zur traditionellen und dadurch schon etwas abgestandenen 24. Einheits-Feier versammelte, hatte schon einmal diese Ehre. Damals, 1998, wurde sie nicht nur noch nicht so routiniert abgewickelt wie heutzutage, sondern bezog zusätzliche Brisanz zum einen aus der symbolischen Vorführung eines kleinen Epochenbruchs, mehr aber noch aus aus einem unerhörten Tabubruch. Lies den Rest des Artikels »

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Schottland und andere oder die Erosion der Doppelherrschaft in den EU-Staaten

20. September 2014

(pri) Damit hatte man wohl in Europa im allgemeinen und in der EU-Kommission im besonderen nicht gerechnet – dass in dem Maße, wie die Institution Europäische Union immer mehr Kompetenzen auf sich zieht, die alten Nationalstaaten entbehrlich werden. Immer stärker spüren die Europäer, dass mit der EU eine neue Obrigkeit entsteht Lies den Rest des Artikels »

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Aufrüstung und Kriegsgeschrei bescheren der NATO einen neuen Frühling

06. September 2014

(pri) Was kaum noch für möglich gehalten wurde, ist eingetreten: In Europa tobte in den letzten Wochen wieder ein blutiger Krieg, und noch ist die Gefahr groß, dass er sich ausweitet zum gefährlichsten Konflikt seit Ende des zweiten Weltkrieges. Über 2000 Menschen verloren ihr Leben, in der Ost-Ukraine wurden Städte und Dörfer in Schutt und Asche gelegt, Hunderttausende sind auf der Flucht. Und dennoch: es gibt auch hier Kriegsgewinnler, und der gewichtigste unter ihnen ist ein Militärbündnis, das lange nur noch ein Schattendasein zu führen schien – die NATO. Lies den Rest des Artikels »

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Russland Wiederaufstieg in die Liga der Supermächte

29. August 2014

(pri) Nun spielt Russland in puncto Machtgebaren endgültig wieder in der Liga der Supermächte, auf Augenhöhe mit den USA. Und Wladimir Putin ist dort angekommen, wo sich vor mehr als zehn Jahren bereits George W. Bush als Bestimmer über die Geschicke anderer gerierte. Ohne Rücksicht auf das Völkerrecht und bar jedes Unrechtsbewusstseins zog damals der eine seine Show ab und folgt ihm darin nun der andere Lies den Rest des Artikels »

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Die Prostituierung des Kiewer Maidan

17. August 2014

(pri) Viel Glück haben die Ukrainer nicht mit ihren emanzipatorischen Volksbewegungen. Die »orangene Revolution« des Jahres 2004 wurde schon bald zur Beute der selbsternannten und gut inszenierten Heilsfigur Julia Timoschenko, die die spontane Zuwendung der Massen letztlich nur zur eigenen Bereicherung nutzte. Und der von manchem zum Aufbruch in eine lichte Zukunft verklärte verklärte Kiewer Maidan prostituierte sich schon nach kurzer Zeit Lies den Rest des Artikels »

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