Angela Merkels und Sigmar Gabriels bleierne Republik

02. September 2016

(pri) Es ist für eine Bundeskanzlerin wenig schmeichelhaft, wenn sie zum Thema im medialen Sommerloch wird. Doch angesichts des Defizits an tatsächlich bedeutenden Verlautbarungen aus der Regierungszentrale erörtert die Öffentlichkeit dieser Tage zum einen ermüdend den semantischen Gehalt von Angela Merkels Drei-Wort-Satz »Wir schaffen das!« und zum anderen die sie angeblich unaufhörlich umtreibende Frage »Schaffe ich das?« Nämlich noch einmal erfolgreich in eine Bundestagswahl zu gehen. Lies den Rest des Artikels »

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Mutmacherinnen – 20 Berliner Frauen im Porträt

26. August 2016

(rhe) Gästebücher sind Brennspiegel der Stimme des Volkes, Lob und Tadel haben dort gleichermaßen ihre Berechtigung. Die „Präsentation Berlin Stadt der Fraeuen – 20 Biografien erzählen Geschichte“, noch bis zum 28. August im Berliner Ephraim-Palais zu sehen, ist mit einem hohen, im doppelten Sinne historischen Anspruch versehen – der betrifft das Konzept, ebenso aber auch die ausgewählten Personen. Lies den Rest des Artikels »

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Angela Merkel schafft das nicht

30. Juli 2016

(pri) Insoweit Angela Merkel die aktuelle Lage des Landes bei ihrem kürzlichen Auftritt vor der Berliner Presse als Wissenschaftlerin interpretierte, liegt sie durchaus nicht falsch. Mit Recht weigerte sie sich, in den Chor der hysterischen Panikmacher einzustimmen Lies den Rest des Artikels »

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„Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“

28. Juli 2016

„Russenlager und Zwangsarbeit – Bilder und Erinnerungen sowjetischer Kriegsgefangener“

(rhe). Aktuell über die Zeiten – eine Ausstellung, die seit Jahren nicht nur ihre Besucher sondern auch die politische Klasse unseres Landes zum Vor-und Weiterdenken auffordert. In den deutsch-russischern Beziehungen sollte sie als ein Appell der Mahnung zur weiteren Wiedergutmachung verstanden werden. Bis heute sind Bundestag und Bundesregierung trotz mehrerer Petitionen des Vereins „Kontakte-Kontakty“ sowie Bemühungen der Oppositionsparteien Grüne und Linke nicht bereit sowjetische Kriegsgefangene als NS-Opfer anzuerkennen. Lies den Rest des Artikels »

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Vor dem Ende der europäischen Illusion

26. Juni 2016

(pri) Sogar am Ende wollte man von der Illusion nicht lassen. Obwohl seit Monaten die Demoskopie ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern des Brexit prognostizierte, glaubten letztere nie wirklich daran und sprachen folglich am Morgen des 24. Juni von einer »Riesenüberraschung«, ignorierten also auch jetzt noch die Tatsachen. Andere Lies den Rest des Artikels »

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Merkel reicht’s mit der CSU

13. Juni 2016

(pri) Die Bundeskanzlerin will Störfeuer aus München  nicht länger dulden. Für die künftigen schwierigen Entscheidungen braucht sie volle Handlungsfreiheit. Den Gegenangriff auf Horst Seehofer führt sie ausgerechnet mit Franz Josef Strauß. Lies den Rest des Artikels »

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Sigmar Gabriels Scheu vor einem kühnen Befreiungsschlag

23. Mai 2016

(pri) Wenn die SPD dieser Tage wieder einmal über ihre Strategie angesichts ständig sinkender Umfragewerte berät, bräuchte es einen Befreiungsschlag – zum Beispiel durch Nutzung der Bundestagsmehrheit links von CDU und CSU zu einem konstruktiven Misstrauensvotum, das Merkel stürzen könnte. Solch ein kühner Schritt ist aber nicht zu erwarten – und dennoch lässt das demografische Tief der SPD auch bei der CDU die Alarmglocken läuten . Lies den Rest des Artikels »

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Wolfgang Schäuble bestellt den neuen BND-Chef

27. April 2016

(pri) Nicht dass Gerhard Schindler als Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) abgelöst wurde, ist die Überraschung dieser Tage, sondern wer seinen Nachfolger bestellt hat. Offiziell ist das natürlich die vorgesetzte Behörde des Geheimdienstchefs, das Bundeskanzleramt, aber tatsächlich war es diesmal der überhaupt nicht zuständige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der sich offensichtlich selbst für zuständig erklärt und damit auch durchgesetzt hat. Was einmal mehr den schleichenden Machtverlust der Bundeskanzlerin offenbart. Lies den Rest des Artikels »

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Mit Frau Merkel schaffen wir das nicht

28. März 2016

(pri) Als besonders anschauliches Beispiel für die Kluft zwischen Anspruch und Aktion wird man wohl im historischen Rückblick die von Angela Merkel veranlasste faktische Grenzöffnung für Flüchtlinge im September 2015 und ihr darauf folgendes (Nicht-)Handeln bzw. die sukzessive Umdeutung ihres angesichts der zu erwartenden Probleme unerhörten Versprechens »Wir schaffen das!« weg von der Organisation von Integration und hin zu verschärfter Abschottung und brutaler Grenzsicherung – also das ganze Gegenteil – in Erinnerung behalten. Dieser mit dem ersten eintreffenden Flüchtenden sofort sichtbare und seither immer deutlicher – jetzt bis zur kaum erträglichen Schmerzgrenze – sich verschärfende Widerspruch Lies den Rest des Artikels »

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Angela Merkel – gefühlte Siegerin einer CDU-Wahlniederlage

14. März 2016

(pri) Es ist schon paradox, wenn eine Regierungspartei bei Landtagswahlen massenhaft Wähler verliert und die Vorsitzende dieser Partei zugleich zu einer der Siegerinnen erklärt wird – und das sogar mit einer gewissen Berechtigung. Angela Merkel ist dieses Kunststück (noch!) gelungen, tragfähig auf die Dauer ist es aber nicht.

Denn die Wahlniederlage der CDU speist sich aus zwei ziemlich unterschiedlichen Motivlagen. Zum einen aus der Aktivierung des stets vorhandenen rechtspopulistischen Gedankenguts in der Gesellschaft Lies den Rest des Artikels »

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