Der Mueller-Report und das Kuckucksei

Im virtuellen Propagandakrieg sieht sich der Westen als Opfer. Dabei ist er aktiv daran beteiligt. Denn wer sein eigenes politisches System – wie aktuell das USA-Establishment – für unfehlbar hält, schiebt Mängel und Probleme bevorzugt auf böswillige Einflüsse von außen. Neu ist diese Methode nicht.

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Richard mal X

(pri) Das Stück ist – wie bei Shakespeare fast immer – von anhaltender Aktualität. »Richard III.«, seit vier Jahren an der Berliner Schaubühne ständig ausverkauft, verhandelt Machtgewinn und Machterhalt mittels bedenkenlos-brutaler Methoden – in einer Zeit, da Potentaten überall auf der Welt genau auf diese Weise nach oben streben, nicht unbedingt immer mit dem blutigen […]

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1918/19 – verdrängte Massaker auf dem Berliner Schlossplatz

(pri) Vor 100 Jahren wurden mitten in Berlin und mit heute verstörender Selbstverständlichkeit Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ermordet. Es war der Höhepunkt eines monatelangen Massakers, dem Hunderte zum Opfer fielen – Arbeiter, Soldaten, unbeteiligte Zivilisten. Es war eine frühe und kaum verschleierte Ansage des kapitalistischen Systems, wie es mit allen umzugehen gedachte, die es […]

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Marco Bülow – Sozialdemokrat jenseits der SPD

(pri) In dieser Woche ist Marco Bülow, SPD-Mitglied seit 26 Jahren und Bundestagsabgeordneter seit 16 Jahren, aus seiner Partei ausgetreten. Vergleichbares kommt zwar nicht häufig, aber doch gelegentlich vor; meist ist es kein Anlass ausführlicherer medialer Erörterungen. Bei Bülow war das anders, denn sein Schritt legt wie unter einem Brennglas das Grundproblem der SPD offen, […]

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Deutscher Herbst

(pri) Der Niedergang der DDR im Herbst 1989 und die derzeitige politische Krise der Bundesrepublik sind gewiss nicht auf einen Nenner zu bringen. Und dennoch gibt es Parallelen, die auf Gesetzmäßigkeiten verweisen, die über alle Systeme und Regierungsformen hinweg gültig sind. Zum Beispiel: Wenn eine Regierung die Erwartungen und Bedürfnisse der Bürger auf Dauer missachtet, […]

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Merkels Teilrücktritt: Vorwärts in die Vergangenheit?

(pri) Angela Merkel hat erklärt, nicht wieder als CDU-Chefin kandidieren zu wollen. Sie musste erkennen, dass man nicht nach den Gesetzen der Physik regieren kann. Ihr Mangel an weitsichtiger politischer Gestaltung hat die CDU in eine tiefe Krise geführt.

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Und am Horizont lockt die DDR

(pri) Auch ein Willy Brandt kann sich irren. »Es wächst zusammen, was zusammen gehört«, hatte der Alt-Kanzler im November 1989, nach dem Mauerfall prognostiziert – und zugleich postuliert, doch heute, fast 30 Jahre später, sieht es eher nach dem Gegenteil aus. Aus den Reden und Artikeln zum 29. Jahrestag der Einheit spricht das Scheitern der […]

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Menetekel Maaßen

(pri) Es ist gewiss ärgerlich, wenn ein renitenter Spitzenbeamter statt der fälligen Entlassung eine Beförderung bekommt – und dazu noch eine üppige finanzielle Dotation zu Lasten des Sozialstaats. Noch ärgerlicher ist es, wenn durch eine solche, eigentlich zweitrangige Personalie, das Regierungshandeln insgesamt Schaden nimmt, indem das Vertrauen der Koalitionspartner zueinander schwindet – und damit auch […]

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»Aufstehen« gegen rot-rot-grüne Trägheit

(pri) Nun haben wir doch noch die langersehnte rot-rot-grüne Koalition bekommen. SPD, Grüne und Linkspartei einigten sich beinahe wortgleich auf die strikte Ablehnung eines für alle drei gefährlichen Gegners – der Sammlungsbewegung »Aufstehen«. Und sie finden dabei wie lange nicht den Beifall fast der gesamten Medienzunft, die endlich ihren Widerstand gegen ein solches als links […]

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Putin und Angela Merkels Kunst des Reagierens

(pri) Wer glaubte, die Bundeskanzlerin könnte – nach einigermaßen verstörenden Erfahrungen – von ihrem Hang zu überraschenden Kehrtwendungen geheilt sein, erlebt möglicherweise gerade wieder eine solche. Denn die demonstrative Vertraulichkeit, mit der sie und ihr Apparat in den letzten Wochen das Gespräch mit Russland und dessen Repräsentanten bis hinauf zu Präsident Wladimir Putin suchten und […]

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