Die Überzeugungsschreiber

23. August 2015

(pri) Journalisten geben gern vor, objektiv zu sein; das war schon immer eine Fiktion. Gegenwärtig aber wird sie besonders augenfällig und verunsichert große Teile der Medienzunft

So richtig frei sind die freien Medien eigentlich nie gewesen, eher im Gegenteil. Als Anfang des 17. Jahrhunderts die ersten periodischen Publikationen in Deutschland erschienen, dienten sie keinesfalls allein der Information der Bevölkerung, sondern sollten immer auch eine Botschaft transportieren, die der Produzent für wichtig hielt. So ist schon in einer der ersten deutschen Zeitungen, der »Straßburger Relation« von 1609, eine Tendenz erkennbar Lies den Rest des Artikels »

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Egon Bahr: Verhandeln ist auch Vertrauenssache

21. August 2015

(pri) – Was Egon Bahr vor 21 Jahren in einem Gespräch über SPD-Deutschlandpolitik, Kohls roten Teppich, diplomatisches »Spielmaterial« und das Problem der PDS sagte

Egon Bahr, Jahrgang 1922, sein Leben lang, das gestern endete, inten­siv mit den deutsch-deutschen Beziehungen beschäftigt – als Staatssekretär im Bundes­kanzleramt und Bevollmächtigter der Bundesregierung in Berlin, als Bundesminister für besondere Aufgaben, als SPD-Bundesgeschäftsführer und zum Zeitpunkt des Interviews als Direktor des Instituts für Friedensforschung und Si­cherheitspolitik der Universi­tät Hamburg. Als einer der be­sten Sachkenner der Ost- und Deutschlandpolitik der SPD plädierte er für Ehrlichkeit und Seriosität bei der Diskussion über deren Inhalte und For­men. Lies den Rest des Artikels »

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Die Schäuble-Doktrin

17. Juli 2015

(pri) Schon vor mehr als 20 Jahren entwarf Wolfgang Schäuble das Konzept einer straff geführten europäischen Staatengemeinschaft. Jetzt sieht er die späte Chance ihrer Verwirklichung. Lies den Rest des Artikels »

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Griechenland entlarvt den Euro als Mittel zum neoliberalen Zweck

12. Juli 2015

(pri) Nicht um die Europäische Union als einer solidarischen Wertegemeinschaft, nicht um den Euro als einem Instrument angleichender Wirtschaftsentwicklung geht es derzeit im Ringen einer hartleibigen EU-Bürokratie mit dem zu Recht als Herausforderung begriffenen griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras; es geht um die Beendigung des von diesem und seiner Mannschaft ausgelösten Versuchs, die EU von einer vorrangig die Finanzwirtschaft und das Unternehmertum begünstigenden Institution zu einer Gemeinschaft zu machen, die das Wohlergehen jedes einzelnen Landes Lies den Rest des Artikels »

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Griechisches Nein

05. Juli 2015

(pri) Politik, so sagt ein kluges Wort, beginnt, mit der Betrachtung der Realität. Diese Binsenweisheit hat die Europäische Union bezüglich Griechenlands nie wirklich beachtet. Man betrieb stets eine voluntaristischer Politik, wollte die Wirklichkeit in die eigenen Ziele und Absichten zwingen – und es steht zu befürchten, dass die dogmatisch, unflexibel auftretende EU daran auch künftig nichts ändert. Lies den Rest des Artikels »

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Mit Demokratie kommt die EU nicht klar

28. Juni 2015

(pri) Ein solch einfacher demokratischer Akt wie das Referendum eines Volkes über seine Zukunft ist im umfangreichen Regelwerk der EU nicht vorgesehen. Mehr noch: Volkswille, wie er jetzt in Griechenland ermittelt werden soll, widerspricht der Geschäftsgrundlage , die sich die EU gegeben hat, offensichtlich so grundlegend, dass sie das Land umgehend in Quarantäne schickt.

Dargestellt wird der Vorgang freilich – mit eifriger Anteilnahme der eingebetteten Medien – ganz anders. Lies den Rest des Artikels »

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Griechenland als neoliberales Versuchsfeld

25. Juni 2015

(pri) Lange hatte sich die EU samt ihrer famosen »Institutionen« darauf konzentriert, die frei gewählte griechische Regierung und ihre Unterhändler mal als trottelig und unfähig, mal als »frech und unverschämt (der deutsche EU-Kommissar Oettinger) hinzustellen. Da wurden Alexis Tsipras zum »Pleite-Premier« und sein Finanzminister Giannis Varoufakis zum »Felix Krull Europas«, und die vornehme IWF-Chefin Christine Lagarde verkündete ganz unvornehm, sie wolle endlich einmal wieder »mit Erwachsenen« diskutieren. An der Seite der EU-Gewaltigen und ihrer Troika-Institutionen einmal mehr die große Mehrheit der sogenannten Qualitätsmedien Lies den Rest des Artikels »

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G 7 – Anmaßung und Auslaufmodell

08. Juni 2015

(pri) Wenigstens ein Ergebnis hatte das Elmauer Folklore-Treffen in den bayerischen Bergen; es hat sich klar und unmissverständlich selbst definiert. Man weiß jetzt: Es ist ein Auslaufmodell, dem anzugehören man nicht unbedingt anstreben muss. Vor allem Angela Merkel war es, die darauf bestand, G 7 als einen exklusiven Klub zu betrachten, als eine »Wertegemeinschaft«, von westlichem Gedankengut geprägt und verschlossen für alle, die mit anderen politischen Konzepten daherkommen. Lies den Rest des Artikels »

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Syriza und die deutsche Linkspartei

06. Juni 2015

(pri) Allzu viel Zuspruch erhalten Syriza und ihre Protagonisten derzeit – vor allem von den regierungstreuen heimischen Medien – nicht, außer von der europäischen Linken und da ganz besonders der deutschen Linkspartei. Was nicht verwundert, hat Syriza doch etwas erreicht, von dem die deutsche Linke weit entfernt scheint: Sie erkämpfte sich in Griechenland die politische Hegemonie Lies den Rest des Artikels »

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Merkel beugt sich dem »Recht« des Stärkeren

19. Mai 2015

(pri) Ein wenig ist es so, wie wenn einem Kriminalkommissar plötzlich ein Rechtsverletzer vorgeführt wird, den er bisher als seinen guten Freund kannte, der ihm auch mal einen Dienst erwies, der aber vor allem als stark und einflussreich wahrgenommen wurde. Der Plot ist aus allerlei Kriminalfilmen gut bekannt: Wie verhält sich der Gesetzeshüter in solch einem Fall? Tut er seine Pflicht, auch wenn Lies den Rest des Artikels »

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