08. Mai 2013
(pri) Der Vorsitzende des Münchner OLG-Staatsschutzsenats hat bislang eher unglücklich agiert. Er steht in der Tradition seiner bisherigen Prozessführung und Rechtsprechung, die den Anforderungen dieses Verfahrens jedoch kaum genügen dürfte. Im NSU-Prozess muss Manfred Götzl den Weg zur Wahrheit erst noch finden. Lies den Rest des Artikels »
Tags: Götzl, Nationalsozialistischer Untergrund, NSU-Prozess, Türkei, Zschäpe
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01. Mai 2013
(pri) Gerüchte besagen, in München habe heute zusätzlich zur offiziellen des DGB eine ganz spezielle Maidemonstration stattgefunden. Etwa zwei Dutzend Landtagsabgeordnete verschiedener Parteien sollen für das Recht auf Arbeit auf die Straße gegangen sein – für das Recht auf Arbeit ihrer näheren oder ferneren Verwandten, das dieser Tage durch übelwollende Neidhammel in ehrverletzender Weise beschnitten werden soll. Lies den Rest des Artikels »
Tags: 1. Mai, Aiwanger, Arbeitsmarkt, Bayern, Biedefeld, CSU, Eck, Erika Görlitz, Freie Wähler, Gehring, Georg Schmid, Georg Winter, Grüne, Landtag, Nadler, Nöth, Noichl, Peter Schmid, Pschierer, Rotter, Spaenle, SPD, Strehle, von Arnim
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25. April 2013
(pri) Wie sehr sich Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich vom Bundesverfassungsgericht ausgebremst fühlt, zeigt seine dünnhäutige Reaktion auf die Mahnung von dessen Präsidenten Andreas Voßkuhle, nach dem Terroranschlag in Boston Besonnenheit zu wahren. Denn Voßkuhles Hinweis galt überhaupt nicht ihm direkt Lies den Rest des Artikels »
Tags: Überwachung, Bundesinnenminister, Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Hans-Peter Friedrich, Höcherl, Schwarz-Gelb, Voßkuhle
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17. April 2013
(pri) Heute explodierten an zwei Stellen in der irakischen Hauptstadt Bomben, töteten einen Menschen und verletzten 18. Eine Autobombe detonierte nahe einem Kontrollpunkt in Abu Ghraib, 20 Kilometer westlich von Bagdad. Zwei Menschen wurden getötet, sechs verwundet. Bei einer weiteren Explosion im Westen der Hauptstadt starb eine Person. Lies den Rest des Artikels »
Tags: Bagdad, Boston, Irak, Merkel, Terroranschlag, USA, Westerwelle
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10. April 2013
(pri) Heute vor 100 Jahren wurde in Chemnitz Helmut Flieg geboren, der später als der Schriftsteller Stefan Heym zu Weltruhm kommen sollte. Er galt als einer, der sich in die Geschichte einmischte – ob in der Weimarer Republik, als US-Soldat im zweiten Weltkrieg, streitbarer Autor in der DDR und zuletzt für zwanzig Minuten als Alterspräsident des Bundestages. Nie nahm er ein Blatt vor den Blatt, nie ließ er sich verbiegen – und hatte dadurch immer und überall Probleme mit den Herrschenden. Lies den Rest des Artikels »
Tags: Bündnis 90/Die Grünen, Bundestag, CDU/CSU, Dregger, PDS, Süssmuth, Schäuble, SPD, Stasi, Stefan Heym
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08. April 2013
(pri) Wenn auch Politik und die meisten Medien weiter an der Legende stricken, vom bayerischen Oberlandesgericht sei beim Prozess gegen Vertreter des nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ein rechtsstaatliches Verfahren zu erwarten, so gibt es dafür bislang keinerlei Beleg. Im Gegenteil Lies den Rest des Artikels »
Tags: Bundesverfassungsgericht, CDU, Geheimdienst, Nationalsozialistischer Untergrund, NSU-Untersuchungsausschuss, Oberlandesgericht München, Polenz, Polizei, Rechtsstaat, Rechtsterrorismus, Türkei
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30. März 2013
(pri) Wer eine Wette darauf eingeht, dass in einigen Jahren von der zur bedeutsamsten Mauergedenkstätte hochstilisierten East Side Galery nicht mehr als einige kümmerliche Reste stehen, kann sich heute schon ziemlich sicher fühlen. Denn gegen blanke Profitmacherei kommt keine Mauer an; sie bleibt am Ende doch immer der Sieger. Das hätte man spätestens bereits vor sieben Jahren wissen können Lies den Rest des Artikels »
Tags: Berlin, Ceuta und Melilla, DDR-Grenze, East Side Galery, EU, Grand Hotel Heligendamm, Israel, Marokko, Mauer, Mexiko, USA, Westjordanland
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26. März 2013
(pri) Angesichts ungewisser Wahlaussichten greifen CDU und CSU auf alte Rezepte zurück. Denn mehr als tapferen Optimismus und den Rückzug in vertraute Gewissheiten hat auch Angela Merkel ihrer Partei ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl nicht zu bieten. Lies den Rest des Artikels »
Tags: Bundestagswahl, CDU, CSU, Demoskopie, FDP, Merkel, Schwarz-Gelb, SPD, Steinbrück, von Beust
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22. März 2013
(pri) So sehr Zypern derzeit auch von der EU-Bürokratie und ihren Bestimmern vor allem aus der Bundesrepublik sowie eingebetteten Medien gescholten wird, erweist es sich doch in Wirklichkeit als ein Land, das demokratische Standards gegen diktatorische Fremdbestimmung verteidigt. Und ganz nebenbei entlarvt die kleine Mittelmeerinsel auch noch die Demokratie- und Menschenrechtsapostel des Westens Lies den Rest des Artikels »
Tags: Banken, Demokratie, Eigentum, EU, Merkel, Zypern
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17. März 2013
II. Mekong und Tonle Sap, die Lebensadern des Landes
(pri) Von Phnom Penh aus stromaufwärts kann man den Mekong Richtung Norden auf die Grenze nach Laos zu befahren. Vor allem in der Umgebung der Hauptstadt stößt man dabei immer wieder auf schwimmende und dann zunehmend am Ufer liegende Dörfer mit ihren einfachen Pfahlbauten. Lies den Rest des Artikels »
Tags: Angkor, Buddha, Ho-Chi-Minh-Pfad, Irrawaddy-Delphine, Kambodscha, Kampi, Kizuna-Brücke, Kompong Cham, Kompong Chnang, Kompong Domrey, Kompong Tralach, Kratie, Mekong, Pagode, Phnom Penh, Phnom Proh, Phnom Srey, Reisebericht, schwimmende Dörfer, Siem Reap, Silber, Tonle Sap, Wat Hamchey, Wat Nokor
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