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Artikel mit ‘Schäuble’ getagged

Wulff oder Gauck – Jacke wie Hose

Montag, 28. Juni 2010

Eigentlich ist es Jacke wie Hose, wer von den beiden Kandidaten der so genannten etablierten Parteien am Mittwoch zum Bundespräsidenten gewählt wird. Beide sind von der gleichen politischen Couleur, was Joachim Gauck auch ausdrücklich betont. Und mehr noch: Er hätte eher das Angebot der Präsidentschaftskandidatur von CDU/CSU und FDP erwartet; (weiterlesen…)

Kohl und sein Schreiber

Donnerstag, 06. Mai 2010

Es war wohl nur ein Zufall, aber ein sehr symbolischer. Am gleichen Tag, als Helmut Kohl in Ludwigshafen mit großem Pomp seinen 80. Geburtstag nachfeierte, wurde im nicht allzu weit entfernten Augsburg Karlheinz Schreiber zu acht Jahren Haft verurteilt. Jener Schreiber also, (weiterlesen…)

Vor 20 Jahren – Die Hinterlassenschaft der DDR-Spionage macht Probleme

Montag, 08. Februar 2010

Heute vor 20 Jahren, am 8. Februar, wollte das Ministerium für Staatssicherheit der DDR seinen 40. Geburtstag – wie immer mit großem Pomp – begehen. Es erlebte zwar diesen Tag noch, wenn auch inzwischen umbenannt, aber zum Feiern war kein Anlass. (weiterlesen…)

Dieter Althaus duldet kein Hindernis auf seinem Weg

Dienstag, 21. April 2009

Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus. (weiterlesen…)

Angela Merkel: Aufhaltsamer Aufstieg zur Westpolitikerin

Freitag, 19. Dezember 2008
Politische Charakterbildung im Transformationsprozess – das Beispiel Angela Merkel
(»Neues Deutschland« vom 24. November 2001)

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Angela Merkel: Aus der Katastrophe an die Spitze der Karawane

Freitag, 19. Dezember 2008
Nach ihrer großen Enttäuschung über den Patriarchen versucht es die CDU jetzt mit dem Matriarchat

 

Gestern wurde Angela Merkel als künfti­ge Parteivorsitzende der westgeprägten CDU nominiert. Zum zweiten Mal nutzte sie eine Chance, die sich aus dem Chaos ergab.
(»Neues Deutschland« vom 21. März 2000)
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Angela Merkel: Die Minimalsekretärin

Freitag, 19. Dezember 2008
Angela Merkel hat bereits fünf Monate in der Parteispitze überstanden
Am 25. April beginnt in Erfurt der dies­jährige Bundesparteitag der CDU. Mit Angela Merkel ist erstmals eine Gene­ralsekretärin aus dem Osten wesentlich für die Vorbereitung verantwortlich.
(»Neues Deutschland« vom 21. April 1999) (weiterlesen…)

SPD schickt Bundeswehr in innere Konflikte

Dienstag, 07. Oktober 2008

Franz Müntefering lässt grüßen. Um sich nach seiner absehbaren Wahl zum alt-neuen SPD-Vorsitzenden Ende Oktober wieder bei der Union lieb Kind machen zu können, hat er eine der lange gehaltenen Bastionen der SPD räumen lassen: die bislang strikte Ablehnung eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren. (weiterlesen…)

Ein Folter-Befürworter als Verfassungsrichter?

Donnerstag, 14. Februar 2008

Eigentlich sollte morgen vom Bundesrat ein Verfassungsrichter gewählt werden, für den die SPD das Vorschlagsrecht hat. Doch ihr Kandidat, der Staatsrechtler Horst Dreier, stößt außerhalb der Sozialdemokratie auf nahezu einhelligen Widerstand, (weiterlesen…)

Jugendgewalt und Rassismus

Mittwoch, 09. Januar 2008

Lakonisch und zutreffend hat kürzlich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung zur neuesten ausländerfeindlichen Kampagne der Unionsparteien geschrieben: »Dem Opfer der beiden Gewalttäter hat es wenig genützt, dass in München Beckstein, in Berlin Schäuble und in Wiesbaden Koch die innere Sicherheit verantworten.« Man könnte hinzufügen: Es hat ihnen möglicherweise sogar geschadet, (weiterlesen…)