Für zwanzig Minuten erstarrte die Union. Denn Stefan Heym präsidierte den Bundestag

(pri) Heute vor 100 Jahren wurde in Chemnitz Helmut Flieg geboren, der später als der Schriftsteller Stefan Heym zu Weltruhm kommen sollte. Er galt als einer, der sich in die Geschichte einmischte – ob in der Weimarer Republik, als US-Soldat im zweiten Weltkrieg, streitbarer Autor in der DDR und zuletzt für zwanzig Minuten als Alterspräsident […]

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Hans-Peter Friedrich – der Brandstifter als Biedermann

(pri)Lange wusste Hans-Peter Friedrich mit dem Amt des Bundesinnenministers wenig anzufangen. Im beginnenden Wahlkampf zum bayerischen Landtag und zum Bundestag jedoch fügt er sich zunehmend in die traditionell rechtskonservative Linie der Union ein und verfährt nach den alten rechtslastigen Feindbildern der CSU – unter Verwendung von Weichzeichnern.

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Heinz Fromm und der Dienst nach ideologischer Vorschrift

(pri) Wie die Katze um den heißen Brei schleichen fast alle, vom Innenminister über die Parlamentarier der Geheimdienst-Kontrollkommission, die Parteipolitiker verschiedener Färbung und nicht zuletzt fast einhellig der Journalismus mit seinen fragwürdigen Schlapphut-Experten, um das naheliegende Motiv der behördlichen Nachsicht gegenüber den Umtrieben rechtsextremer Einzeltäter und Organisatoren – nämlich jene Ideologie, nach der von rechts […]

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Angela Merkels Transformation vom Ossi zum Wessi

(pri) Eines Beweises bedarf es schon lange nicht mehr, dass Angela Merkel in der alten Bundesrepublik angekommen ist – und dennoch ist sie beinahe zwanghaft bemüht, ihn immer wieder neu zu führen. Gleich dreimal legte sich zum Beispiel in den letzten zwei Wochen ihre Hand für Christian Wulff ins Feuer

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Thomas de Maizière – ein Diener mit Defiziten

(pri) Mit vielen Vorschusslorbeeren wird der neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bedacht. Die Bilanz seines bisherigen politischen Wirkens ist jedoch allenfalls durchwachsen.

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Wikileaks erzwingt Glasnost im Westen

Wer erinnert sich noch das Wortes »Glasnost«, das vor 20 Jahren Hochkonjunktur hatte? Es kommt aus dem Russischen und heißt im politischen Sinne »Offenheit«. Damals war es auf die Sowjetunion als Vormacht des »sozialistischen Lagers« gemünzt und was sich dahinter verbarg, die Offenlegung jahrzehntelang betriebener sozialistischer Geheimniskrämerei, wurde weltweit begeistert mit Beifall bedacht – am […]

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Wulff oder Gauck – Jacke wie Hose

Eigentlich ist es Jacke wie Hose, wer von den beiden Kandidaten der so genannten etablierten Parteien am Mittwoch zum Bundespräsidenten gewählt wird. Beide sind von der gleichen politischen Couleur, was Joachim Gauck auch ausdrücklich betont. Und mehr noch: Er hätte eher das Angebot der Präsidentschaftskandidatur von CDU/CSU und FDP erwartet;

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Vor 20 Jahren – Die Hinterlassenschaft der DDR-Spionage macht Probleme

Heute vor 20 Jahren, am 8. Februar, wollte das Ministerium für Staatssicherheit der DDR seinen 40. Geburtstag – wie immer mit großem Pomp – begehen. Es erlebte zwar diesen Tag noch, wenn auch inzwischen umbenannt, aber zum Feiern war kein Anlass.

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Dieter Althaus duldet kein Hindernis auf seinem Weg

Es ist nicht der alltägliche politische Betrieb, der Einblick in den Mechanismus der Macht und die Antriebe der Mächtigen gestattet, sondern der Sonderfall, die Ausnahme, das Unvorhergesehe, das auf den Boden des politischen Systems, in die Tiefe der Seele seiner Akteure schauen lässt. So auch beim Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus.

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